Stadt Waldkraiburg äußert sich zu Kritik an Ergebnissen von Verkehrsschauen

„Nicht jeder im ersten Moment plausibel klingende Wunsch ist erfüllbar!“

Mehr Sicherheit für die Schüler in Kammer
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Eine Verkehrsschau in Kammer. (Archiv- und Symbolbild)

Waldkraiburg - Gegenüber unserer Redaktion erklärt die Stadtverwaltung noch einmal ausführlich, wie eine Verkehrsschau abläuft und was sie zu Kritik daran sagt.

„Regelmäßig ist mittlerweile den Medien und insbesondere den Internetforen zu entnehmen, dass sich besorgte Bürger und Bürgerinitiativen für viele Dinge einsetzen. Diesem Engagement kann man in einer Demokratie viel Positives abgewinnen. Gerne greifen die jeweils zuständigen Verkehrsschauen die Anregungen von Bürgern und Bürgerinitiativen auf und prüfen diese vor Ort“, so die Waldkraiburger Stadtverwaltung gegenüber innsalzach24.de. „Dabei sollte aber jedem Antragsteller bewusst sein, dass es sich um ein unabhängiges Expertengremium handelt, das stets die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer als oberstes Ziel hat. Oft sind die von den Verkehrsexperten zu berücksichtigenden Gesetze und Verordnungen sehr eng auszulegen und nicht jeder im ersten Moment plausibel klingende Wunsch ist dabei erfüllbar!“


Stadt Waldkraiburg äußert sich zu Kritik an Ergebnissen von Verkehrsschauen

Es sei eine Pflichtaufgabe der Verkehrsbehörden, dass sie die Straßen in ihrer Zuständigkeit regelmäßig im Rahmen von Verkehrsschauen überprüfen. So auch erst vor kurzem in Waldkraiburg. „An der Verkehrsschau müssen sich die Straßenbaubehörden und die Polizei beteiligen – die Leitung obliegt den Verkehrsbehörden. Hierbei sind allen Beteiligten stets darum bemüht, einvernehmliche und rechtlich stichhaltige Ergebnisse zu erarbeiten.“ Es gäbe turnusmäßige Verkehrsschauen, aber auch anlassbezogene Verkehrsschauen – die nicht selten von Dritten angestoßen würden. „Selbstverständlich ist die Durchführung grundsätzlich von den Personalressourcen der Fachstellen abhängig. Im Focus steht dabei stets die Verkehrssicherheit. Die Verkehrsschauen finden regelmäßig tagsüber, aber auch nachts statt – denn nachts hat das Straßenumfeld häufig ein völlig anderes Gesicht.“


Die Themenbereiche seien vielfältig: Sie reichten vom  Anbringen, aber auch vom Beseitigen der Beschilderung gemäß Straßenverkehrsordnung bis hin zur Überprüfung des Seitenraums inklusive der Sichtfelder. „Auch die Markierung und die wegweisende Beschilderung werden regelmäßig überprüft. Ein besonderes Augenmerk wird stets auch auf die Führung von Fußgängern und Radfahrern gelegt. Barrierefreiheit ist ebenso ein Thema, wie der sichere Schulweg oder die Lage der ÖPNV-Haltestellen.“ Auch die Touristische Hinweisbeschilderung falle in den Aufgabenbereich der Verkehrsschau und sogar eigene Bahnverkehrsschauen würden durchgeführt.

„Leider vermehrt unsachliche Diskussionen“

„Leider werden die Diskussionen in der Öffentlichkeit dabei vermehrt unsachlich geführt. Der geforderten Geschwindigkeitsbegrenzung wird oft mit allgemeingültigen Aussagen wie ‚muss denn erst was passieren‘ Nachdruck verliehen“, so die Stadtverwaltung weiter. „Im Gegenzug wird der Polizei und der Kommunalen Verkehrsüberwachung im Zuge der dann notwendigen Überwachung gerne ‚Abzocke vorgeworfen, denn schließlich gilt ‚freie Fahrt für freie Bürger‘.“

„Bei aller Diskussion, die vielerorts geführt wird, wird dabei oft vergessen, dass die Mitglieder der Verkehrsschau mehr mitbringen müssen, als den gerne zitierten ‚gesunden Menschenverstand: Es gibt eine ganze Reihe von Verordnungen, Richtlinien und anerkannten Merkblättern, die die Mitglieder der Verkehrsschau beherrschen und vor Ort anwenden müssen.“ Es handele sich stets um gut ausgebildete und geschulte Fachleute die ihr Wissen über etliche Fortbildungen fortwirkend auffrischen und vertiefen und nicht zuletzt durch ihre Berufserfahrung festigen würden.

„Häufig unbekannt ist die Tatsache, dass die Experten der Verkehrsschau auch Mitglieder der Unfallkommissionen und der erweiterten Wildunfallkommissionen sind. Diesen Unfallkommissionen ist mitunter der signifikante Rückgang der Getöteten und Schwerverletzten auf Bayerns Straßen in den letzten Jahrzehnten zu verdanken, über den das Bayerische Staatsministerium des Inneren alljährlich berichtet“, so die Stadtverwaltung abschließend. „Denn Straßen sollen selbsterklärend und fehlerverzeihend sein, da bekanntermaßen sichere Straßen eine wichtige Voraussetzung für den sicheren Verkehrsablauf sind.“

hs

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