Politik: Ressortarchiv

Betrugsvorwürfe bei Wahl in Ägypten

Betrugsvorwürfe bei Wahl in Ägypten

Kairo - Nach Betrugsvorwürfen bei der Parlamentswahl in Ägypten boykottieren zwei der größten Oppositionsparteien den zweiten Durchgang am Sonntag. Die …
Betrugsvorwürfe bei Wahl in Ägypten
Nach Eklat: Bundestag unterbricht Sitzung

Nach Eklat: Bundestag unterbricht Sitzung

Berlin - Der Bundestag hat seine Sitzung über die Hartz-IV-Sätze unterbrochen. Nach heftigen Worten von Sigmar Gabriel gab es Streit um die Rednerliste.
Nach Eklat: Bundestag unterbricht Sitzung
Ramsauer: Ab Samstag Winterreifenpflicht

Ramsauer: Ab Samstag Winterreifenpflicht

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat mit Blick auf die ab Samstag geltende Winterreifenpflicht alle Autofahrer aufgefordert, mit entsprechenden …
Ramsauer: Ab Samstag Winterreifenpflicht
De Maizière äußert sich nicht zur Terrorgefahr

De Maizière äußert sich nicht zur Terrorgefahr

Berlin - Die Bundesregierung will sich nach der jüngsten Terrorwarnung derzeit nicht zur aktuellen Gefahrenlage äußern. Einige Sicherheitsmaßnahmen werden unterdessen …
De Maizière äußert sich nicht zur Terrorgefahr
Von der Leyen: Neuer Hartz-IV-Regelsatz ist angemessen

Von der Leyen: Neuer Hartz-IV-Regelsatz ist angemessen

Berlin - Vor der Bundestagsabstimmung über die geplante Reform der Hartz-IV-Gesetze hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Höhe des neu berechneten …
Von der Leyen: Neuer Hartz-IV-Regelsatz ist angemessen
Wikileaks nicht mehr erreichbar

Wikileaks nicht mehr erreichbar

Stockholm - Die Internetadresse der Enthüllungsplattform Wikileaks ist seit dem späten Donnerstagabend schwer oder gar nicht nicht mehr erreichbar.
Wikileaks nicht mehr erreichbar
Beschlossen: Rauchen wird noch teurer

Beschlossen: Rauchen wird noch teurer

Berlin - Raucher müssen im kommenden Jahr erneut tiefer in die Tasche greifen. Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschloss der Bundestag am Donnerstagabend die …
Beschlossen: Rauchen wird noch teurer
Bundestag verlängert drei Bundeswehrmandate

Bundestag verlängert drei Bundeswehrmandate

Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstag gleich drei Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Doch die Abstimmungen verliefen höchst unterschiedlich.
Bundestag verlängert drei Bundeswehrmandate
Westerwelle-Büroleiter ist der FDP-Maulwurf

Westerwelle-Büroleiter ist der FDP-Maulwurf

Berlin - Die FDP hat den Mitarbeiter ausgemacht, der die US- Botschaft im vergangenen Jahr mit Informationen über die schwarz- gelben Koalitionsverhandlungen versorgte.
Westerwelle-Büroleiter ist der FDP-Maulwurf
Kindergeld soll vereinfacht werden

Kindergeld soll vereinfacht werden

München - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich offenbar auf eine Vereinfachung des Kindergeld geeinigt. Was die Regierung konkret plant:
Kindergeld soll vereinfacht werden
Sicherungsverwahrung wird neu geregelt 

Sicherungsverwahrung wird neu geregelt 

Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstag die Neuregelung der Sicherungsverwahrung für Schwerverbrecher beschlossen. Das ändert sich in Zukunft.
Sicherungsverwahrung wird neu geregelt 
EU lässt Verkehrssünder nicht mehr entkommen

EU lässt Verkehrssünder nicht mehr entkommen

Brüssel - Wer im Ausland beim Autofahren geblitzt wurde, musste bislang wenig befürchten. Zwar gibt es seit Oktober europaweite Knöllchen. Diese können aber oft nicht …
EU lässt Verkehrssünder nicht mehr entkommen
Hartz-IV-Reform: Gute Chancen für Mehrheit

