Politik: Ressortarchiv

Israel kündigt harte Reaktion an

Israel kündigt harte Reaktion an

Jerusalem - Nach dem tödlichen Anschlag auf vier Israelis im Westjordanland hat der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak eine harte Reaktion angekündigt. Die …
Israel kündigt harte Reaktion an
Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Jerusalem - Bei einem vermutlich palästinensischen Anschlag bei Hebron im Westjordanland sind am Dienstagabend vier Israelis getötet worden.
Vier Israelis im Westjordanland erschossen
Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014

Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014

Kopenhagen/Brüssel - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet die Übernahme der militärischen Verantwortung in Afghanistan durch die dortige Regierung ab Ende …
Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014
Brüderle erntet Gen-Kartoffeln

Brüderle erntet Gen-Kartoffeln

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat bei der Ernte der gentechnisch veränderten Stärkekartoffel “Amflora“ selbst mit Hand angelegt. Die Grünen …
Brüderle erntet Gen-Kartoffeln
Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer

Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will in der Debatte über die Wehrreform einen offenen Konflikt mit seinem Parteichef Horst Seehofer …
Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer
Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident

Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident

Wiesbaden - Volker Bouffier (58, CDU) ist neuer Ministerpräsident von Hessen. Der Landtag in Wiesbaden wählte den bisherigen Innenminister am Dienstag mit 66 von 166 …
Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident
Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt

Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt

Berlin - Die Arbeitslosenzahlen sind im August auf 3,188 Millionen zurückgegangen. Die wertet das Bundesregierung als Anzeichen dafür, dass die Krise auf überwunden ist.
Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt
Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer

Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer

Berlin - Kommt sie oder nicht? Mit ihren Plänen für eine Brennelementesteuer hat die schwarz-gelbe Regierung viel Wirbel ausgelöst. Die Atomkonzerne wollen sie unbedingt …
Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer
USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus

USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus

Washington - Die USA haben ihre Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet. Welche neuen Strafmaßnahmen Washington gegen das kommunistische Land beschlossen hat:
USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus
Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück

Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück

Berlin - Jeder dritte Westdeutsche empfindet für sich persönlich durch die Einheit mehr Verlust als Gewinn. Elf Prozent hätten gar am liebsten die Mauer zurück.
Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück
Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung

Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung

Rom - Der libysche Revolutionsführer Muammar al- Gaddafi hat von der Europäischen Union mindestens fünf Milliarden Euro pro Jahr zur Bekämpfung der illegalen …
Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung
Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand

Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand

Bagdad - Beim Wiederaufbau des Irak haben die USA Milliarden von Dollar im Sand versenkt. Jetzt zeigt sich: Über zehn Prozent der Gelder wurden verschwendet. Etliche …
Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand
Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig

Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig

Karlsruhe - Die Bewährungsstrafe für den Ex-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen Kinderpornografie ist rechtskräftig. Der BGH verwarf die Revision des früheren …
Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig
Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv

Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv

Stuttgart - Extremistische Gruppierungen versuchen nach Angaben von Sicherheitsbehörden, Kapital aus den Protesten gegen das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 zu …
Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv
Zu gefährlich: Sarrazin-Lesung abgesagt

Zu gefährlich: Sarrazin-Lesung abgesagt

Hildesheim - Am Donnerstag wollte Bundesbanker Thilo Sarrazin seine Lesereise zu seinem neuen Buch "Deutschland schafft sich ab" in Hildesheim starten. Doch jetzt wurde …
Zu gefährlich: Sarrazin-Lesung abgesagt
Koch: CDU-Wahlziel 40 Prozent plus X

Koch: CDU-Wahlziel 40 Prozent plus X

Berlin - Der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch hat seine Partei CDU aufgerufen, die politische Mitte und die konservativen Kernwähler im Blick zu haben. …
Koch: CDU-Wahlziel 40 Prozent plus X
Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin

Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin

Berlin - Ein gutes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl haben die Grünen die SPD überholt und sind erstmals stärkste politische Kraft in Berlin. Die Ergebnisse aller …
Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin
Böhmer: Sarrazin hat rote Linie überschritten

Böhmer: Sarrazin hat rote Linie überschritten

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), hält Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin für “nicht mehr tragbar“. Ein …
Böhmer: Sarrazin hat rote Linie überschritten
Sarrazin: Volksgruppen lassen sich an Genen unterscheiden

Sarrazin: Volksgruppen lassen sich an Genen unterscheiden

Berlin - Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) hat seine These von genetischen Gemeinsamkeiten verschiedener Volksgruppen erneuert. Gleichzeitig hat er …
Sarrazin: Volksgruppen lassen sich an Genen unterscheiden
Carstensen tritt als Chef der Nord-CDU ab

