Waldkraiburg: Mehr Steuern als erwartet

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Waldkraiburg - Die Stadt Waldkraiburg hat 2010 erheblich mehr Steuern eingenommen als ursprünglich erwartet. Gewerbe- und Einkommenssteueranteil übertreffen die Haushaltsansätze um mehr als drei Millionen Euro.

Bürgermeister Siegfried Klika sieht dennoch keinen Anlass zu Euphorie.

Mit 13,5 Millionen Euro liegt die Gewerbesteuer rund 2,5 Millionen Euro über dem Ansatz im Haushalt 2010. Ähnlich positiv stellt sich die Situation beim Einkommenssteueranteil dar: Rund 6,8 Millionen wurden geplant, 7,62 Millionen Euro sind es laut Auskunft von Bürgermeister Siegfried Klika geworden.

Die positive Konjunkturentwicklung hat sich also auch auf den städtischen Haushalt ausgewirkt. Das Horrorszenario, das im Frühjahr und Sommer die Haushaltsdebatten prägte, ist nicht eingetreten. Ein Fünf-Millionen-Loch tat sich da im Verwaltungsetat auf. Mehrmals wurde nachgebessert, Einsparungen und Steuererhöhungen beschlossen, um den Haushalt genehmigungsfähig zu machen. Jetzt sagt Bürgermeister Siegfried Klika: "Wir schließen den Haushalt 2010 mit einem relativ geringen Defizit im Verwaltungshaushalt ab."

Klika: Es bleibt bei strukturellem Defizit

Zugleich betont Klika, dass dies nicht zuletzt Ergebnis des "sehr restriktiven Umgangs mit den geplanten Mitteln" sei. "Wir haben nur noch das ausgegeben, was unbedingt sein musste." Dabei war der Investitionsplan ohnehin bereits zusammengestrichen worden.

Der Bürgermeister geht deshalb auch nur mit gebremstem Optimismus in das neue Jahr. Denn am "strukturellen Haushaltsdefizit" habe sich nichts geändert. "Wir schlagen uns immer noch mit dem schlechten Ergebnis des Vorjahres herum." Aufgrund zunehmender Belastungen könne er keine Entwarnung geben.

Eine Rücknahme von Sparbeschlüssen könne deshalb kein Thema sein, so Klika. "Wir müssen äußerst zurückhaltend sein, bevor wir neue Wohltaten ausschütten." Dazu sei die Stadt schon deshalb verpflichtet, "weil wir einen gewissen Investitionsstau vor uns herschieben". Der Bürgermeister verweist etwa auf den Zustand der Straßen, die durch den frühen Wintereinbruch erneut gelitten haben.

hg/Waldkraiburger Nachrichten

Rubriklistenbild: © dpa

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