Sitzung am Dienstag

Wieder viele wichtige Themen im Stadtrat an- und besprochen

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Waldkraiburg - Auf der Sitzung des Stadtrates am Dienstag wurde eine Vielzahl an wichtigen Themen an- und besprochen. Teilweise wurde heftig diskutiert.

Die Sitzung begann mit einem Vortrag des österreichischen Energieunternehmens RAG zu seinen anstehenden 3D-Seismikuntersuchungen in der Umgebung von Waldkraiburg. 

Mehrere Mitteilungen des Bürgermeisters

Danach bezog Bürgermeister Robert Pötzsch Stellung zum Aufenthalt des nicht unumstrittenen Zirkus Knie/Alberti in Waldkraiburg am Wochenende. Weiterhin teilte er mit, dass die überfällige und teure Sanierung von Tiefgarage und Vorplatz des Rathauses nun doch zeitnah in Angriff genommen werden muss. Dies war bereits am vergangenen Mittwoch im Bauausschuss Thema gewesen.

Dann war die bereits auf der Bürgerversammlung angesprochene Bedarfsplan der Feuerwehren ein Thema. Die einzelnen Wehren im Gemeindebereich sollen mehr spezialisiert sein. So sollen, je nach Lage, etwa die einen künftig eher auf Hochwasserschutz, die anderen auf Unfälle im Industriebereich spezialisiert werden. 

Haushalt war Thema

Nach der Mitteilung, dass das Landratsamt die Prüfung der Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt hatte, ging es mit dem ersten größeren Tagesordnungspunkt weiter, der aktuellen Haushaltslage. Die Stadtverwaltung musste mitteilen, dass einleichter Anstieg der Ausgaben zu verzeichnen sei, daher sie man momentan im Minus. 

Dies könne sich aber von Monat zu Monat verändern. Im April habe es plötzlich einen Zuwachs gegeben. Es folgte noch eine Diskussion über die Art der Haushaltsansätze in der Vergangenheit.  Das Thema soll in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ausführlich diskutiert werden.

Viele weitere Themen besprochen

Im Anschluss teilte der Bürgermeister den aktuellen Stand bei der Wiedereinführung des Stadtbusses mit. Dann wurde einstimmig ein  Ein Antrag des CSU-Ortsverbandes über die Schaffung von Betreuungsplätzen für Schulkinder verabschiedet. 

Im Haupt- und Finanzausschuss hatte es noch heftige Diskussionen gegeben. Dem folgte eine teils heftige Diskussion über die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereicht südlich der Inntalstraße am Stockhamer Berg.  

Auf den Grundstücken von zwei verschiedenen Eigentümern sollen Häuser entstehen. Das Projekt wurde bereits im Stadtentwicklungsausschuss kritisch besprochen.

Ebenfalls eine ausführliche Diskussion gab es um die Auflösung der Stadtmarketing GmbH. Michael Steindl (UWG) klagte, eine gut funktionierende GmbH würde "platt gemacht". Zuletzt gab es im Fragenteil noch einen verbalen Schlagabtausch zwischen Annemarie Deschler (CSU) und Sportreferent Andreas Marksteiner (UWG) um die Frage, ob der Meistertitel des EHC Waldkraiburg ausreichend gewürdigt worden sei.

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