Waldbad-Neubau in Aschau heftig diskutiert

Chance auf Zusammenarbeit oder "Fass ohne Boden"?

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Der Aschauer Gemeinderat entscheidet am Dienstagabend über die mögliche Zusammenarbeit mit Waldkraiburg beim Neubau des Waldbads.
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Aschau am Inn - Am Dienstagabend wurde es spannend. Der Gemeinderat stimmte für einen Neubau des Waldbades in Kooperation mit der Stadt Waldkraiburg. 

UPDATE, Mittwoch 10.05 Uhr: So lief die Diskussion im Gemeinderat

Der Gemeinderat beschloss am Dienstagabend mit neun zu sieben Stimmen, auf Grundlage der bisherigen Planung und Kostenschätzung, die Beteiligung der Gemeinde am interkommunalen Projekt mit der Stadt Waldkraiburg zur Errichtung eines gemeinsamen Schwimmbads. Die Haltungen dafür und dagegen verteilten sich über alle im Rat vertretenen Fraktionen. Gegen das Projekt stimmten Hans Baumgartner (SPD), Walter Kirsch (SPD), Christian Mayerhofer (CSU), Michael Niedersüß (CSU), Siegfried Oswald (CSU), Harald Rösler (AWG) und Lorenz Salzeder (CSU).  

Aschau beteiligt sich an Kosten

Die Gemeinde Aschau am Inn beteiligt sich nun an den Herstellungskosten mit einem Anteil im Verhältnis der amtlichen Einwohnerzahlen, gedeckelt jedoch mit 1.600.000 Euro. Der von der Gemeinde einzubringende Grundbesitz ist Bestandteil der Kostenbeteiligung, bleibt jedoch im Besitz Aschaus. Ebenfalls beteiligt sich die Gemeinde mit einem Anteil im Verhältnis der amtlichen Einwohnerzahlen an dem zu erwartenden jährlichen Defizit. Auch hier besteht eine Deckelung von 60.000 Euro jährlich. 

Im Rahmen der Auswahl der Architekten und Planungsbüros sowie im Rahmen der Planung ist Aschau gleichberechtigt mit Waldkraiburg. Außerdem erhält die Gemeinde ein Rücktrittsrecht bis zur Vorlage einer konkreten Planung mit Kostenschätzung. Im Falle eines Rücktritts werden die entstandenen Kosten von beiden Seiten Anteilig des Verhältnisses der jeweiligen amtlichen Einwohnerzahlen getragen. 

Waldbad-Neubau statt Naturbad

Einen derartigen Ansturm wie in Waldkraiburg vor zwei Wochen gab es in Aschau am Dienstagabend nicht. Trotzdem mussten am Ende einige Stühle in den Saal getragen werden. Neben interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus beiden Gemeinden waren auch Vertreter der Waldkraiburger Stadtratsfraktionen erschienen."Auch Herr Erster Bürgermeister Pötzsch und der Herr Zweiter Bürgermeister Fischer aus Waldkraiburg sind da, das wird ja eine regelrechte interkommunale Gemeinderatssitzung heute“, scherzte angesichts dessen Alois Salzeder. 

Er blickte noch einmal auf die Vorgeschichte des gemeinsame Projekts zurück. "Ich bin selbst ein Fan des alten Waldbads und ihm auch über viele Jahre treu geblieben", erzählte Salzeder, "Trotzdem denke ich, das wird eine für alle Beteiligen vorteilhafte Sache, wenn wir dieses Projekt umsetzen können." In Aschau hatte es über lange Zeit Planungen für ein Naturbad gegeben. 2016 gab es sogar eine Bürgerbefragung, bei der sich die Mehrheit dafür aussprach. Errichtet werden sollte es nach den letzten Planungen in Waldwinkel. Dann trat jedoch 2017 die Stadt Waldkraiburg an Aschau mit dem Projekt eines gemeinsamen Neubaus des Waldbads heran. 

Der Gemeinderat sprach sich in nichtöffentlicher Sitzung dafür aus, sich dem Projekt nicht zu verschließen, jedoch müssten konkrete Zahlen vorgelegt werden. Nachdem sich nun der Waldkraiburger Stadtrat, wenn auch mit sehr knapper Mehrheit, für das Projekt ausgesprochen hatte, musste nun Aschau seine Haltung dazu klären. "Wir haben beschlossen, dass wenn es machbar ist, setzen wir das gemeinsam um", appellierte Salzeder an den Gemeinderat, "Zudem könnte es ein wichtiger Standortfaktor für Aschau werden."

Viele Argumente für und wider das Projekt

Ebenso wie Salzeder betonten auch viele der Befürworter des Projekts die Chance auf eine interkommunale Zusammenarbeit. "Ich denke, zusammen etwas Attraktives zu schaffen ist besser, als das ständige Klein-Klein“, erklärte Gertraud Langbauer (CSU). "Eine interkommunale Zusammenarbeit mag manchmal Energien freisetzen, sie kann aber auch Begehrlichkeiten wecken", mahnte dagegen Siegfried Oswald (CSU), "Am Ende schluckt da dann der Große den Kleinen ..." Hans Baumgartner (SPD) ging sogar noch weiter und erinnerte daran, dass 2026 eine neue Gebietsreform anstehen soll, bei der nach seiner Ansicht durchaus eine Eingemeindung Aschaus als Szenario drohen könnte. Dies wurde jedoch sowohl von Bürgermeister Salzeder als auch anderen Stadträten als unwahrscheinlich abgewiesen.

