Politik: Ressortarchiv

Seehofer: Zuwanderung muss Früchte tragen

Seehofer: Zuwanderung muss Früchte tragen

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat davor gewarnt, die Zuwanderung von Fachkräften als Beschaffungsprogramm für Billigarbeitskräfte zu verstehen. Vielmehr müsse …
Seehofer: Zuwanderung muss Früchte tragen
Fast die Hälfte der Bürger für Rücktritt von Westerwelle

Fast die Hälfte der Bürger für Rücktritt von Westerwelle

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle sollte nach Ansicht von fast der Hälfte der Bürger den Parteivorsitz aufgeben. Das ergab eine Emnid-Umfrage.
Fast die Hälfte der Bürger für Rücktritt von Westerwelle
Wirtschaftsinstitute fordern strikten Sparkurs

Wirtschaftsinstitute fordern strikten Sparkurs

Berlin - Die Präsidenten führender Wirtschaftsforschungsinstitute fordern von der Bundesregierung einen strikten Sparkurs. Sie mahnten zugleich zu Zurückhaltung beim …
Wirtschaftsinstitute fordern strikten Sparkurs
Hartz-IV-Reform: Steinmeier stellt Bedingungen

Hartz-IV-Reform: Steinmeier stellt Bedingungen

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stellt drei Bedingungen für eine rasche Zustimmung seiner Partei zur Hartz- IV-Reform.
Hartz-IV-Reform: Steinmeier stellt Bedingungen
Chodorkowski-Prozess: Medwedew kritisiert Putin

Chodorkowski-Prozess: Medwedew kritisiert Putin

Moskau - Kremlchef Dmitri Medwedew hat den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin für dessen Einmischung in den Prozess gegen den inhaftierten Kremlkritiker …
Chodorkowski-Prozess: Medwedew kritisiert Putin
Zeitung: Obama plant Personalkarussell im Weißen Haus

Zeitung: Obama plant Personalkarussell im Weißen Haus

Washington - Zur Halbzeit seiner ersten Amtszeit als US-Präsident will Barack Obama einem Zeitungsbericht zufolge seine Regierungsmannschaft neu aufstellen.
Zeitung: Obama plant Personalkarussell im Weißen Haus
Westerwelle erwartet "Jahr der Bewährung" für FDP

Westerwelle erwartet "Jahr der Bewährung" für FDP

Berlin - Der in der eigenen Partei unter heftigem Druck stehende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle erwartet 2011 für die Liberalen “ein Jahr der Bewährung“.
Westerwelle erwartet "Jahr der Bewährung" für FDP
Sarrazin rechnet mit Politik und Medien ab

Sarrazin rechnet mit Politik und Medien ab

Frankfurt am Main - Der nach seinen provokativen Thesen zur Integration von Ausländern aus dem Vorstand der Bundesbank ausgeschiedene Thilo Sarrazin hat zum Jahresende …
Sarrazin rechnet mit Politik und Medien ab
CSU-Landesgruppenchef kritisiert Wirtschaft bei Zuwanderung

CSU-Landesgruppenchef kritisiert Wirtschaft bei Zuwanderung

Berlin - CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hat die Haltung der Wirtschaft bei der Suche nach ausländischen Fachkräften kritisiert.
CSU-Landesgruppenchef kritisiert Wirtschaft bei Zuwanderung
SPD will Spezial-Einkommensteuer für Geringverdiener

SPD will Spezial-Einkommensteuer für Geringverdiener

Düsseldorf - Der SPD-Flügel “Seeheimer Kreis“ will Geringverdiener finanziell unterstützen: Bis zu einem Einkommen von 1.500 Euro sollen ihre Sozialabgaben durch einen …
SPD will Spezial-Einkommensteuer für Geringverdiener
Verfassungsrichter fordert moderneres Datenschutzrecht

Verfassungsrichter fordert moderneres Datenschutzrecht

Hamburg - Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, hat eine Modernisierung des Datenschutzrechts in Deutschland gefordert. Neue Gesetze …
Verfassungsrichter fordert moderneres Datenschutzrecht
Assange befürchtet Attentat bei Auslieferung

Assange befürchtet Attentat bei Auslieferung

London/Oslo - Wikileaks-Gründer Julian Assange befürchtet im Falle einer Auslieferung an die USA einen Anschlag auf sein Leben. Außerdem hat er Angst, in einem …
Assange befürchtet Attentat bei Auslieferung
Koch zahlt Übergangsgeld an Hessen zurück

Koch zahlt Übergangsgeld an Hessen zurück

Wiesbaden - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hat die Übergangsgelder, die er nach seinem Rücktritt vom Land Hessen erhalten hat, zurückgezahlt.
Koch zahlt Übergangsgeld an Hessen zurück
ARD-Weihnachtskarte begeistert Franzosen

ARD-Weihnachtskarte begeistert Franzosen

Paris - Deutsche Originalität begeistert die französischen Nachbarn. Bei den jährlichen Glückwünschen zum Jahreswechsel hat offenbar das ARD-Studio in der Hauptstadt …
ARD-Weihnachtskarte begeistert Franzosen
Roland Koch zahlt Übergangsgeld zurück

Roland Koch zahlt Übergangsgeld zurück

Wiesbaden - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat mehrere zehntausend Euro Übergangsgeld an das Land zurückgezahlt.
Roland Koch zahlt Übergangsgeld zurück
Obama macht Ferien in Hawaii

Obama macht Ferien in Hawaii

Washington - Erst mit dem Start-Vertrag noch einen dicken Erfolg, dann aber ab ins Warme: Barack Obama verbringt seine Weihnachtsferien auch dieses Jahr wieder in Hawaii.
Obama macht Ferien in Hawaii
Schwarz-gelbe Koalitionäre tranken edlen Wein auf NRW-Kosten

Schwarz-gelbe Koalitionäre tranken edlen Wein auf NRW-Kosten

Berlin - Bei den Berliner Koalitionsverhandlungen von Union und FDP vor gut einem Jahr wollte sich die damalige schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen …
Schwarz-gelbe Koalitionäre tranken edlen Wein auf NRW-Kosten
Protest gegen Sparkurs: Mann springt vom Balkon

Protest gegen Sparkurs: Mann springt vom Balkon

Bukarest - Aus Protest gegen den Sparkurs der rumänischen Regierung hat sich im Bukarester Parlament ein Mann von der Zuschauertribüne im Plenarsaal gestürzt.
Protest gegen Sparkurs: Mann springt vom Balkon
Nordkorea droht mit Atomwaffen

Nordkorea droht mit Atomwaffen

Pyöngyang - Im Konflikt mit Südkorea hat Nordkorea seinen Ton wieder verschärft und erneut mit einem “Heiligen Krieg“ und der Verwendung von Atomwaffen gedroht.
Nordkorea droht mit Atomwaffen
Söder: Hoppenthaller soll zurücktreten

Söder: Hoppenthaller soll zurücktreten

München - Nach dem gescheiterten Aufstand des Bayerischen Hausärzteverbandes gegen das Kassensystem hat Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) Ärzte-Chef Wolfgang …
Söder: Hoppenthaller soll zurücktreten
Schnelleres Internet für Soldaten in Afghanistan gefordert

Schnelleres Internet für Soldaten in Afghanistan gefordert

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), fordert bessere Internetverbindungen für die deutschen Soldaten in Afghanistan.
Schnelleres Internet für Soldaten in Afghanistan gefordert
Bundestag verhängt Strafe gegen CDU Rheinland-Pfalz

Bundestag verhängt Strafe gegen CDU Rheinland-Pfalz

Berlin - Kurz vor Heiligabend hat der Bundestag eine Strafzahlung von 1,2 Millionen Euro gegen die rheinland-pfälzische CDU verhängt. Grund: Eine Finanzaffäre. Nur drei …
Bundestag verhängt Strafe gegen CDU Rheinland-Pfalz
Tankbetrug: Ermittlungen gegen Ex-CDU-Minister

Tankbetrug: Ermittlungen gegen Ex-CDU-Minister

Leipzig - Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten und früheren sächsischen Justizminister Manfred Kolbe erneut wegen Tankbetrugs.
Tankbetrug: Ermittlungen gegen Ex-CDU-Minister
Manöver: Südkorea lässt die Muskeln spielen

Manöver: Südkorea lässt die Muskeln spielen

Seoul - Manöver: Südkorea lässt die Muskeln spielen
Manöver: Südkorea lässt die Muskeln spielen
Südkorea hält neue Manöver ab

Südkorea hält neue Manöver ab

Seoul - Kurz vor Jahresende lässt Südkorea noch einmal die Muskeln spielen. Drei Tage nach Militärübungen an der strittigen innerkoreanischen Seegrenze hat Südkorea ein …
Südkorea hält neue Manöver ab
Aigner lässt Bauern-Hilfen im Internet teilweise anzeigen

Aigner lässt Bauern-Hilfen im Internet teilweise anzeigen

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) lockert die Sperre für die Veröffentlichung von EU-Agrarhilfen. Welche Subventionen bald im Netz zu sehen sein …
Aigner lässt Bauern-Hilfen im Internet teilweise anzeigen
Bundeswehrhund Cloé aus Kundus wacht jetzt in Dresden

Bundeswehrhund Cloé aus Kundus wacht jetzt in Dresden

Dresden - Am Hindukusch verteidigt die Bundeswehr manchmal auch den Tierschutz. Hündin Cloé aus Kundus gehörte als afghanische “Überläuferin“ einst zur Truppe. …
Bundeswehrhund Cloé aus Kundus wacht jetzt in Dresden
Afghanistan-Überläuferin: Bundeswehrhund Cloé

Afghanistan-Überläuferin: Bundeswehrhund Cloé

Dresden - Afghanistan-Überläuferin: Bundeswehrhund Cloé
Afghanistan-Überläuferin: Bundeswehrhund Cloé
US-Geheimdienst setzt Wikileaks-Arbeitsgruppe ein

US-Geheimdienst setzt Wikileaks-Arbeitsgruppe ein

Washington - Der US-Geheimdienst CIA hat jetzt eine Arbeitsgruppe zu möglichen Auswirkungen der Berichte der Enthüllungs-Plattform Wikileaks auf die Spionagearbeit …
US-Geheimdienst setzt Wikileaks-Arbeitsgruppe ein
Bericht: Fast jedes sechste Kind lebt von Hartz IV

Bericht: Fast jedes sechste Kind lebt von Hartz IV

Saarbrücken - Kinderarmut ist ein seit Jahren bekanntes Problem. Neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen laut Medienberichten, fast jedes sechste Kind lebt von …
Bericht: Fast jedes sechste Kind lebt von Hartz IV
Ex-CSU-Staatssekretär Pfahls bleibt in U-Haft

Ex-CSU-Staatssekretär Pfahls bleibt in U-Haft

Augsburg - Nun steht es fest. Der frühere CSU-Politiker und Ex- Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls (68) bleibt in Haft. Der Vorwurf: Täuschung von Gläubigern.
Ex-CSU-Staatssekretär Pfahls bleibt in U-Haft
US-Senat stimmt Abrüstungsvertrag mit Moskau zu

US-Senat stimmt Abrüstungsvertrag mit Moskau zu

Washington - Großer außenpolitischer Erfolg für US-Präsident Barack Obama: Nach einem heftigen politischen Tauziehen hat der Senat in Washington den …
US-Senat stimmt Abrüstungsvertrag mit Moskau zu
Kassen-Ausstieg der Hausärzte vorerst gescheitert

Kassen-Ausstieg der Hausärzte vorerst gescheitert

Nürnberg - Der Bayerische Hausärzteverband wollte im Kampf gegen die Krankenkassen den Aufstand proben - und ist gescheitert.
Kassen-Ausstieg der Hausärzte vorerst gescheitert
Fahrgastverband und Grüne kritisieren Bahn

Fahrgastverband und Grüne kritisieren Bahn

München - Nach erheblichen Verkehrsbehinderungen in den vergangenen Tagen hat der Bundesvorsitzende des Fahrgast-Verbandes „ProBahn“, Karl-Peter Naumann, der Bahn …
Fahrgastverband und Grüne kritisieren Bahn
Ex-Staatssekretär Pfahls verhaftet

Ex-Staatssekretär Pfahls verhaftet

Augsburg - Der frühere CSU-Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls und der Geschäftsmann Dieter Holzer sind am Mittwoch verhaftet worden.
Ex-Staatssekretär Pfahls verhaftet
Ungarisches Medien-Gesetz: Heftige EU-Kritik

Ungarisches Medien-Gesetz: Heftige EU-Kritik

Berlin - Ungarn beschneidet die Pressefreiheit und löst in der EU prompt einen Proteststurm aus. Das Land hat ab Januar den EU-Ratsvorsitz inne. Luxemburgs Außenminister …
Ungarisches Medien-Gesetz: Heftige EU-Kritik
Ärzte-Rebellion bringt Kassensystem ins Wanken