Carstensen tritt als Chef der Nord-CDU ab

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen will künftig nicht mehr der CDU in Schleswig-Holstein vorstehen. Noch vor ein paar Tagen wollte er …
Carstensen tritt als Chef der Nord-CDU ab
Roland Koch feierlich verabschiedet

Roland Koch feierlich verabschiedet

Wiesbaden - Mit einem feierlichen Empfang und militärischem Zeremoniell ist der CDU-Spitzenpolitiker Roland Koch am Montagabend nach elf Jahren an der hessischen …
Roland Koch feierlich verabschiedet
Guttenberg wird Ritter wider den Tierischen Ernst

Guttenberg wird Ritter wider den Tierischen Ernst

Aachen - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird Ritter wider den Tierischen Ernst. Guttenberg wird den Aachener Karnevalsorden 2011 erhalten.
Guttenberg wird Ritter wider den Tierischen Ernst
Sarrazin pocht auf Meinungsfreiheit

Sarrazin pocht auf Meinungsfreiheit

Berlin - Regierung und Partei verärgert, Bundesbank in Erklärungsnot, Demonstranten vor der Tür: Begleitet von massiver Kritik hat Thilo Sarrazin sein umstrittenes Buch …
Sarrazin pocht auf Meinungsfreiheit
Bundesbank verzichtet auf Abwahlantrag gegen Sarrazin

Bundesbank verzichtet auf Abwahlantrag gegen Sarrazin

Frankfurt/Main - Die Bundesbank distanziert sich zwar von Äußerungen ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin, will aber vorerst auf einen Abwahlantrag verzichten.
Bundesbank verzichtet auf Abwahlantrag gegen Sarrazin
FDP-Bildungspolitiker machen Front gegen Parteiführung

FDP-Bildungspolitiker machen Front gegen Parteiführung

Berlin - Führende Bildungspolitiker der FDP machen Front gegen die Absicht der Parteiführung, die Länderhoheit über die Schulpolitik infrage zu stellen.
FDP-Bildungspolitiker machen Front gegen Parteiführung
Bundessozialgericht stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern

Bundessozialgericht stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern

Kassel - Das Bundessozialgericht hat am Montag in mehreren Verfahren die Rechte von Hartz-IV-Beziehern gestärkt. In einer Entscheidung des Vierten Senats ging es erneut …
Bundessozialgericht stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern
AKW-Laufzeiten weiter unklar - Merkel nicht festgelegt

AKW-Laufzeiten weiter unklar - Merkel nicht festgelegt

Berlin - Die Kanzlerin will ihr fachliches Verständnis für eine Verlängerung der Atomlaufzeiten um 10 bis 15 Jahre noch nicht als politische Entscheidung verstanden …
AKW-Laufzeiten weiter unklar - Merkel nicht festgelegt
Carstensen will sich Neuwahl-Urteil beugen

Carstensen will sich Neuwahl-Urteil beugen

Kiel - Die schwarz-gelbe Koalition in Schleswig-Holstein will sich dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes über vorgezogene Neuwahlen beugen.
Carstensen will sich Neuwahl-Urteil beugen
Atomkraft: FDP für 10 bis 20 Jahre Laufzeitverlängerung

Atomkraft: FDP für 10 bis 20 Jahre Laufzeitverlängerung

Berlin - Die FDP-Spitze hat sich für eine Laufzeit-Verlängerung der Atomkraftwerke von zehn bis 20 Jahren ausgesprochen. Das erklärte Generalsekretär Christian Lindner …
Atomkraft: FDP für 10 bis 20 Jahre Laufzeitverlängerung
Muslime: Sarrazin "Inbegriff des hässlichen Deutschen"

Muslime: Sarrazin "Inbegriff des hässlichen Deutschen"

Köln - Thilo Sarrazin ist nach Einschätzung des Muslim-Zentralverbands “der Inbegriff des hässlichen Deutschen.
Muslime: Sarrazin "Inbegriff des hässlichen Deutschen"
Verfassungsgericht verlangt Neuwahl im Norden

Verfassungsgericht verlangt Neuwahl im Norden

Schleswig - Neuwahl im hohen Norden: Die Schleswig-Holsteiner müssen ihren Landtag zwei Jahre früher wählen als geplant. Das verlangt das Landesverfassungsgericht.
Verfassungsgericht verlangt Neuwahl im Norden
SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ein

SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ein

Berlin - Die SPD hat die Schnauze voll: Das Präsidium hat am Montag beschlossen, ein neues Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin mit dem Ziel des SPD-Ausschlusses …
SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ein
DGB kündigt für September Proteste gegen Bundesregierung an

DGB kündigt für September Proteste gegen Bundesregierung an

Hamburg - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Michael Sommer, hat für September eine Protestwelle gegen die Politik der Bundesregierung angekündigt.
DGB kündigt für September Proteste gegen Bundesregierung an
Sarrazin verteidigt sich: Böswillige Interpretation

