Reaktionen zum Ergebnis der Abstimmung am Sonntag

Waldbad-Bürgerentscheid: Ergebnis ist nun amtlich

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Die Abstimmung am Sonntag brachte das Ende für das bisherige Waldbad.
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Waldkraiburg - Weil das Quorum beim Bürgerentscheid am Sonntag nicht erreicht wurde, bleibt der Stadtratsbeschluss für den Neubau in Zusammenarbeit mit Aschau gültig. Große Freude kommt darüber kaum bei jemandem auf.

Update, 15.45 Uhr: Ergebnis ist nun amtlich

Der Abstimmungsausschuss stellte am Montag die endgültigen Abstimmungsergebnisse der Bürgerentscheide vom Sonntag fest. Bei den Entscheiden zum Ratsbegehren-Neubau und dem Bürgerbegehren-Waldbad wurde das notwendige Quorum von mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten und der Mehrheit der abgegebenen gültigen Ja-Stimmen in beiden Fällen nicht erreicht. Das Ratsbegehren hatte 1.809, das Bürgerbegehren 3.638 gültige Ja-Stimmen. Bei insgesamt 18.923 Abstimmungsberechtigten wären für einen erfolgreichen Bürgerentscheid mindestens 3.785 Ja-Stimmen erforderlich gewesen. Beim Ratsbegehren gab es 626, beim Bürgerbegehren 382 und bei der Stichfrage 212 ungültige Stimmen. Die hohe Zahl von ungültigen Stimmen ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass viele Abstimmende nicht bei allen Fragen abgestimmt haben. Die Stichfrage, der dritte Bürgerentscheid an diesem Tag, kam nicht zum Tragen. Somit bleibt es bei der Entscheidung des Stadtrates vom 6. Februar, der sich mit knapper Mehrheit für den Neubau in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Aschau am Inn ausgesprochen hatte.

Pressemitteilung Stadt Waldkraiburg

Die Reaktionen zum Abstimmungsergebnis:

"Das Waldbad ist Geschichte, das erkennen wir an", erklärte Jürgen Zabelt, Vorsitzender des Fördervereins Waldbad Waldkraiburg e.V. im Anschluss an das Ergebnis des Bürgerentscheids am Sonntag, "Leider hat es nicht ganz gereicht", erklärte er weiter. Die Stimmung sei gut gewesen. Noch als die ersten Ergebnisse bekannt geworden waren, hatten die Befürworter des Bürgerbegehrens große Hoffnungen gehegt, erfolgreich sein zu können. "Durch die vielen Befürworter und knapp 3000 gültigen Unterschriften zum Bürgerbegehren waren wir sehr zuversichtlich und erwarteten ein anderes Ergebnis", so Zabelt weiter, "Aber scheinbar waren sich die Bürger, vielleicht wegen der Kosten, sehr unsicher." Am Engagement des Aktionsbündnisses, für das er sich bei allen Beteiligten bedanke, habe es seiner Ansicht nach nicht gelegen.

"Wir können erhobenen Hauptes sagen: 'Wir haben es probiert'", resümiert er. "Am Montag werden wir erstmal aufräumen und dann werden wir uns zusammensetzen und überlegen, wie es weitergeht." Denn ohne das Waldbad verliere der Förderverein eigentlich, laut Satzung, seinen Zweck. Es gelte nun zu klären, wer noch weiter mitmachen will und ob der Verein bis zur Schließung des alten Bades aufrechterhalten werden soll. "Vielleicht gibt es ja eine Gruppe, die den Verein umwidmen und dann als Unterstützer des neuen Bades weitermachen will." Nun müssten die verantwortlichen Politiker sich an eine schnellst- und bestmögliche Umsetzung des Neubaus machen.

Nun soll Umsetzung des Neubaus erfolgen

Das Grundstück an der Staatsstraße 2352 (rechts der Straße), auf dem das Waldbad nun in interkommunaler Zusammenarbeit mit Aschau am Inn neu gebaut werden soll.

Dem stimmte auch Bürgermeister Robert Pötzsch (UWG) zu. Der Bürgerentscheid habe gezeigt, dass die Mehrheit der Waldkraiburger offenbar für beziehungsweise nicht gegen den Neubau sei. Nun gelte es, im Stadtrat und den Ausschüssen so bald wie möglich die weiteren Schritte für die Umsetzung auf den Weg zu bringen. Mit dem Waldbad werde es vorerst wie bisher weitergehen, so das Gemeindeoberhaupt. Es werde in dieser Saison ab Samstag, den 19. Mai bis zum 09. September geöffnet haben.

Frieder Vielsack, Fraktionsvorsitzender der UWG im Stadtrat, die das Ratsbegehren für den Neubau auf den Weg gebracht hatte, freut das Ergebnis der Abstimmung nicht. "Das ist kein Grund zum Feiern", erklärte er bereits am Sonntagabend. Es sei bedauerlich, dass es kein durch ein Quorum legitimiertes Ergebnis gegeben habe und nun der sehr knappe Stadtratsbeschluss die Grundlage für das Neubau-Projekt bleibe. Er bedanke sich außerdem bei Zabelt und dem Aktionsbündnis für deren stets faires Verhalten bei der Bewerbung des Bürgerbegehrens. 

Quorum gab am Sonntag den Ausschlag

Am Sonntagabend entfiel laut dem vorläufigen Ergebnis von Bürger- und Ratsbegehren zwar die Mehrheit der Stimmen auf ein "Ja" zum Bürgerbegehren für den Erhalt des Waldbads am bisherigen Standort. Jedoch wurde das Quorum, die notwendige Stimmenanzahl für die Gültigkeit des Ergebnisses mit nur 3638 statt der notwendigen 3785 Stimmen knapp nicht erreicht. Damit bliebe der knappe Stadtratsentschluss für den Neubau des Bades in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Aschau am Inn in Kraft. Das Ergebnis der Abstimmung wird erst am Montag, nachdem der Wahlausschuss der Stadt es offiziell bestätigt hat, amtlich sein.

Das vorläufige Ergebnis:

Ja

Ja (Gültig)

Nein

Nein (Gültig)

Ungültig

Stichfrage

Stimmen/Gültig

Ratsbegehren-Neubau

1809

37,62%

3000

62,38%

626

1646

31,51%

Bürgerbegehren-Waldbad

3638

72,00%

1415

28,00%

382

3577

68,49%

  • Stimmberechtigte: 13917 
  • Wähler: 3484 
  • Gültige Stimmen Stichfrage: 3330 
  • Ungültige Stimmen Stichfrage: 154 
  • Wahlbeteiligung: 25,03%

Als Standort für den Neubau wurde bereits ein Grundstück an der Staatsstraße 2352 an der Gemeindegrenze zu Aschau ins Auge gefasst. Wegen des ausstehenden Bürgerentscheids wurden jedoch noch keine konkreten Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern aufgenommen, die jedoch grundsätzlich bereits ihre Zustimmung bekundet haben sollen. Der Aschauer Gemeinderat hat dem Projekt, zu bestimmten Bedingungen, bereits zugestimmt. 

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