Hartz-IV-Reform: Gute Chancen für Mehrheit

Berlin - Die schwarz-gelbe Regierung kann nun doch noch auf eine Mehrheit für die Hartz-IV-Reform in der Länderkammer hoffen. Grünen-Landeschef Hubert Ulrich zeigte sich …
Hartz-IV-Reform: Gute Chancen für Mehrheit
Deutsche in Religionsfragen intoleranter als Nachbarn

Deutsche in Religionsfragen intoleranter als Nachbarn

Münster - Die Deutschen sind laut einer Studie der Universität Münster deutlich intoleranter gegenüber dem Islam und anderen Religionen als ihre westeuropäischen …
Deutsche in Religionsfragen intoleranter als Nachbarn
"Stuttgart 21"-Bauzaun kommt ins Museum

"Stuttgart 21"-Bauzaun kommt ins Museum

Stuttgart - Der Zaun um die “Stuttgart 21“-Baustelle am Nordflügel des Hauptbahnhofs wird seit Donnerstag für eine Museumsausstellung abgebaut. Das bedeutet aber nicht, …
"Stuttgart 21"-Bauzaun kommt ins Museum
EU will Luftfracht sicherer machen

EU will Luftfracht sicherer machen

Brüssel - Die EU will die Luftfracht sicherer machen und die Gefahr von Terroranschlägen mit Bombenpaketen eindämmen. Wie das umgesetzt werden soll und wer auf eine …
EU will Luftfracht sicherer machen
Erwin Huber bezeichnet sich als lästig

Erwin Huber bezeichnet sich als lästig

München - Im Ausschuss des Landtags zur Aufklärung des BayernLB-Debakels hat der damalige Wirtschafts- und Finanzminister Huber jegliche Verantwortung von sich gewiesen. …
Erwin Huber bezeichnet sich als lästig
FDP: Kritik an Haderthauer wegen Asyldebatte

FDP: Kritik an Haderthauer wegen Asyldebatte

München - Bayerns Sozialministerin Haderthauer (CSU) erntet in der Debatte über den Umgang mit Asylbewerbern heftige Kritik aus den Reihen des Koalitionspartners FDP. Es …
FDP: Kritik an Haderthauer wegen Asyldebatte
Wikileaks: Putin wusste von Litwinenko-Mord

Wikileaks: Putin wusste von Litwinenko-Mord

London - Der Giftmord an dem russischen Ex-Geheimdienstler Alexander Litwinenko kann aus Sicht von US-Diplomaten nur mit Wissen des damaligen Kremlchefs Wladimir Putin …
Wikileaks: Putin wusste von Litwinenko-Mord
Haderthauer: Kein Verständnis für Asylbewerber

Haderthauer: Kein Verständnis für Asylbewerber

Passau - Bayerns Sozialministerin Haderthauer (CSU) hat kein Verständnis für Asylbewerber, die Geld statt Essenspaketen fordern. Wem es hier nicht passe, könne gehen. …
Haderthauer: Kein Verständnis für Asylbewerber
Politiker-Verehrung: Inder hackt sich Finger ab

Politiker-Verehrung: Inder hackt sich Finger ab

Neu Delhi - Bizarre Politiker-Vergötterung in Indien: Aus Freude über den Wahlsieg seines Lieblingspolitikers hat sich ein 31-Jähriger Medienberichten zufolge einen …
Politiker-Verehrung: Inder hackt sich Finger ab
Wikileaks: Assange wegen Formfehler noch frei

Wikileaks: Assange wegen Formfehler noch frei

Washington - Wikileaks-Gründer Julian Assange ist aufgrund eines Formfehlers noch auf freiem Fuß. Der Haftbefehl bleibt dennoch bestehen. Amazon hat Wikileaks von seinen …
Wikileaks: Assange wegen Formfehler noch frei
Innenminister lädt Imame zum Dialog ein

Innenminister lädt Imame zum Dialog ein

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière lädt erstmals Imame zum Dialog ein. In einer Mitteilung werden sie als Multiplikatoren im Integrationsprozess bezeichnet. Ein …
Innenminister lädt Imame zum Dialog ein
"Stuttgart 21" wird nicht an Mehrkosten scheitern

