In Kraiburg gehen die Lichter aus

Kraiburg - Ein Bürgerbegehren gegen die Abschaltung der Straßenbeleuchtung ist gescheitert. Die gesammelten Unterschriften blieben weit unter den Vorgaben.

Ein Bürgerbegehren gegen die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden von 1 bis 5 Uhr ist gescheitert. Nur 105 gültige Unterschriften kamen zusammen, deutlich weniger als erforderlich.

Zehn Prozent der Gemeindebürger müssen bei Kommunen mit bis zu 10.000 Einwohnern ein Bürgerbegehren unterstützen, damit es zu einem Bürgerentscheid kommen kann. In Kraiburg sind das nach Auskunft der Gemeindeverwaltung 399 Bürger.

Das zehnprozentige Quorum, das der Gesetzgeber vorgibt, wurde nicht annähernd erreicht. Wie amtierender Bürgermeister Herbert Heiml im Gemeinderat mitteilte, wurden nicht alle formalen Vorgaben erfüllt. So konnten einige der insgesamt 156 Unterschriften nicht anerkannt werden. Zum einen, weil sie von Bürgern geleistet wurden, die nicht aus dem Gemeindegebiet kommen, zum anderen weil sie auf Listen standen, auf denen der Inhalt des Bürgerbegehrens nicht angegeben war.

Der Gemeinderat hatte also keine Alternative. Das Bürgerbegehren wurde einstimmig als unzulässig abgelehnt.

Herbert Heiml zeigte sich überrascht über die Initiative. Zuletzt hatte sich die Diskussion um die Abschaltung nach seiner Einschätzung beruhigt. Heiml bestätigte im Gemeinderat zwar, dass er schon vor einiger Zeit in der Angelegenheit ein Schreiben von "Anwohnern der Silveriostraße" bekommen habe. Ein Ansprechpartner sei aber nicht genannt worden, er sei deshalb der Sache auch nicht weiter nachgegangen.

Grundsätzlich äußerte der amtierende Bürgermeister erneut Verständnis dafür, das manche Bürger, die sehr früh raus müssen, nicht glücklich über die Entscheidung der Gemeinde sind. Man könne sich aber etwa mit Bewegungsmeldern helfen.

Die Gemeinde ist laut Heiml seit Längerem dabei, zusammen mit Eon ein neues Konzept aufzustellen, um die Straßenbeleuchtung energieeffizienter zu gestalten. Dafür gebe es auch Fördermittel. LED-Leuchten sind dem Markt zu teuer. Eon prüfe den Einsatz von Kompakt-Leuchtstofflampen, die laut Heiml eine deutliche Reduzierung des Stromverbrauchs versprechen. Bislang seien die Tests aber noch nicht zufriedenstellend.

Der amtierende Bürgermeister kündigte an, nach einem Jahr die Abschaltung auf den Prüfstand zu stellen und für den Fall, dass sie nicht den gewünschten Spareffekt bringt, wieder einzustellen.

Während Alfons Wastlhuber noch einmal bekräftigte, dass er die Abschaltung unverändert für falsch hält, nannte Hermann Lichtenwimmer die Energieeinsparung "ein Gebot der Stunde" und erinnerte daran, dass kein Bauer Straßenlampen habe, auch er in Frauendorf nicht.

Dritter Bürgermeister Werner Schreiber sprach sich angesichts der Zahl von über 100 Unterschriften dafür aus, mit diesen Bürgern im Dialog zu bleiben.

Weil immer wieder auch der Sicherheitsaspekt im Zusammenhang mit der Abschaltung im Gespräch ist, stellte Gemeinderat Erich Unterforsthuber klar, dass bei der Inspektion Waldkraiburg, wo er als Polizeibeamter tätig ist, keine Auffälligkeiten oder Veränderungen im Hinblick auf Straftaten zu verzeichnen sind.

hg/Waldkraiburger Nachrichten

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