Ausnahmegenehmigung verlängert

Heckscher-Klinik bleibt (vorerst) erhalten

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Entgegen den Befürchtungen vieler bleibt die Ambulanz der Heckscher-Klinik in Waldkraiburg vorerst doch erhalten

Waldkraiburg - Damit hat die Ambulanz der Heckscher-Klinik wieder eine Zukunft: Die Krankenkassen haben ihre Ausnahmegenehmigung um ein Jahr verlängert.

Wie die Waldkraiburger Nachrichten berichten, bleibt die Heckscher-Klinik mindestens bis Juni 2016 mit ihrer Ambulanz am Standort Waldkraiburg. Die Ausnahmegenehmigung der Krankenkassen, die ursprünglich im Juni dieses Jahres ausgelaufen wäre, wurde um ein Jahr verlängert. Dies teilte Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber mit.

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Gut möglich, dass die Psychiatrische Institutsambulanz (PIA) sogar über den Juni 2016 hinaus erhalten bleibt. Nötig ist dafür eine Gesetzesänderung auf Bundesebene, denn bislang darf eine PIA nur dann betrieben werden, wenn eine Klinik in der Nähe ist. Bei der PIA in Waldkraiburg ist dies nicht der Fall, was eine Ausnahmegenehmigung erforderlich macht.

Huber zufolge habe Bayern gemeinsam mit Sachsen einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, den rechtssicheren Betrieb von Außenstellen psychiatrischer Institutsambulanzen zu ermöglichen. "Der Bundesrat hat unserem Antrag zugestimmt. Und auch bei der Bundesregierung stoßen wir auf offene Ohren." In einer ersten Stellungnahme habe die Bundesregierung zugesagt, so Huber, eine entsprechende gesetzliche Änderung zu prüfen.

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