Politik: Ressortarchiv

Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung

Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung

Leipzig - Ausländischen Analphabeten darf die Einbürgerung in Deutschland verwehrt werden. Das hat am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung
Köhler will Steuer auf Flugbenzin

Köhler will Steuer auf Flugbenzin

Leipzig - Bundespräsident Horst Köhler hat sich für Steuern auf Flugbenzin ausgesprochen und zugleich mehr “Kostenwahrheit“ in der Transportbranche angemahnt.
Köhler will Steuer auf Flugbenzin
Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss

Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss

Karlsruhe - Für den Besitz von Kinderpornos soll der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss nach dem Willen der Staatsanwaltschaft zu einer Bewährungsstrafe …
Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss
USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum

USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum

Berlin - Deutschland und die USA suchen weiter nach einer gemeinsamen Linie bei der Ankurbelung der Wirtschaft und beim Abbau der Staatsschulden. Noch haben beide Länder …
USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum
Sondierung: Rüttgers will große Koalition

Sondierung: Rüttgers will große Koalition

Düsseldorf - Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und SPD am Donnerstag Gespräche über eine große Koalition aufgenommen.
Sondierung: Rüttgers will große Koalition
Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler

Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler ist mit seiner Begründung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf zum Teil harsche Kritik gestoßen. Die Äußerungen seien …
Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler
Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan

Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan

Madrid - Mit nur einer Stimme Mehrheit hat Spaniens Parlament den härtesten Sparplan in der jüngeren Geschichte des Landes verabschiedet.
Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan
CSU will höhere Bankenabgabe

CSU will höhere Bankenabgabe

München - Die CSU will die Banken stärker an den Kosten der Finanzkrise beteiligen und fordert deshalb eine deutliche Erhöhung der geplanten Bankenabgabe.
CSU will höhere Bankenabgabe
Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern

Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern

Köln - Um Geld bei der Bundeswehr einzusparen, schlägt ein Sicherheitsexperte der Grünen eine Verkleinerung der Truppe vor. Es dürfe "keine Tabus" geben.
Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern
Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten

Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten

Hamburg - Die steigende Gewalt gegen Polizisten im Einsatz beschäftigt nun auch die Innenminister von Bund und Ländern. Sie beraten über härtere Strafen und weitere …
Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten
Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 

Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 

Frankfurt/Main - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hält an der geplanten Gesundheitsprämie fest. "Der Einstieg in eine Teilprämie mit Sozialausgleich kommt."
Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 
Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See

Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See

Seoul - Das Säbelrasseln zwischen beiden koreanischen Staaten geht in die nächste Runde. Nordkorea kündigte ein Abkommen auf, das bewaffnete Zusammenstöße auf hoher See …
Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See
SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 

SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 

Düsseldorf - Die SPD verhandelt in Nordrhein-Westfalen mit der CDU, beansprucht aber weiter das Ministerpräsidentenamt. Eine Große Koalition könne es nur bei einem …
SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 
Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen

Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen

Hamburg - Die Bundeswehr steht aus Spargründen vor der Schließung zahlreiche kleiner Kasernen und anderer Standorte. Wo die Grenze liegt, wollte Verteidigungsminister …
Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen
Thüringen will Kampfhunde verbannen

Thüringen will Kampfhunde verbannen

Erfurt - Als Reaktion auf die tödliche Kampfhund-Attacke auf ein Mädchen will Thüringen die Auflagen für Halter solcher Tiere drastisch verschärfen und zugleich Zucht …
Thüringen will Kampfhunde verbannen
Schwere Zeiten für Merkel

Schwere Zeiten für Merkel

Berlin - In Saudi-Arabien macht sich Angela Merkel für Frauenrechte stark. In Deutschland braucht die Kanzlerin selbst Unterstützung: Finanzdrama, Euro-Krise und ein …
Schwere Zeiten für Merkel
US-Soldaten sollen illegale Einwanderer stoppen

US-Soldaten sollen illegale Einwanderer stoppen

Washington - US-Präsident Barack Obama gibt dem Druck von Republikanern nach: Im Kampf gegen illegale Einwanderung setzt er auf die Nationalgarde. 1200 Soldaten sollen …
US-Soldaten sollen illegale Einwanderer stoppen
SPD-Fraktionsvize: A400M streichen

SPD-Fraktionsvize: A400M streichen

München/Berlin - In der SPD wird der Ruf nach einem deutschen Ausstieg aus dem A400M-Projekt laut. Florian Pronold, Fraktionsvize im Bundestag, hält den …
SPD-Fraktionsvize: A400M streichen
EU: Terrorfahnder müssen Datenschutz einhalten