Ärzte-Rebellion bringt Kassensystem ins Wanken

Nürnberg - Bayerns Ärzte proben die offene Rebellion. Sie stemmen sich gegen das System der Kassenärztlichen Vereinigungen, das im Gesundheitswesen die Gelder verteilt.
Ärzte-Rebellion bringt Kassensystem ins Wanken
USA: Schwule dürfen in US-Army

USA: Schwule dürfen in US-Army

Washington - Historischer Schritt für Schwule in den USA: Präsident Barack Obama hat am Mittwoch ein Gesetz unterzeichnet, das bekennenden Homosexuellen künftig den …
USA: Schwule dürfen in US-Army
Deutsche Stiftung zahlt Gehalt für Assange

Deutsche Stiftung zahlt Gehalt für Assange

Bielefeld - Die deutsche Wau Holland Stiftung kommt derzeit für das Gehalt von Wikileaks-Gründer Julian Assange auf. Auch Spenden an Wikileaks laufen über die Stiftung, …
Deutsche Stiftung zahlt Gehalt für Assange
Letzte reguläre Einberufung für Wehrpflichtige

Letzte reguläre Einberufung für Wehrpflichtige

Berlin - Es ist das letzte Mal, dass Wehrpflichtige einberufen werden können, auch wenn sie nicht wollen: Rund 12.000 müssen zum 3. Januar ihren Grundwehrdienst beginnen.
Letzte reguläre Einberufung für Wehrpflichtige
Regierung: Einigkeit über Abzug aus Afghanistan

Regierung: Einigkeit über Abzug aus Afghanistan

Berlin - In der Bundesregierung gibt es nach eigenen Angaben keine Differenzen über einen Start des Abzugs der Bundeswehr 2011 aus Afghanistan, wenn dies die Lage …
Regierung: Einigkeit über Abzug aus Afghanistan
Studie: Deutsche profitieren von Zuwanderung

Studie: Deutsche profitieren von Zuwanderung

Nürnberg - Zuwanderung beschert deutschen Arbeitskräften langfristig steigende Löhne und sinkende Arbeitslosigkeit - wenn auch nur in bescheidenem Umfang. Doch es gibt …
Studie: Deutsche profitieren von Zuwanderung
Stuttgart 21: Mappus bestreitet Anweisungen

Stuttgart 21: Mappus bestreitet Anweisungen

Stuttgart 21 - Ministerpräsident Mappus will der Polizei vor dem harten Einsatz gegen Stuttgart-21-Gegner “moralische Rückendeckung“, aber keine Anweisungen gegeben …
Stuttgart 21: Mappus bestreitet Anweisungen
Fall Assange löst Debatte über Vergewaltigung aus

Fall Assange löst Debatte über Vergewaltigung aus

Stockholm - Twitter-Kurzmitteilungen und andere Medien im Internet machen es möglich: Tausende Schwedinnen tauschen nach den Sex-Vorwürfen gegen Wikileaks-Gründer …
Fall Assange löst Debatte über Vergewaltigung aus
Massive Probleme mit neuem Personalausweis

Massive Probleme mit neuem Personalausweis

Berlin - In vielen Kommunen gibt es massive Probleme bei der Auslieferung des neuen elektronischen Personalausweises. Die Klagen über Lieferengpässe und lahme …
Massive Probleme mit neuem Personalausweis
Rekord: Grüne haben 52.608 Mitglieder

Rekord: Grüne haben 52.608 Mitglieder

Berlin - Die Grünen schließen das Jahr mit einem Rekord ab. Zum Jahresende hat die Partei ein neues Allzeithoch an Mitgliedern erreicht. Nach aktuellem Stand liegt die …
Rekord: Grüne haben 52.608 Mitglieder
Wird Barack Obama 2012 wiedergewählt?

Wird Barack Obama 2012 wiedergewählt?