"Stuttgart 21" wird nicht an Mehrkosten scheitern

Stuttgart - Die baden-württembergische Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) hat ein Scheitern von “Stuttgart 21“ aufgrund zusätzlicher Kosten ausgeschlossen. Für …
"Stuttgart 21" wird nicht an Mehrkosten scheitern
Von der Leyen: Das spricht für Rente mit 67

Von der Leyen: Das spricht für Rente mit 67

Berlin - An der Rente mit 67 will die Regierung nicht rütteln lassen. Die Verlängerung der Lebensarbeitszeit muss jetzt auf die Tagesordnung, sagt Arbeitsministerin von …
Von der Leyen: Das spricht für Rente mit 67
Geißler: Es gibt keinen Baustopp

Geißler: Es gibt keinen Baustopp

München - Nach seinem Schlichterspruch schließt Heiner Geißler einen Baustopp bei Stuttgart 21 aus. Die Friedenspflicht sei zu Ende, und die Bahn habe nun das Recht …
Geißler: Es gibt keinen Baustopp
Gruppenhaltung für Legehennen verboten

Gruppenhaltung für Legehennen verboten

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat die sogenannte Kleingruppenhaltung für Legehennen untersagt. Das widerspreche dem Grundgesetz.
Gruppenhaltung für Legehennen verboten
Kassen gegen riskante Klinik-Therapien

Kassen gegen riskante Klinik-Therapien

Berlin -Angesichts möglicher Risiken für Tausende Klinikpatienten dringen die Krankenkassen auf eine bessere Prüfung neuer Therapien. In Krankenhäusern sollen dafür …
Kassen gegen riskante Klinik-Therapien
Leyen senkt teils Hürden für Fachkräfte-Zuzug

Leyen senkt teils Hürden für Fachkräfte-Zuzug

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Zuwanderung von ausländischen Fachkräften bestimmter Berufe erleichtern. Welche Regelungen dafür …
Leyen senkt teils Hürden für Fachkräfte-Zuzug
US-Botschafter Murphy: "Vertrauen wiederaufbauen"

US-Botschafter Murphy: "Vertrauen wiederaufbauen"

Berlin - Nach der Veröffentlichung geheimer Diplomaten-Depeschen durch die Internetplattform Wikileaks arbeite die US-Botschaft in Berlin “hart daran, Vertrauen …
US-Botschafter Murphy: "Vertrauen wiederaufbauen"
Streit über Zusatzkosten durch Schlichterspruch

Streit über Zusatzkosten durch Schlichterspruch

Stuttgart - Befürworter und Gegner der Verlegung des Stuttgarter Bahnhofs streiten sich jetzt darüber, was die im Schlichterspruch von Heiner Geißler geforderten …
Streit über Zusatzkosten durch Schlichterspruch
Haushaltsausschuss billigt Irland-Hilfe

Haushaltsausschuss billigt Irland-Hilfe

Berlin - Die Finanzhilfe für Irland hat die entscheidende Hürde genommen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für das 85 Milliarden Euro starke Hilfspaket …
Haushaltsausschuss billigt Irland-Hilfe
Haushaltsausschuss stimmt für Irland-Hilfe

Haushaltsausschuss stimmt für Irland-Hilfe

Berlin - Die milliardenschweren Finanzhilfen für das krisengeschüttelte Irland haben in Deutschland die entscheidende Hürde genommen.
Haushaltsausschuss stimmt für Irland-Hilfe
Wulff: Umstrittene Patenschaft für Kind

Wulff: Umstrittene Patenschaft für Kind

Berlin - Das siebente Kind einer angeblich rechtsextremen Familie im Landkreis Güstrow wird jetzt auf direktem Wege die Ehrenpatenschaft von Bundespräsident Christian …
Wulff: Umstrittene Patenschaft für Kind
Grünes Licht für Hartz-IV-Neuregelung

Grünes Licht für Hartz-IV-Neuregelung

Berlin - Der Weg für die Hartz-IV-Neuregelung im Bundestag ist frei - und auch im Bundesrat scheinen die Hürden nun überwindbar. So geht es jetzt weiter. 
Grünes Licht für Hartz-IV-Neuregelung
Rekord bei öffentlichen Bildungsausgaben

