Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Teilnahme an Projektaufruf

Waldkraiburg will Fördergeld für Bad beantragen

+

Waldkraiburg - Die Stadt will sich um Fördermittel vom Bundesinnenministerium bemühen. Derzeit laufen dafür die Vorbereitungen.

"Mit dem sehr kurzfristig aufgelegten 'Projektaufruf 2018' des Bundesprogramms 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur', gibt es die Möglichkeit, sowohl für eine Sanierung als auch für einen wirtschaftlicheren Neubau entsprechende Fördermittel zu beantragen", erklärte auf Nachfrage unserer Redaktion Bürgermeister Robert Pötzsch. "Hier haben wir entsprechende Unterlagen zusammengestellt um Unterstützung zu erhalten." Genaue Überlegungen und Planungen würden derzeit in der Projektgruppe Freibad, bestehend aus Mitgliedern des Gemeinderates Aschau und Stadtrates Waldkraiburg laufen. "Wir arbeiten mit Hochdruck daran alle Anforderungen zu erfüllen, um die Förderung zu erhalten."

100 Millionen Euro bis 2022

Mit 100 Millionen Euro sollen bis 2022 investive Projekte mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen und mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden. Für die Auswahl der Projekte sind laut dem Innenministerium unter anderem folgende Kriterien ausschlaggebend: 

  • besondere regionale oder überregionale Wahrnehmbarkeit
  • begründeter Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur sozialen Integration im Quartier oder in der Kommune
  • erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen
  • Machbarkeit und zügige Umsetzbarkeit, langfristige Nutzbarkeit
  • städtebauliche Einbindung in das Wohnumfeld und baukulturelle Qualität
  •  überdurchschnittliche fachliche Qualität, insbesondere hinsichtlich des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration (einschließlich Barrierefreiheit/-armut) und/ oder Klimaschutz
  • hohes Innovationspotenzial.

Ersatzneubauten müssen wirtschaftlicher sein

"Grundsätzlich gefördert werden die bauliche Sanierung und der Ausbau von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur", so das Innenministerium in seiner Ausschreibung, "Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig." Dies könne unter anderem dann gelten, wenn dies im Vergleich zur Sanierung die wirtschaftlichere Variante ist. "Dies ist zu belegen." Die Förderung umfasst grundsätzlich konzeptionelle, investitionsvorbereitende und investive Kosten.

Weiterhin heißt es auch: "Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und zur Unterstützung der regionalen Bedeutsamkeit sind auch interkommunale Projekte förderfähig." 

Projekte im Rahmen des Bundesprogramms müssen von den betreffenden Kommunen mitfinanziert werden. Der Bundesanteil der Förderung soll in der Regel bei zwischen 1 bis 4 Millionen Euro liegen. Grundsätzlich ist vorgesehen, dass sich der Bund mit 45 und die jeweilige Kommune mit 55 Prozent beteiligt. Im Fall einer Haushaltsnotlage, die jedoch durch die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde zu bestätigen ist, ist auch eine Beteiligung des Bundes von 90 Prozent möglich. "Eine freiwillige finanzielle Beteiligung des Landes ist ausdrücklich erwünscht, sie kann jedoch nicht den Eigenanteil der Kommune ersetzen", so das Innenministerium. "Wieviel Förderung Waldkraiburg hier bekommen könnte, ist offen", erklärte Bürgermeister Pötzsch.

Die Stadt muss nun bis 31. August eine Projektskizze einreichen. Diese muss zunächst durch den jeweiligen Rat beschlossen werden, was in Waldkraiburg in der Sitzung des Ferienausschusses am 28. August geschehen soll. Die Auswahl der Förderprojekte soll dann bis Ende des Jahres erfolgen. Geförderte Projekte sollen dann bis zum Jahr 2022 umgesetzt werden. 

Bürgerentscheid brachte Festlegung auf Neubau

Seit einem Bürgerentscheid im Mai steht endgültig fest, dass das Waldbad durch einen Neubau ersetzt werden soll. Es soll aber weiter geöffnet bleiben, bis der Neubau eröffnet werden kann. Im Juni traf sich erstmals ein Projektteam, bestehend aus Vertretern von Aschau und Waldkraiburg, die das Projekt in interkommunaler Zusammenarbeit gemeinsam verwirklichen wollen. Dabei ging es in erster Linie um die Rahmenbedingungen, wie eine zukünftige Zusammenarbeit funktionieren soll. Sämtliche vertragliche Entwürfe über die Zusammenarbeit werden nun in enger Abstimmung mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband vorbereitet. Dabei betonten beide Seiten, die Zusammenarbeit sei bereits gut gelaufen.

Der Förderverein Waldbad Waldkraiburg e.V. ist trotz einer Einladung dazu auf eigenen Wunsch nicht mit im Projektteam. Er beschloss Anfang Juli auf einer Vorstandssitzung, weiter bestehen zu bleiben, so lange es das Waldbad noch gibt. "Wir akzeptieren, wie angekündigt, das Ergebnis des Bürgerentscheids für den Neubau", erläuterte dazu Zabelt, "Aber wir werden kritisch beobachten, wie das Neubau-Projekt läuft! Sollte das nicht klappen, stehen wir in den Startlöchern." Er betonte auch, dass sich der Förderverein wünschen würde, dass das Waldbad bis zur Eröffnung des Neubaus im vollen Umfang, das heißt unter anderem mit allen vier Becken, weiter betrieben wird.

Kommentare