EU: Terrorfahnder müssen Datenschutz einhalten

Brüssel - US-Terrorfahnder dürfen weiterhin Daten von EU-Bürgern auswerten, die in die USA einreisen. Dabei müssen sie sich aber an strenge Datenschutzregeln halten, …
EU: Terrorfahnder müssen Datenschutz einhalten
Krankenhausärzte streiken weiter

Krankenhausärzte streiken weiter

Köln - Die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern richten sich nach Gewerkschaftsangaben auf weitere Streiks in den kommenden Wochen ein. Der Marburger Bund fordert fünf …
Krankenhausärzte streiken weiter
Kraft fordert Landesbürgschaft für Opel

Kraft fordert Landesbürgschaft für Opel

Düsseldorf - Thüringen hat's vorgemacht, jetzt soll auch Nordrhein-Westfalen Staatshilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel beschließen. Das fordert SPD-Politikerin …
Kraft fordert Landesbürgschaft für Opel
Atomstreit: Iran droht Weltmächten

Atomstreit: Iran droht Weltmächten

Teheran - Deutliche Worte: Im Atomstreit mit Teheran hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Weltmächten gedroht.
Atomstreit: Iran droht Weltmächten
Spanien: Bald Sondersteuer für Millionäre

Spanien: Bald Sondersteuer für Millionäre

Madrid - Die Reichen müssen kräftig löhnen: Spanien will zur Sanierung seiner Staatsfinanzen die Millionäre mit einer Sondersteuer zur Kasse bitten.
Spanien: Bald Sondersteuer für Millionäre
Beliebtheit der Kanzlerin nimmt ab

Beliebtheit der Kanzlerin nimmt ab

Hamburg - Schlechte Nachrichten für Angela Merkel: Die Union verharrt in ihrem Umfragetief. Doch nicht nur das. Auch die Beliebtheit der Kanzlerin ist gesunken.
Beliebtheit der Kanzlerin nimmt ab
Verfassungsschutz: Linke weiter unter Beobachtung

Verfassungsschutz: Linke weiter unter Beobachtung

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz will die im Bundestag und fast allen Landtagen vertretene Linkspartei weiterhin beobachten. Grund sind "extremistische …
Verfassungsschutz: Linke weiter unter Beobachtung
Italien will 24 Milliarden Euro sparen

Italien will 24 Milliarden Euro sparen

Rom/Mailand - Italien will seine hohen Staatsschulden in den Griff bekommen. Dafür hat die Regierung ein 24 Milliarden Euro schweres Sparpaket beschlossen. Das Parlament …
Italien will 24 Milliarden Euro sparen
Stärkere Rolle Tillichs in der CDU im Gespräch

Stärkere Rolle Tillichs in der CDU im Gespräch

Berlin - Nach der Rückzugsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch mehren sich in der CDU Stimmen, die eine stärkere Rolle des sächsischen …
Stärkere Rolle Tillichs in der CDU im Gespräch
Korea-Krise: Clinton führt Gespräche

Korea-Krise: Clinton führt Gespräche

Seoul - US-Außenministerin Hillary Clinton ist am Mittwoch zu Gesprächen über den sich zuspitzenden Konflikt um die Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffes in …
Korea-Krise: Clinton führt Gespräche
Bouffier soll Kochs Nachfolger werden

Bouffier soll Kochs Nachfolger werden

Wiesbaden - Die hessische CDU hat nach dem Paukenschlag vom Dienstag nun über die Nachfolge von Ministerpräsident Roland Koch beraten. Wahrscheinlichster Kandidat ist …
Bouffier soll Kochs Nachfolger werden
Koch-Nachfolger nominiert

Koch-Nachfolger nominiert

Bad Nauheim - Hessens Innenminister Volker Bouffier soll neuer Landesvorsitzender der CDU werden. Das haben der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden am Dienstagabend …
Koch-Nachfolger nominiert
Droht Eskalation im Korea-Konflikt?

Droht Eskalation im Korea-Konflikt?