Sarrazin verteidigt sich: Böswillige Interpretation

Berlin - Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat sich gegen die Empörung wegen seiner Kritik an muslimischen Zuwanderern verteidigt und bestimmte Vorwürfe …
Sarrazin verteidigt sich: Böswillige Interpretation
Merkels Atompläne stoßen auf scharfe Kritik

Merkels Atompläne stoßen auf scharfe Kritik

Berlin - Die Opposition will 10 bis 15 Jahre längere Atom-Laufzeiten nicht akzeptieren und wirft Schwarz-Gelb Klientelpolitik vor. In der Regierung selbst sorgt das …
Merkels Atompläne stoßen auf scharfe Kritik
Bouffiers Kabinettsliste ist fertig

Bouffiers Kabinettsliste ist fertig

Wiesbaden - Die neue Regierungsmannschaft des designierten hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) steht. Lesen Sie hier, wer welche Posten in Hessens …
Bouffiers Kabinettsliste ist fertig
Koch nimmt Abschied von der Landespolitik

Koch nimmt Abschied von der Landespolitik

Wiesbaden - Nach elf Jahren im Amt wird der hessische Ministerpräsident Roland Koch aus der Landespolitik verabschiedet. Das Zeremoniell findet im Schloss Biebrich …
Koch nimmt Abschied von der Landespolitik
Westerwelle trotzt Umfragen und interner Kritik

Westerwelle trotzt Umfragen und interner Kritik

Berlin - Auch wenn die Umfragewerte im Keller sind: Der FDP-Chef Guido Westerwelle will Außenminister bleiben. Gegen ihn hagelt es heftige Kritik von den Jungen Liberalen
Westerwelle trotzt Umfragen und interner Kritik
Merkel: 10 bis 15 Jahre längere AKW-Laufzeiten

Merkel: 10 bis 15 Jahre längere AKW-Laufzeiten

Berlin - Fast synchron verkünden Kanzlerin Merkel und Vize Westerwelle am Sonntag in TV-Interviews, dass die Atomkraftwerke 10 bis 15 Jahre länger laufen sollen. Aber: …
Merkel: 10 bis 15 Jahre längere AKW-Laufzeiten
Merkel weist Sarrazin in die Schranken

Merkel weist Sarrazin in die Schranken

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die kritischen und polemischen Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin über Muslime und Juden als “vollkommen …
Merkel weist Sarrazin in die Schranken
SPD für Spitzensteuersatz 49 Prozent

SPD für Spitzensteuersatz 49 Prozent

Berlin - Zur Sanierung des Haushalts fordert die SPD eine deutlich stärkere Belastung der Besserverdienenden und Vermögenden: Der Spitzensteuersatz soll von 42 auf 49 …
SPD für Spitzensteuersatz 49 Prozent
Wulff über Mallorca-Urlaub nicht glücklich

Wulff über Mallorca-Urlaub nicht glücklich

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat Fehler im Zusammenhang mit seinem Mallorca-Urlaub in der gigantischen Villa des Unternehmers Carsten Maschmeyer eingeräumt.
Wulff über Mallorca-Urlaub nicht glücklich
Guttenberg plant Probezeit für Soldaten

Guttenberg plant Probezeit für Soldaten

Berlin - Im Zuge der Bundeswehr-Reform sollen angehende Soldaten zunächst ein halbes Jahr lang unter Vorbehalt bei der Truppe anheuern können.
Guttenberg plant Probezeit für Soldaten
Westerwelle: 10 bis 15 Jahre längere Laufzeiten

Westerwelle: 10 bis 15 Jahre längere Laufzeiten

Berlin - Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) hat sich für eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken um mindestens zehn Jahre ausgesprochen.
Westerwelle: 10 bis 15 Jahre längere Laufzeiten
Serbien zu Kosovo-Gesprächen mit EU bereit

Serbien zu Kosovo-Gesprächen mit EU bereit

Belgrad - Serbien will nun doch mit der EU über die seit 2008 unabhängige ehemalige serbische Provinz Kosovo sprechen.
Serbien zu Kosovo-Gesprächen mit EU bereit
Autor Ulfkotte: Sarrazin hat Recht!

Autor Ulfkotte: Sarrazin hat Recht!