Rekord bei öffentlichen Bildungsausgaben

Wiesbaden - Für Bildung hat der deutsche Staat noch nie so viel Geld eingeplant wie in diesem Jahr. Die Etats von Bund, Ländern und Gemeinden sehen zusammen 102,8 …
Rekord bei öffentlichen Bildungsausgaben
Missbrauch: Heikle Fragen am Runden Tisch noch offen

Missbrauch: Heikle Fragen am Runden Tisch noch offen

Berlin - Anfang des Jahres erschütterten Skandale sexuellen Kindesmissbrauchs die Republik. Die Bundesregierung rief einen Runden Tisch ins Leben, der nun Zwischenbilanz …
Missbrauch: Heikle Fragen am Runden Tisch noch offen
Asse: Krebsfälle werden jetzt untersucht 

Asse: Krebsfälle werden jetzt untersucht 

Remlingen/Hannover  - Nach dem sprunghaften Anstieg von Krebsfällen rund um das marode Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel werden jetzt alle Krebserkrankungen aus dem …
Asse: Krebsfälle werden jetzt untersucht 
Vorerst kein Atomtransport nach Russland

Vorerst kein Atomtransport nach Russland

Berlin - Die umstrittenen Atommülltransporte vom nordrhein-westfälischen Zwischenlager Ahaus ins russische Majak können  vorerst nicht stattfinden. Es gibt noch …
Vorerst kein Atomtransport nach Russland
Die Welt rätselt über Julian Assange

Die Welt rätselt über Julian Assange

Der Gründer von Wikileaks ist nicht greifbar. Mit seinem bislang größten Coup stellt Julian Assange die Geheimdiplomatie der USA bloß. Gesucht wird er jetzt auch von …
Die Welt rätselt über Julian Assange
EU: Banken erhalten weiter Kapitalspritzen

EU: Banken erhalten weiter Kapitalspritzen

Brüssel -  Angesichts der weiter angespannten Lage erlaubt die EU auch im kommenden Jahr staatliche Beihilfen für den Bankensektor und die Realwirtschaft.
EU: Banken erhalten weiter Kapitalspritzen
Stuttgart richtet Dialogforum ein

Stuttgart richtet Dialogforum ein

Stuttgart - Auch nach dem Schlichterspruch sollen die Gespräche zwischen Befürwortern und Kritikern des Bahnprojekts Stuttgart 21 nicht abbrechen. Ein Dialogforum soll …
Stuttgart richtet Dialogforum ein
Mutmaßliche Al-Kaida-Helfer festgenommen

Mutmaßliche Al-Kaida-Helfer festgenommen

Barcelona - Die spanische Polizei hat in Barcelona acht mutmaßliche Helfer islamistischer Terror-Organisationen festgenommen. Sie sollen an den Anschlägen in Mumbai 2008 …
Mutmaßliche Al-Kaida-Helfer festgenommen
Thüringen: Drei Neue im Kabinett

Thüringen: Drei Neue im Kabinett

Erfurt - Rund ein Jahr nach dem Start der schwarz-roten Koalition in Thüringen hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ihr Kabinett auf drei Positionen …
Thüringen: Drei Neue im Kabinett
Özdemir für Baustopp von "Stuttgart 21"

Özdemir für Baustopp von "Stuttgart 21"

Hamburg - Grünen-Chef Özdemir hat sich für einen weiteren Baustopp vom umstrittenen Bahnprojekt “Stuttgart 21“ ausgesprochen. Auch die Linken sind vom Schlichterspruch …
Özdemir für Baustopp von "Stuttgart 21"
FDP kritisiert Schäubles Euro-Kompromiss scharf

FDP kritisiert Schäubles Euro-Kompromiss scharf

Düsseldorf - Die FDP hat die jüngste Einigung der EU-Staaten über einen dauerhaften Krisenmechanismus für überschuldete Euro-Staaten scharf kritisiert. Was der Partei …
FDP kritisiert Schäubles Euro-Kompromiss scharf
De Maizière fordert besseren Datenschutz