Seoul - Der Streit zwischen Nord- und Südkorea verschärft sich: Jetzt hat Nordkorea alle Beziehungen zum südlichen Nachbarn gestoppt. Wohin führt der Konflikt im Gelben …
Droht Eskalation im Korea-Konflikt?
Jobcenter: Länder wollen Änderungen am Kompromiss

Jobcenter: Länder wollen Änderungen am Kompromiss

Berlin - Die Bundesländer verlangen eine ganze Reihe von Änderungen am mühsam ausgehandelten Jobcenter-Kompromiss. Dem Bundesrat lägen 40 Vorschläge vor.
Jobcenter: Länder wollen Änderungen am Kompromiss
Hessen: Auch die Kronprinzessin gibt auf

Hessen: Auch die Kronprinzessin gibt auf

Wiesbaden - Auch die Kronprinzessin geht: Zusammen mit Ministerpräsident Roland Koch hat die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger am Dienstag ihren Rückzug …
Hessen: Auch die Kronprinzessin gibt auf
Neue Regierung: Queen stellt Programm vor

Neue Regierung: Queen stellt Programm vor

London - Königin Elizabeth II. hat am Dienstag im Parlament von Westminster das Programm der neuen britischen Koalitionsregierung vorgestellt. Die Devise lautet: …
Neue Regierung: Queen stellt Programm vor
Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt beschlossen

Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt beschlossen

Berlin - Erster Beschluss des Runden Tischs gegen Kindesmissbrauch: Kinder- und Jugendeinrichtungen sollen künftig nur dann Fördermittel erhalten, wenn sie Vorkehrungen …
Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt beschlossen
Sparhammer in Schleswig-Holstein

Sparhammer in Schleswig-Holstein

Kiel - Die schwarz-gelbe Koalition hat in Schleswig-Holstein ein drastisches Sparpaket geschnürt. Ob Landwirtschaft, Kultur, Straßenbau oder Spitzenbeamte - alle sollen …
Sparhammer in Schleswig-Holstein
Nach Köhler-Besuch: Afghanische Regierung sauer

Nach Köhler-Besuch: Afghanische Regierung sauer

Kabul/Berlin - Ein Blitzbesuch von Bundespräsident Horst Köhler bei deutschen Soldaten in Afghanistan hat Folgen: Offenbar hielt Köhler sich nicht an die Gepflogenheiten …
Nach Köhler-Besuch: Afghanische Regierung sauer
Ministerpräsident Koch: Überraschender Rückzug

Ministerpräsident Koch: Überraschender Rückzug

Frankfurt - Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) tritt überraschend zurück. Der Zeitpunkt steht bereits fest, über die Nachfolge kann bislang nur spekuliert …
Ministerpräsident Koch: Überraschender Rückzug
Attentat im Irak: Politiker ermordet

Attentat im Irak: Politiker ermordet

Mossul - Die Parlamentswahlen im Irak im März galten als Bewährungsprobe für die junge Demokratie. Knapp drei Monate später ist einer der Abgeordneten tot - er wurde …
Attentat im Irak: Politiker ermordet
NRW: Führt Machtgerangel zu Neuwahlen?

NRW: Führt Machtgerangel zu Neuwahlen?

Düsseldorf - Ampel oder Große Koalition? Das Pokern um die politische Macht in Nordrhein-Westfalen geht weiter. Doch womöglich gehen alle Parteien leer aus, und der …
NRW: Führt Machtgerangel zu Neuwahlen?
Roland Koch im Porträt

Roland Koch im Porträt

Frankfurt - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa seine politischen Ämter niederlegen. Koch im Porträt.
Roland Koch im Porträt
Korruption? Olmert äußert sich zu Vorwürfen

Korruption? Olmert äußert sich zu Vorwürfen

Jerusalem - Der israelische Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert musste jetzt der Polizei Rede und Antwort stehen: Er soll in einem millionenschweren Wohnungsbauskandal in …
Korruption? Olmert äußert sich zu Vorwürfen
Ministerpräsident Roland Koch tritt zurück

Ministerpräsident Roland Koch tritt zurück

Wiesbaden - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wird nach übereinstimmenden Medienberichten seine politischen Ämter niederlegen. Über den Zeitpunkt gibt es …
Ministerpräsident Roland Koch tritt zurück
Kriegsverbrechen? Ermittlungen gegen US-Soldaten

Kriegsverbrechen? Ermittlungen gegen US-Soldaten

Washington - Die US-Streitkräfte ermitteln gegen Soldaten wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Die Verdächtigen sollen für den Tod dreier Zivilpersonen in Afghanistan …
Kriegsverbrechen? Ermittlungen gegen US-Soldaten
Merkel besichtigt erste Ökostadt

Merkel besichtigt erste Ökostadt

Abu Dhabi - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf ihrer Reise durch die Golfregion die geplante erste CO2-freie Stadt der Welt besichtigt. 2015 will das Emirat …
Merkel besichtigt erste Ökostadt
Nordkorea versetzt Armee in Kampfbereitschaft