Leipzig - Der Islam-Kritiker und Autor Udo Ulfkotte sieht in der scharfen Kritik an den Zuwanderungsthesen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) eine "zunehmende …
Autor Ulfkotte: Sarrazin hat Recht!
Kritik an Sarrazin wegen Äußerungen über Juden

Kritik an Sarrazin wegen Äußerungen über Juden

Berlin - Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin erntet wegen seiner jüngsten Äußerungen, dass sich “alle Juden ein bestimmtes Gen“ teilten, Kritik.
Kritik an Sarrazin wegen Äußerungen über Juden
Demo in Washington - Rechte macht gegen Obama mobil

Demo in Washington - Rechte macht gegen Obama mobil

Washington - Zwei Monate vor den Kongresswahlen in den USA machen Ultra-Konservative und die religiöse Rechte mobil. Zehntausende Demonstranten haben sich am Samstag vor …
Demo in Washington - Rechte macht gegen Obama mobil
Ruanda droht mit Ausstieg aus UN-Friedensmissionen

Ruanda droht mit Ausstieg aus UN-Friedensmissionen

Johannesburg - Ruanda hat wegen eines UN-Berichts zu möglichen Völkermord-Verbrechen seiner Truppen mit dem Ausstieg aus Friedensmissionen der Vereinten Nationen gedroht.
Ruanda droht mit Ausstieg aus UN-Friedensmissionen
Lammert und Guttenberg zu Überraschungsbesuch in Afghanistan

Lammert und Guttenberg zu Überraschungsbesuch in Afghanistan

Masar-i-Scharif - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sind zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan …
Lammert und Guttenberg zu Überraschungsbesuch in Afghanistan
Sarrazin legt nach und lehnt SPD-Austritt ab

Sarrazin legt nach und lehnt SPD-Austritt ab

Frankfurt/Main - Ungeachtet der heftigen Kritik an seinen vielfach als ausländerfeindlich empfundenen Äußerungen hat Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin am …
Sarrazin legt nach und lehnt SPD-Austritt ab
RWE-Chef: Längere Atomlaufzeit wirkt preisdämpfend

RWE-Chef: Längere Atomlaufzeit wirkt preisdämpfend

Düsseldorf - Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke würden nach Aussage von RWE-Chef Jürgen Großmann preisdämpfend wirken. Doch der Manager warnt.
RWE-Chef: Längere Atomlaufzeit wirkt preisdämpfend
McAllister mit 97 Prozent im Parteiamt bestätigt

McAllister mit 97 Prozent im Parteiamt bestätigt

Lingen - Die niedersächsische CDU hat Ministerpräsident David McAllister mit überwältigender Mehrheit für weitere zwei Jahre zu ihrem Vorsitzenden gewählt.
McAllister mit 97 Prozent im Parteiamt bestätigt
Atomstreit: Länder drohen mit Verfassungsklage

Atomstreit: Länder drohen mit Verfassungsklage

Berlin - Mehrere Bundesländer haben Verfassungsklage angekündigt, um eine Laufzeitverlängerung für Atommeiler ohne Einbindung des Bundesrates zu verhindern.
Atomstreit: Länder drohen mit Verfassungsklage
Dobrindt gegen allgemeine Dienstpflicht

Dobrindt gegen allgemeine Dienstpflicht

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt lehnt die Forderung führender CDU-Politiker nach einer allgemeinen Dienstpflicht strikt ab.
Dobrindt gegen allgemeine Dienstpflicht
Vatikan ergreift Partei für abgeschobene Roma

Vatikan ergreift Partei für abgeschobene Roma

Rom - Der Leiter des Migrantenrats des Vatikans, Agostino Marchetto, hat die Parteinahme der Kirche für die von Frankreich ausgewiesenen Roma verteidigt. Er hatte die …
Vatikan ergreift Partei für abgeschobene Roma
Politbarometer: Grüne auf Rekordhoch

Politbarometer: Grüne auf Rekordhoch

Berlin/Mainz - Die schwarz-gelbe Koalition ist nach der Sommerpause mit unvermindert mauen Umfragewerten gestartet. Für die Grünen geht es dagegen weiter aufwärts.
Politbarometer: Grüne auf Rekordhoch
Loveparade: Abwahl von OB Sauerland beantragt

Loveparade: Abwahl von OB Sauerland beantragt

Duisburg - Nach der Katastrophe bei der Duisburger Loveparade haben die Ratsfraktionen von SPD, Linken und FDP am Freitag die Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters …
Loveparade: Abwahl von OB Sauerland beantragt
Sorgen um Sicherheit von Premier Cameron

Sorgen um Sicherheit von Premier Cameron

London - Die Sicherheitsrichtlinien sind zu lasch, kritisieren hochranige Militärführer. Sie sorgen sich um die Sicherheit des britischen Premierministers David Cameron.
Sorgen um Sicherheit von Premier Cameron
Schäuble denkt doch an Steuersenkungen

Schäuble denkt doch an Steuersenkungen

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schließt, laut Medienberichten, Steuersenkungen angesichts der guten Konjunkturentwicklung nicht aus.
Schäuble denkt doch an Steuersenkungen