Nach der Abstimmung am Sonntag

CSU fordert Nachlese im Rat, UWG Projektteam zur Umsetzung

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Am Sonntag wurde das Ende für das alte Waldbad besiegelt.
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Waldkraiburg - Es war klar, dass das Waldbad den Stadtrat noch eine Weile beschäftigen wird. Im Rahmen der Diskussion des Haushalts für 2018 gab es dazu auch zwei Anträge von CSU und UWG.

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"Formal ist es richtig, dass beide Begehren gescheitert sind", erklärte CSU-Fraktionsvorsitzender Anton Sterr, im Rahmen seiner Haushaltsrede im Stadtrat, "Trotzdem muss darauf hingewiesen werden, dass von den abgegeben Stimmen über 70 Prozent für die Sanierung des Waldbades gestimmt haben." Dies sei ein deutliches Signal für die Sanierung gewesen. Der Bürgermeister und die Hälfte des Stadtrates seien am Sonntag "mit zwei blauen Augen davongekommen", so Sterr. "Sie müssen sich fragen lassen, ob sie ohne weiteres wieder zur Tagesordnung übergehen oder zu mindestens noch mal inne halten, aus Respekt gegenüber den Bürgern, die abgestimmt haben." Die CSU-Fraktion werde daher beantragen, eine Nachlese und Diskussion über den Bürgerentscheid und das Ratsbegehren nochmals auf die Tagesordnung zu setzen. 

"Es geht ein Riss durch Waldkraiburg"

"Es wurde viel und heftig diskutiert in letzten Wochen", resümierte dagegen UWG-Fraktionsvorsitzender Frieder Vielsack, "Freundschaften gingen kaputt, ein Riss geht durch Waldkraiburg." Vor allem in den sozialen Medien seien heftige Diskussionen geführt worden, in denen es auch persönlich wurde. "Ich schätze es sehr, dass Herr Zabelt vom Förderverein immer wieder appellierte 'Danach sind wir wieder alle Waldkraiburger'. Leider wurde dieser bemerkenswerte Appell aber  immer wieder von Krachmachern in den sozialen Medien torpediert." Dies habe der Diskussion sehr geschadet."Ich möchte nun versuchen,  den Riss im Stadtrat zu heilen",so Vielsack. Er schlage daher vor, ein fraktionsübergreifendes Projektteam zur schnellen Umsetzung des Neubaus ins Leben zu rufen. Diesem sollten der Bürgermeister, die Fraktionssprecher, je ein Mitglied der Fraktionen und vor allem der Förderverein, am Besten in Person von Herrn Zabelt angehören.

"Für mich war die gesamte Waldbad-Diskussion überraschend", erklärte Bürgermeister Robert Pötzsch (UWG), "Wir waren alle dafür, ein Bad zu erhalten."  Es sei seiner Ansicht nach klar gewesen, dass das Defizit des alten Bades beseitigt und eine Vollsanierung außer Frage gewesen sei. "Nun haben wir eine Entscheidung, die Planungen und Gespräche möglich macht!" Nun müsse richtig geplant werden, damit ein zukunftsfähiges Bad entstehen könne. 

Quorum brachte am Sonntag die Entscheidung

Am Sonntag wurde bei den Entscheiden zum Rats- und dem Bürgerbegehren das notwendige Quorum von mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten und der Mehrheit der abgegebenen gültigen Ja-Stimmen in beiden Fällen nicht erreicht. Das Ratsbegehren hatte 1.809, das Bürgerbegehren 3.638 gültige Ja-Stimmen. Bei insgesamt 18.923 Abstimmungsberechtigten wären aber für einen erfolgreichen Bürgerentscheid mindestens 3.785 Ja-Stimmen erforderlich gewesen

Beim Ratsbegehren gab es 626, beim Bürgerbegehren 382 und bei der Stichfrage 212 ungültige Stimmen. Die hohe Zahl von ungültigen Stimmen ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass viele Abstimmende nicht bei allen Fragen abgestimmt haben. Die Stichfrage, der dritte Bürgerentscheid an diesem Tag, kam nicht zum Tragen. Somit bleibt es bei der Entscheidung des Stadtrates vom 6. Februar, der sich mit knapper Mehrheit für den Neubau in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Aschau am Inn ausgesprochen hatte.

hs

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