Politik: Ressortarchiv

SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

Berlin - Die SPD will die Elternfreibeträge beim Bafög um zehn Prozent erhöhen. Auch die Fördersätze sollen steigen. Das geplante Stipendiensystem muss dafür …
SPD fordert: Mehr Geld für Studenten
Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs

Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs

Berlin - Im Mai 2009 hatten Jugendliche eine Frau mit einem Molotow-Cocktail schwer verletzt. Die Anklage hat Haft wegen Mordversuchs beantragt. Ein Staatsanwalt …
Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs
Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat

Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat

Köln - 26,4 Millionen Menschen erhalten in Deutschland finanzielle Unterstützung vom Staat. Die Zahl hat sich in den letzten 30 Jahren verdoppelt. Lesen Sie hier, wer am …
Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat
Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen

Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen

Frankfurt - Die Empörung über Bagatellkündigungen ist oft groß. Rechtlich ist die Lage aber meist eindeutig - selten zu Gunsten des Arbeitnehmers. Was Sie sich erlauben …
Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen
Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010

Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010

Erfurt - Das Bundesarbeitsgericht rechnet für 2010 mit einer Flut von Klagen. Diese würden sich in erster Linie gegen Bagatellkündigungen richten. Noch müssen Verfahren …
Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010
Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer

Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer

Berlin - Ein Strategiewechsel bringt deutsche Soldaten in Afghanistan in größere Gefahr. Künftig müssen sie verstärkt um Leib und Leben fürchten. Angela Merkel erklärt …
Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer
Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden

Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden

Berlin - Angesichts umstrittener Spenden von Hotelunternehmen an FDP und Union fordern die Grünen eine strikte Begrenzung der Parteispenden. Ein entsprechender Antrag …
Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden
Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig

Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig

Berlin - Nun knöpft sich die Bundesregierung die Krankenkassen vor. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat die für Februar angekündigten Zusatzbeiträge …
Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig
BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor

BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor

München - Im Untersuchungsausschuss zum Milliardendesaster bei der BayernLB soll auch die Rolle der Sparkassen unter die Lupe genommen werden.
BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor
Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen

Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle pocht auf rasche Entscheidungen über weitere Steuersenkungen. Bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes der …
Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen
Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen

Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen

Hamburg/Berlin - Nach seinem Rückzug aus der Spitze der Linken sieht Oskar Lafontaine keine Gefahr für ein Zerbrechen seiner Partei. Außerdem kündigte er an, sich auch …
Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen
Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug

Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug

Berlin - Angela Merkel hat Unterstützung für Afghanistan auch nach dem Abzug der Soldaten zugesagt. Das betonte die Kanzlerin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem …
Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug
Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Hamburg - Die Grünen legen nach einer Umfrage in der Wählergunst weiter zu, die FDP verliert an Zustimmung. Im “Stern-RTL-Wahltrend“ des Forsa-Instituts sank die Partei …
Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent
Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier

Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier

Berlin - Als dritter israelischer Präsident nach Ezer Weizman und Mosche Katzav spricht Schimon Peres am Mittwoch vor dem Deutschen Bundestag.
Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier
Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt

Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Zeitungsbericht verärgert über die gesetzlichen Krankenkassen, die von ihren Versicherten Zusatzbeiträge …
Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt
Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne

Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne

Erfurt - Die Pläne der Bundesregierung zur Ausdehnung der Polizistenausbildung in Afghanistan stoßen bei der deutschen Polizei auf Skepsis.
Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne
Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel

Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat in Berlin die einzigartigen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel unterstrichen: “Die Verantwortung aus der Shoa ist und …
Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel
Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef

Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef

Jerusalem - Vorwurf des Antisemitismus: Eine Analyse des israelischen Außenministeriums über den türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan droht den gerade erst …
Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug

Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug

Berlin - Zuerst mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken - dann aber raus mit ihnen. So lässt sich die neue Strategie der Bundesregierung zusammenfassen. Das …
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug
Sie sollen die Linke künftig führen

Sie sollen die Linke künftig führen

Berlin - Nach dem Rückzug des Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine hat sich die Linkspartei überraschend schnell auf ein neues Personaltableau geeinigt. Klicken Sie sich …
Sie sollen die Linke künftig führen
Das ist die Linken-Führung

Das ist die Linken-Führung

Berlin - Das ist die Linken-Führung
Das ist die Linken-Führung
Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus

Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ist ins Krankenhaus eingewiesen worden. Nach Medienberichten hat er einen Herzinfarkt erlitten.
Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus
Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen

Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen

Berlin - Union und FDP wollen nicht auf das Ultimatum von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach im Streit über ihre Berufung in den Stiftungsrat der …
Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen
Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus

Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus

Berlin - Deutschland erhöht den Druck auf Teheran wegen des iranischen Atomprogramms. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte das Land auf, seine internationalen …
Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus
Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen

Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen

Paris - Muslimische Frauen in Frankreich sollen nach dem Willen des Parlaments künftig von allen öffentlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, wenn sie einen …
Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen
Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Nürnberg - Auch wenn es ein Fehler der Arbeitsagentur war: Die meisten Hartz-IV-Empfänger mit Kindern müssen nach der Erhöhung des Kindergelds 20 Euro je Kind an den …
Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen
Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch

Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch

Stuttgart: "Wir können alles - außer Hochdeutsch" - sagen die Schwaben. EU-Kommissar Günther Oettinger beweist nun, dass auch Englisch nicht unbedingt zu den …
Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch
Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011

Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011

Berlin - Die Bundesregierung will nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) 2011 mit dem Abbau des deutschen Kontingentes in Afghanistan beginnen.
Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011
850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan

Bundeskanzlerin Merkel stellt neue Strategie vor

850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan

Berlin - Die Bundesregierung schickt 850 zusätzliche Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan. Kanzlerin Merkel kündigte auch an, dass Deutschland 50 Milionen Euro in das …
850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan
Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr

Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr

Berlin - Am Mittwoch und Donnerstag trainieren Polizei, Bundeswehr und Katastrophenschutzorganisationen in einer großen gemeinsamen Aktion den Umgang mit …
Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr
Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch

Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch

Berlin - Die Linkspartei soll künftig von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch geführt werden. Parteikreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur entsprechende Angaben des …
Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch
De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe

De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe

Berlin  - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will nach der schweren Sicherheitspanne am Münchner Flughafen die Passagierkontrollen an deutschen Airports unter …
De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe
Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt

Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt

Colombo - In Sri Lanka hat die Präsidentenwahl begonnen. Acht Monate nach dem militärischen Sieg über die tamilischen Rebellen entscheiden die 14 Millionen …
Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt
Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage

Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage

Washington - US-Präsident Barack Obama hält weiter an umstrittenen Regierungsvorhaben wie der Gesundheitsreform fest - und koste es ihn auch seine Wiederwahl.
Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage
Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor

Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor

Moskau - Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin fährt einen Lada Niva, um damit ein Bekenntnis für die heimische Autoindustrie abzulegen. Allerdings schlägt in …
Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor
Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge

Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge

Berlin - Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat sich nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine für eine schnelle Nachfolgeentscheidung ausgesprochen.
Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge
Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt

Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt

Mailand - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich am Montag einem Arztbesuch auf Anordnung eines Richters unterzogen.
Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt
Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs

Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Dienstagmorgen die Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien über das weitere Vorgehen der …
Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs
Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker

Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker

Potsdam - Die politische Auseinandersetzung über die Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker ebbt nicht ab. Die Grünen forderten, unter Verschluss gehaltene Akten zu …
Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker
SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan

SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan

Berlin - Die SPD bleibt dabei: Es sollen keine weiteren deutschen Kampftruppen nach Afghanistan geschickt werden. Ziel ist ein Abzug der Bundeswehr bis 2015.
SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan
Rösler sieht dringenden Reformbedarf

Rösler sieht dringenden Reformbedarf

Berlin - Die bevorstehende Einführung von Zusatzbeiträgen für Millionen Kassenpatienten beweist aus Sicht von Gesundheitsminister Philipp Rösler die Notwendigkeit eines …
Rösler sieht dringenden Reformbedarf
Schreibers Schweigen erschwert Verfahren

Schreibers Schweigen erschwert Verfahren

Augsburg - Mit beharrlichem Schweigen lähmt der wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe angeklagte Ex-Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber seinen Prozess vor dem …
Schreibers Schweigen erschwert Verfahren
Merkel kündigt Gesamtkonzept für Afghanistan an

Merkel kündigt Gesamtkonzept für Afghanistan an

Berlin - In Sachen Afghanistan sucht die Bundesregierung den Schulterschluss mit der NATO. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Konzepte der Allianz und Deutschlands …
Merkel kündigt Gesamtkonzept für Afghanistan an
Britischer Außenminister warnt vor Abzug aus Afghanistan

Britischer Außenminister warnt vor Abzug aus Afghanistan

Brüssel - Der britische Außenminister David Miliband ist gegen einen überstürzten Abzug aus Afghanistan. Er plant, die internationalen Truppen für die nächsten zwei …
Britischer Außenminister warnt vor Abzug aus Afghanistan
Berliner FDP-Chef gibt Vorsitz ab

Berliner FDP-Chef gibt Vorsitz ab

Berlin - Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Markus Löning gibt sein Amt ab. Der FDP-Chef sucht neue Herausforderungen. Er kündigte an, dass man auf anderer politischer …
Berliner FDP-Chef gibt Vorsitz ab
Bundespolizei will Verantwortung für Flugsicherheit

Bundespolizei will Verantwortung für Flugsicherheit

Frankfurt/Main - Nach der Sicherheitspanne am Münchner Flughafen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die alleinige Verantwortung der Bundespolizei für die …
Bundespolizei will Verantwortung für Flugsicherheit
Debatte um Lebertests für chronische Trinker am Steuer

Debatte um Lebertests für chronische Trinker am Steuer

Berlin - Wer alkoholisiert am Steuer erwischt wird, könnte mit einem Lebertest als chronischer Trinker identifiziert und aus dem Verkehr gezogen werden. Darüber wollen …
Debatte um Lebertests für chronische Trinker am Steuer
Fonds für Eingliederung von Taliban