De Maizière fordert besseren Datenschutz

Berlin - Die Bundesregierung will die Persönlichkeitsrechte der Internet-Nutzer in Deutschland deutlich stärken. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will …
De Maizière fordert besseren Datenschutz
Umfrage: Deutsche sehen Terrorgefahr gelassen

Umfrage: Deutsche sehen Terrorgefahr gelassen

Hamburg - Auf die Terrorwarnungen reagieren die Bundesbürger überwiegend gelassen: 86 Prozent haben keine oder kaum Angst vor einem Anschlag. Die Bürger hatten auch Lob …
Umfrage: Deutsche sehen Terrorgefahr gelassen
Kein weiterer Gleisbau bei "Stuttgart 21"?

Kein weiterer Gleisbau bei "Stuttgart 21"?

Stuttgart - Baden-Württembergs Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) rechnet beim Bahnprojekt “Stuttgart 21“ nicht dem Bau zusätzlicher Gleise. Welche Mehrkosten sie …
Kein weiterer Gleisbau bei "Stuttgart 21"?
Umfrage: 44 Prozent für Rot-Grün im Bund

Umfrage: 44 Prozent für Rot-Grün im Bund

Berlin - Union und FDP liegen nach einer Forsa-Umfrage im Bund weiter klar hinter SPD und Grünen. Trotzdem hätte keine der beiden Koalitionen die Mehrheit, wenn am …
Umfrage: 44 Prozent für Rot-Grün im Bund
Guttenberg: Bundeswehr für Katastrophen gerüstet

Guttenberg: Bundeswehr für Katastrophen gerüstet

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist davon überzeugt, dass auch eine verkleinerte Bundeswehr ihre Aufgaben im Katastrophenschutz erfüllen wird. …
Guttenberg: Bundeswehr für Katastrophen gerüstet
Schäuble in Frankreich ausgezeichnet

Schäuble in Frankreich ausgezeichnet

Paris - Engagierter Europäer und ausgezeichneter Frankreichfreund: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erhält am Mittwoch in Paris den “Großen Wirtschaftspreis“ - für …
Schäuble in Frankreich ausgezeichnet
Brüderle weist Hochtief-Kritik zurück

Brüderle weist Hochtief-Kritik zurück

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat Vorwürfe des Baukonzerns Hochtief zurückgewiesen, die Bundesregierung lasse das Unternehmen im Stich. Seine …
Brüderle weist Hochtief-Kritik zurück
OSZE-Gipfel: Merkel unter Beobachtung

OSZE-Gipfel: Merkel unter Beobachtung

Astana - 56 Staaten sind im zentralasiatischen Kasachstan zum OSZE-Gipfel zusammengekommen. Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew begrüßte am Mittwochmorgen auch …
OSZE-Gipfel: Merkel unter Beobachtung
Justizministerin warnt vor Datenbergen

Justizministerin warnt vor Datenbergen

Berlin - Nach den Enthüllungen von Wikileaks mehren sich Forderungen nach einem effektiveren Datenschutz im Internet. Bundesjustizministerin Sabine …
Justizministerin warnt vor Datenbergen
Ramsauer gegen Prämie für Elektroautos

Ramsauer gegen Prämie für Elektroautos

Essen - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat einer staatlichen Kaufprämie für Elektroautos eine klare Absage erteilt. Die Automobilindustrie hatte dies …
Ramsauer gegen Prämie für Elektroautos
Interpol: Wikileaks-Gründer auf Fahndungsliste

Interpol: Wikileaks-Gründer auf Fahndungsliste

Lyon - Wikileaks-Gründer Julian Assange steht jetzt auch auf der Fahndungsliste von Interpol. Welches Land den Antrag auf einen internationalen Haftbefehl gestellt hat …
Interpol: Wikileaks-Gründer auf Fahndungsliste
Bahn und Regierung nehmen zu Stresstest Stellung

Bahn und Regierung nehmen zu Stresstest Stellung

Berlin - Nach dem Schlichterspruch zu Stuttgart 21 wollen Bahn und Landesregierung bekanntgeben, wie das umstrittene Projekt den sogenannten Stresstest bestehen soll. …
Bahn und Regierung nehmen zu Stresstest Stellung