Weiterhin wurden, unter anderem, sowohl die Finanzierung des Neubaus an sich als auch des Unterhalts des Bads diskutiert. "Was mich stört ist: Der Sanierungsbedarf des Waldbads war ja schon länger bekannt. Jetzt wo dringend gehandelt werden muss, sollen auf einmal wir in die Bresche springen", klagte Walter Kirsch (SPD), "Was, wenn dann das Bad hinterher auch im Unterhalt teurer kommt als geplant? Wenn das ein Fass ohne Boden wird? Dann sitzen wir mit drin!" Dem hielten die Befürworter des Projekts entgegen, auch beim Naturbad könnten unvorhergesehene Kosten entstehen. Andererseits sei der Anteil am jährlichen Defizit gedeckelt.  

Weiterhin betonten die Gegner des Projekts, in Waldkraiburg bestünde bei weitem keine Einigkeit über das Projekt. Sie verwiesen dazu sowohl über die sehr knappen Mehrheiten dafür sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch im Stadtrat als auch auf das beantragte Bürgerbegehren. Weiterhin wurde von verschiedenen Seiten die abzuholzende Waldfläche als Argument gegen den Neubau angeführt. Dem entgegnete unter anderem Bürgermeister Salzeder, ausreichend Ausgleichsflächen seien vorhanden. 

UPDATE, 20.41 Uhr

Der Aschauer Gemeinderat beschloss am Dienstagabend, die Beteiligung der Gemeinde am interkommunalen Projekt mit der Stadt Waldkraiburg zur Errichtung eines gemeinsamen Schwimmbades. Es stimmten Neun der Gemeinderäte dafür und Sieben dagegen. 
Einen ausführlichen Bericht über den Verlauf der Diskussion finden Sie hier am Mittwoch. 

Vorbericht:

Im Vorfeld hatte Bürgermeister Alois Salzeder (AWG) erklärt, in nichtöffentlicher Sitzung habe sich der Gemeinderat bereits für das Projekt ausgesprochen, unter dem Vorbehalt, dass es bei Kosten in der bekannten Größenordnung bleibt. Diese sollen entsprechend der Bevölkerungszahl ein Siebtel der Baukosten und des Betriebsdefizits betragen. Daneben stehen noch eine Reihe von Bauvorhaben, zwei Baugebiete, und die Namensfindung für eine Straße auf der Tagesordnung. 

Bürgerentscheid gegen Neubau soll kommen

Die Präsentation der Stadtverwaltung zum Waldbad

Mit einer knappen Mehrheit von 16 zu 15 Stimmen entschied sich der Stadtrat am Dienstag vor zwei Wochen für die Variante eines Abriss und Neubaus in Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde. Die Befürworter, Bürgermeister Robert Pötzsch und seine Partei UWG, aber auch Teile der SPD sehen darin, nach ihren Aussagen, die zukunftsorientierteste und insgesamt finanziell vertretbarste Lösung. Laut der Stadtverwaltung muss die Stadt hierbei 4.640.000 Euro der 10.490.700 Euro Gesamtkosten tragen. Dagegen bei der Variante einer Teilsanierung bei gleichzeitigem Teilneubau am bestehenden Standort, wie sie von der CSU und Teilen der SPD favorisiert wird, wären laut der Stadtverwaltung 4.820.000 Euro der 6.820.000 Euro Gesamtkosten durch die Stadt zu übernehmen. Für eine Vollsanierung sprach sich im Stadtrat niemand aus.

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Das sagen unsere Leser zur Zukunft des Waldbads

Sowohl in der vorangehenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses als auch im Stadtrat brachten die Befürworter der Sanierung zahlreiche Argumente gegen den Neubau vor. Unter anderem halten sie die Finanzierung für nicht, wie von der Stadtverwaltung dargestellt, für gewährleistet, kritisieren die notwendige Abholzung von Bäume für den Neubau sowie das die Sanierung kostengünstiger als von der Stadt dargestellt möglich sei. Direkt im Anschluss an die Ratssitzung stellten der Förderverein Waldbad Waldkraiburg e.V. und die Gegner eines Neubaus von CSU und SPD einen Antrag auf einen Bürgerentscheid. Derzeit werden dafür die zur Zulassung notwendigen mindestens 1507 Unterschriften wahlberechtigter Einwohner Waldkraiburgs gesammelt. Der Stadtrat muss dann innerhalb eines Monats über die Gültigkeit des Antrags entscheiden.

Hier soll das Waldbad neu entstehen.

Am Mittwoch findet außerdem ab 19 Uhr eine Bürgerversammlung zum Waldbad im Haus der Kultur statt. Dabei wird, wie die Waldkraiburger Nachrichten schreiben, auch der Ingenieur Josef Krautloher vom gleichnamigen Ingenieurbüro in Vilshofen, das alle drei Varianten für die Zukunft des Waldbads berechnet und erstellt hat, diese noch einmal präsentieren. Seine Abwesenheit bei der Stadtratssitzung war von den Gegnern eines Neubaus kritisiert worden.

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