Kein interkommunales Projekt mehr

So soll es nach dem Freibad-Bürgerentscheid nun weitergehen

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Aschaus Bürgermeister Alois Salzeder bei der Bekanntgabe des Ergebnisses des Bürgerentscheids Mitte Dezember.
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Aschau am Inn - Am Dienstag betrieb der Gemeinderat eine Nachlese zum Freibad-Bürgerentscheid Ende des vergangenen Jahres.

"Das sehr knappe Ergebnis des Bürgerentscheids ist demokratisch zustande gekommen", erklärte Bürgermeister Alois Salzeder (AWG), "Es verdeutlicht jedoch auch den Wunsch von etwa 25 Prozent der Aschauer Bürgerinnen und Bürger nach einem wohnortnahen Badeangebot." Außerdem seien etwa 50 Prozent der Stimmberechtigten nicht bei der Wahl gewesen. Er betonte, dass er die Abstimmung zwar anerkenne, darüber aber nicht glücklich sei.

Knappe Entscheidung Mitte Dezember

Zum Bürgerentscheid Mitte Dezember waren 2556 Personen stimmberechtigt. Davon nutzten 393 die Briefwahl, wovon 358 Stimmen gültig waren. Von den übrigen 2163 Stimmberechtigten kamen 985 zur Abstimmung.

Von insgesamt 1343 abgegebenen Stimmen waren 1340 gültig. 673 stimmten mit "Ja", 667 mit "Nein". Somit wurde auch das Quorum von 20 Prozent der Stimmen, was 512 entspräche, eingehalten. 

Die Leerung der Urne beim Abstimmungsende beim Bürgerentscheid Mitte Dezember.

Der Abstimmungsausschuss bestätigte das Ergebnis am nächsten Tag. "Auf Antrag wurde das Ergebnis durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamts überprüft", berichtete Salzeder, "Hierbei stellte sich eine Abweichung einer Stimme heraus, da ein Stimmzettel für ungültig erklärt werden musste." Das endgültige Ergebnis laute daher 673 "Ja" und 666 "Nein".

"Realisierung von Naturbad erscheint nicht sinnvoll"

Das Ergebnis des Entscheids hat nun die Wirkung eines Gemeinderats-Beschlusses und kann innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Entscheid geändert werden, es sei denn, dass sich die dem Entscheid zu Grunde liegende Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat. Das interkommunale Projekt wird somit nicht weiter verfolgt.

Das Waldbad in Waldkraiburg.

"Die Realisierung eines, wie in der Vergangenheit vorgesehenen Naturbades erscheint auf Grund der Erkenntnisse der vergangenen Jahre als nicht sinnvoll und umsetzbar", betonte Salzeder. "Insbesondere die Probleme der Standortfrage sowie der zu erwartenden Probleme durch die Verkehrsbelastung sprechen gegen die Wiederaufnahme des Projekts."

Entscheidung in Waldkraiburg soll abgewartet werden

Trotzdem solle grundsätzlich weiter versucht werden, wohnortnahe Badeangebote zu schaffen. Es bleibe nun abzuwarten, welche Überlegungen der Waldkraiburger Stadtrat anstellt. "Ich möchte mich auch noch einmal ganz ausdrücklich bei Waldkraiburg und den Mitgliedern der Projektgruppe bedanken. Wir hatten da ein paar gute Sachen auf den Weg gebracht", erklärte Salzeder abschließend. 

"Ich finde, der Bürgerentscheid hat gezeigt, dass wir im Gemeinderat gar nicht so verkehrt gelegen haben", betonte Josef Edtmüller (AWG) mit Blick auf die Abstimmung im Gemeinderat Ende Februar des vergangenen Jahres. Damals hatte der Gemeinderat mit neun zu sieben Stimmen für das Projekt gestimmt. "Im Verhältnis haben wir damit auch die Meinung in der Bevölkerung gespiegelt."

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