Washington: Kein Zweifel: Barack Obama erlitt in diesem Jahr einige Nackenschläge. Die Frage ist nun: Kann er das Blatt wenden? Hat er Chancen, 2012 als US-Präsident …
Wird Barack Obama 2012 wiedergewählt?
Regierung bleibt hart: Guttenberg muss sparen

Regierung bleibt hart: Guttenberg muss sparen

Berlin - Die Bundeswehrreform steht an, trotzdem bleibt die Regierung dabei: Verteidigungsminister Guttenberg soll rund 8 Milliarden Euro sparen. Der Einsatz in …
Regierung bleibt hart: Guttenberg muss sparen
Kauder: Vorrang für heimische Arbeitskräfte

Kauder: Vorrang für heimische Arbeitskräfte

Hamburg - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat bessere Bedingungen für einheimische Fachkräfte auf dem deutschen Arbeitsmarkt gefordert. Sein Appell richtet sich vor …
Kauder: Vorrang für heimische Arbeitskräfte
Brüderle: Null-Neuverschuldung 2014/2015 möglich

Brüderle: Null-Neuverschuldung 2014/2015 möglich

Berlin - Infolge des Aufschwungs kann der Bund kann nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) 2014/2015 ohne neue Schulden auskommen. Welche …
Brüderle: Null-Neuverschuldung 2014/2015 möglich
Gröhe: SPD soll "taktische Spielchen" beenden

Gröhe: SPD soll "taktische Spielchen" beenden

Hannover - Die SPD rechnet auch in der nächsten Runde der Hartz-IV-Verhandlungen nicht mit einem Durchbruch. Das Ziel der Partei sei, “das Beste für die Kinder …
Gröhe: SPD soll "taktische Spielchen" beenden
Vorratsdaten: De Maizière bietet Kompromiss an

Vorratsdaten: De Maizière bietet Kompromiss an

Berlin - Der koalitionsinterne Streit über die Vorratsdatenspeicherung zieht sich schon seit Monaten hin. Innenminister de Maizière zeigt sich nun kompromissbereit.
Vorratsdaten: De Maizière bietet Kompromiss an
Kassen warnen vor Ausstieg aus dem System

Kassen warnen vor Ausstieg aus dem System

Berlin - Die gesetzlichen Krankenkassen lehnen die Pläne der schwarz-gelben Koalition ab, in der Pflegeversicherung eine private Zusatzversicherung einzuführen. …
Kassen warnen vor Ausstieg aus dem System
Studie: Migranten besser integriert als angenommen

Studie: Migranten besser integriert als angenommen

Frankfurt - Ob Küche, Kinder oder Karriere - wenn es um die Vorstellungen von Familie und Beruf geht, sind sich ausländische wie deutsche Bürger überraschend einig. Eine …
Studie: Migranten besser integriert als angenommen
Assange: Keine Kooperation mit Staatsanwalt

Assange: Keine Kooperation mit Staatsanwalt

München - Wikileaks-Gründer Julian Assange will nicht mehr mit den schwedischen Behörden zusammenarbeiten.
Assange: Keine Kooperation mit Staatsanwalt
Gasgeruch: Vereinte Nationen evakuiert

Gasgeruch: Vereinte Nationen evakuiert

New York - Wegen starken Gasgeruchs sind weite Teile des UN-Hauptquartiers in New York evakuiert worden. Der Geruch war  vor einer Sondersitzung des Sicherheitsrates …
Gasgeruch: Vereinte Nationen evakuiert
NPD-naher Hans Püschel tritt aus SPD aus

NPD-naher Hans Püschel tritt aus SPD aus

Magdeburg - Der Bürgermeister der Gemeinde Krauschwitz in Sachsen-Anhalt, Hans Püschel, ist nach seinem umstrittenen Besuch des NPD-Bundesparteitages aus der SPD …
NPD-naher Hans Püschel tritt aus SPD aus
"Blitzaktion": ARD will wieder in Afghanistan senden

"Blitzaktion": ARD will wieder in Afghanistan senden

Stuttgart - Jetzt also doch: Nach Kritik an der Abschaltung ihres Programms für die Soldaten in Afghanistan will die ARD den Sendebetrieb wieder aufnehmen.
"Blitzaktion": ARD will wieder in Afghanistan senden
Abzugsdatum: Guttenberg auf Distanz zu Westerwelle

Abzugsdatum: Guttenberg auf Distanz zu Westerwelle

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg dämpft Hoffnungen auf einen raschen Truppenabzug aus Afghanistan bereits im kommenden Jahr. Den von Guido Westerwelle ins Spiel …
Abzugsdatum: Guttenberg auf Distanz zu Westerwelle
FDP am Abgrund: Was wird aus Westerwelle?

FDP am Abgrund: Was wird aus Westerwelle?

Berlin - Der weitere Umfragen-Absturz der Liberalen hat die Frage aller Fragen in der FDP noch mal aktualisiert: Endet 2011 die Ära Westerwelle? Die ersten …
FDP am Abgrund: Was wird aus Westerwelle?