Fonds für Eingliederung von Taliban

London - Auf der bevorstehenden Afghanistan-Konferenz in London wird voraussichtlich ein Fonds für die Wiedereingliederung von Taliban-Kämpfern beschlossen.
Fonds für Eingliederung von Taliban
Linke berät über Lafontaine-Nachfolge

Linke berät über Lafontaine-Nachfolge

Berlin - Nach dem Rückzug von Linke-Chef Oskar Lafontaine will die Partei zügig die Nachfolge klären. Zwei mögliche Nachfolger haben jedoch bereits abgewunken.
Linke berät über Lafontaine-Nachfolge
DGB: Zu wenig soziale Hilfen für Hartz-IV-Empfänger

DGB: Zu wenig soziale Hilfen für Hartz-IV-Empfänger

Osnabrück - Hartz-IV-Empfänger werden nach einer DGB-Studie nur unzureichend von Kommunen mit den gesetzlich vorgesehenen sozialen Hilfen versorgt.
DGB: Zu wenig soziale Hilfen für Hartz-IV-Empfänger
Bericht: 500 zusätzliche Soldaten für Afghanistan geplant

Bericht: 500 zusätzliche Soldaten für Afghanistan geplant

Berlin - Das Rätselraten um die künftige Truppen-Stärke der Bundeswehr in Afghanistan scheint vorbei zu sein: Das deutsche Kontingent soll nach einem Zeitungsbericht um …
Bericht: 500 zusätzliche Soldaten für Afghanistan geplant
Westerwelle wirft SPD "miese Verleumdungskampagne" vor

Westerwelle wirft SPD "miese Verleumdungskampagne" vor

Berlin - Mit scharfen Worten hat FDP-Chef Guido Westerwelle die Vorwürfe der SPD wegen der Parteispende eines Hotelunternehmers zurückgewiesen. Das alles sei ein …
Westerwelle wirft SPD "miese Verleumdungskampagne" vor
Ersatzkassen bezweifeln Röslers Sparwillen

Ersatzkassen bezweifeln Röslers Sparwillen

Halle - Der Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), Thomas Ballast, hat gegenüber MDR Info am Sonntag Zweifel am Sparwillen von …
Ersatzkassen bezweifeln Röslers Sparwillen
SPD-Chef Gabriel: keine rot-rote Annäherung

SPD-Chef Gabriel: keine rot-rote Annäherung

Berlin - Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat Spekulationen zurückgewiesen, wegen des Rückzugs von Linksparteichef Oskar Lafontaine rücke eine rot-rote Koalition …
SPD-Chef Gabriel: keine rot-rote Annäherung
Entspannung in Honduras: Zelaya will ausreisen

Entspannung in Honduras: Zelaya will ausreisen

Tegucigalpa - Sieben Monate nach dem Putsch in Honduras ist ein Ende der Staatskrise in Sicht.
Entspannung in Honduras: Zelaya will ausreisen
Nordkorea wirft Südkorea "Kriegserklärung" vor

Nordkorea wirft Südkorea "Kriegserklärung" vor

Seoul - Der Ton zwischen beiden koreanischen Staaten verschärft sich wieder: Als “offene Kriegserklärung“ kritisierte das nordkoreanische Militär Pläne Südkoreas.
Nordkorea wirft Südkorea "Kriegserklärung" vor
Lafo weg - SPD-Linke sieht mehr Chancen für Rot-Rot im Bund

Lafo weg - SPD-Linke sieht mehr Chancen für Rot-Rot im Bund

Berlin - Nach dem Rückzug des Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik wächst die Aufgeschlossenheit der SPD-Linken für ein rot-rotes Bündnis auf …
Lafo weg - SPD-Linke sieht mehr Chancen für Rot-Rot im Bund
Ministerin Köhler kündigt Änderungen beim Elterngeld an

Ministerin Köhler kündigt Änderungen beim Elterngeld an

Frankfurt/Main - Bundesfamilienministerin Kristina Köhler plant Änderungen beim Elterngeld. “Ich will die Partnermonate von zwei auf vier Monate ausdehnen“, so die …
Ministerin Köhler kündigt Änderungen beim Elterngeld an
Westerwelle: Aussteiger-Programm für Taliban

Westerwelle: Aussteiger-Programm für Taliban

Berlin - Die Bundesregierung will Taliban-Kämpfern Geld zahlen, damit diese dem Terrorismus abschwören. Bundesaußenminister Westerwelle hat ein entsprechendes …
Westerwelle: Aussteiger-Programm für Taliban
Auch alte Atommeiler bleiben vorerst am Netz

Auch alte Atommeiler bleiben vorerst am Netz

Berlin - Auch die ältesten der noch 17 Atomkraftwerke (AKW) sollen vorerst am Netz bleiben und weiter Strom liefern. Wie es aus Regierungskreisen heißt, sollen …
Auch alte Atommeiler bleiben vorerst am Netz