Nordkorea versetzt Armee in Kampfbereitschaft

Seoul - Wegen zunehmender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel hat Nordkorea nach Medienberichten seine Streitkräfte in Kampfbereitschaft versetzt. Die USA und …
Nordkorea versetzt Armee in Kampfbereitschaft
Tschechische Partei wirbt mit nackter Kandidatin

Tschechische Partei wirbt mit nackter Kandidatin

Prag - Ungewöhnliche Wahlkampfwege geht Olivie Brabcova, Kandidatin der tschechischen Piratenpartei CPS. Sie stellte Dutzende Nacktfotos von sich ins Internet.
Tschechische Partei wirbt mit nackter Kandidatin
BKA nahm bislang keine Online-Durchsuchung vor

BKA nahm bislang keine Online-Durchsuchung vor

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die umstrittene Online-Durchsuchung seit Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes Anfang 2009 noch nicht angewandt.
BKA nahm bislang keine Online-Durchsuchung vor
SPD kritisiert Bafög-Streichpläne

SPD kritisiert Bafög-Streichpläne

München - Die von Länderseite geforderten Streichpläne für Bildungsausgaben sorgen bei der bayerischen SPD für Kritik. SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher …
SPD kritisiert Bafög-Streichpläne
Seehofer fordert von FDP Realitätssinn

Seehofer fordert von FDP Realitätssinn

Berlin - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat die FDP aufgefordert, sich mehr an der Wirklichkeit zu orientieren. Dann gehe es auch wieder in eine …
Seehofer fordert von FDP Realitätssinn
Iran informiert IAEA über Atomdeal

Iran informiert IAEA über Atomdeal

Wien - Der Iran hat die internationale Atomenergiebehörde IAEA am Montag offiziell über den Atomdeal informiert, der in der vergangenen Woche nach monatelangen …
Iran informiert IAEA über Atomdeal
Venezolanischer Präsident jagt Verkehrsrowdy höchstpersönlich

Venezolanischer Präsident jagt Verkehrsrowdy höchstpersönlich

Caracas - Selbst ist der Chef: Der venezolanische Präsident Hugo Chávez geht bisweilen persönlich gegen drängelnde und rasende Autofahrer vor.
Venezolanischer Präsident jagt Verkehrsrowdy höchstpersönlich
Seoul droht mit militärischen Reaktionen

Seoul droht mit militärischen Reaktionen

Seoul - Die angespannte Lage zwischen Nord- und Südkorea spitzt sich zu: Nach der Versenkung eines Kriegsschiffs hat Seoul dem kommunistischen Norden mit militärischen …
Seoul droht mit militärischen Reaktionen
Nahost-Friedensprozess: Westerwelle erwartet Unterstützung Syriens

Nahost-Friedensprozess: Westerwelle erwartet Unterstützung Syriens

Damaskus - Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist am Sonntagnachmittag mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad zusammengetroffen.
Nahost-Friedensprozess: Westerwelle erwartet Unterstützung Syriens
Seehofer kündigt ersten Besuch in Prag an

Seehofer kündigt ersten Besuch in Prag an

Augsburg - Erstmals nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 wird ein bayerischer Ministerpräsident offiziell nach Prag reisen.
Seehofer kündigt ersten Besuch in Prag an
Papandreou: Athen zahlt Hilfen zurück

Papandreou: Athen zahlt Hilfen zurück

Madrid - Griechenland hat bekräftigt, dass es die Hilfen zur Sanierung seiner Staatsfinanzen zurückzahlen wird.
Papandreou: Athen zahlt Hilfen zurück
Amnesty kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Deutschland

Amnesty kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Deutschland

Magdeburg - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International findet den Umgang mit Asylbewerbern in Deutschland häufig nicht fair.
Amnesty kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Deutschland
Briten sagen Goodbye zum Überwachungsstaat

Briten sagen Goodbye zum Überwachungsstaat

London  - Die groß angelegte Überwachung der Bürger scheint in Großbritannien nicht mehr zeitgemäß zu sein.
Briten sagen Goodbye zum Überwachungsstaat
Köhler unterzeichnet Gesetz zur Euro-Stabilisierung

Köhler unterzeichnet Gesetz zur Euro-Stabilisierung

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat das Gesetz für den deutschen Beitrag zur Euro-Stabilisierung unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Samstag mit.
Köhler unterzeichnet Gesetz zur Euro-Stabilisierung
Schäuble: Sparen bei der Bildung ist falsch

Schäuble: Sparen bei der Bildung ist falsch

Berlin - Gut zwei Wochen vor der Sparklausur des Kabinetts lässt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an der Priorität für Bildung und Forschung nicht rütteln.
Schäuble: Sparen bei der Bildung ist falsch