Bürgermeister will Amt niederlegen

+
Bürgermeister Michael Loher im Sitzungszimmer im Rathaus. Das Bild zeigt ihn im Frühjahr bei einem offiziellen Termin. Nun gibt er sein Amt auf und will aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten.

Kraiburg - Michael Loher, Bürgermeister des Marktes Kraiburg, will sein Amt niederlegen. Die Hintergründe für das Rücktrittsgesuch.

Das teilte der 54-Jährige der Gemeinde mit. Wie Lohers Stellvertreter Herbert Heiml im Gemeinderat mitteilte, will das Gremium dem Rücktrittsgesuch entsprechen, vor dem formalen Beschluss aber letzte rechtliche Fragen klären.

Lesen Sie auf ovb-online.de:

Der Schritt von Michael Loher kommt nicht unerwartet. Bereits seit Juni geht der Bürgermeister seinen Amtsgeschäften nicht mehr nach. Zunächst war er in Urlaub, seitdem im Krankenstand. Im Amt vertreten wurde er in diesen sechs Monaten vom Zweiten Bürgermeister Dr. Herbert Heiml. Der 54-jährige Loher leidet nach eigenen Angaben an einer psychosomatischen Erkrankung. Dies hatte er im Oktober gegenüber unserer Zeitung öffentlich gemacht.

Sein Rücktrittsgesuch wurde in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Danach erklärte der amtierende Bürgermeister Heiml, dass Loher "Antrag auf Entlassung aus seinem Amt aus gesundheitlichen Gründen stelle". Der Gemeinderat werde diesem Wunsch nachkommen, da eine Krankheit vorliege und der Antrag daher nachvollziehbar sei. Einen offiziellen Beschluss wollte das Gremium laut Heiml noch nicht fassen, "da noch rechtliche Fragen geklärt werden müssen".

Laut dem Gesetz über kommunale Wahlbeamte müssen für die Entlassung aus einem kommunalen Ehrenamt wichtige Gründe gegeben sein. Darunter fallen neben dem Wechsel des Wohnortes und berufliche Veränderungen auch gesundheitliche Gründe. Wie das Landratsamt, das zum konkreten Fall noch nicht Stellung nehmen will, auf Anfrage mitteilt, kann ein Beamter als dienstunfähig angesehen werden, wenn er wegen Krankheit innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird. Im Zweifel könne der Gemeinderat auf eine ärztliche, beziehungsweise amtsärztliche Bescheinigung bestehen.

Ob die Gemeinde ein ärztliches Gutachten einfordert, beziehungsweise welche rechtlichen Fragen noch zu klären sind, dazu wollte Herbert Heiml auch am gestrigen Mittwoch auf Anfrage der Zeitung nichts sagen. Er berief sich auf Empfehlungen des Bayerischen Gemeindetages.

Den formalen Beschluss über das Rücktrittsansuchen werde der Gemeinderat voraussichtlich in seiner Sitzung im Januar fassen. Ein Termin dafür steht noch nicht fest.

Sollte das Gremium den Antrag - wie erwartet - annehmen, muss "innerhalb von drei Monaten ab Ende der Amtszeit" ein Nachfolger gewählt werden, erklärt die Pressestelle im Landratsamt.

Tritt der neue Bürgermeister sein Amt vor dem 1. Mai 2012 an, dauert seine Amtsperiode nur bis zur Kommunalwahl 2014. Bei einem Antritt nach dem 1. Mai endet die Amtszeit erst mit Ablauf der nächsten Periode im Jahr 2020, so das Landratsamt weiter.

Michael Loher wollte gestern nicht zu seinem Rücktrittsgesuch Stellung nehmen. Der 54-Jährige, der der UWG angehört, war im März 2002 in sein Amt gewählt worden und wurde 2008 noch einmal bestätigt.

kla/hg/Waldkraiburger Nachrichten

Zurück zur Übersicht: Region Waldkraiburg

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser