Waldkraiburger Bürgermeister zu Ergebnis

Freibad-Bürgerentscheid: "Müssen nun wieder von vorn anfangen"

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Aschaus Bürgermeister Alois Salzeder bei der Bekanntgabe des Ergebnisses.
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Aschau am Inn - Am Sonntag war es soweit. 2556 wahlberechtigten Aschauer konnten ihre Stimme beim Bürgerentscheid über das interkommunale Freibad-Neubau-Projekt mit Waldkraiburg abgeben. 

Update, 8.20 Uhr: Stellungnahme von Waldkraiburger Bürgermeister

"Ich bedauere es sehr, dass sich die Aschauer Bürgerinnen und Bürger gegen eine interkommunale Zusammenarbeit mit Waldkraiburg entschieden haben", erklärt Waldkraiburgs Bürgermeister Robert Pötzsch (UWG) in einer Stellungnahme. "Mit dem Neubau eines gemeinsamen Freibades hätten wir die sehr gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit, in vielerlei Hinsicht, weiter ausbauen und stärken können."

Für Waldkraiburg bedeutet das Ergebnis der Abstimmung, dass nun wieder von vorne anfangen werden müsste. " Unser Stadtratsbeschluss für einen Neubau wurde unter der Voraussetzung einer interkommunalen Zusammenarbeit gefasst, daher müssen wir uns im Gremium neu beraten." Wann genau das Waldbad Thema im Stadtrat sein wird, sei aber noch offen. Die nächste Sitzung findet im Februar statt. 

Update, 20.40 Uhr: Erste Stellungnahmen

"Das Ergebnis steht nun fest, auch wenn es sehr knapp war", erklärte Bürgermeister Salzeder im Gespräch mit innsalzach24.de. Er persönlich finde es sehr schade, da das Bad, losgelöst von der Wohnbebauung, seiner Ansicht nach eine Chance für die Region gewesen wäre. "Ich hoffe, das sich nun beide Seiten weiter in die Augen schauen, das Ergebnis so akzeptieren und nun besinnliche Weihnachtstage verbringen können", schließt das Gemeindeoberhaupt.

"Wir freuen uns sehr über das Ergebnis", so wiederum Martin Höpfinger, einer der Initiatoren des Entscheids. "Natürlich hätten wir uns ein deutlicheres Ergebnis gewünscht, aber so etwas zeigt, das bei einer solchen Abstimmung jede Stimme zählt!"

Update, 18.55 Uhr: Ergebnis steht fest

Soeben gab Aschaus Bürgermeister Alois Salzeder das Ergebnis des Bürgerentscheids bekannt.

  • Von 1343 abgegebenen Stimmen waren 1340 gültig.
  • 673 Stimmen, also 50,2 Prozent waren "Ja" 
  • 667 Stimmen, also 49,8 Prozent waren "Nein"
Somit steht es fest: Aschau wird sich nicht an dem Freibad-Neubau-Projekt mit Waldkraiburg beteiligen.
Das Ergebnis des Bürgerentscheids.

Update, 18.30 Uhr: Neugierige warten auf das Ergebnis

Langsam treffen erste Neugierige im Eingangsbereich der Schule ein, die wissen wollen, wie der Bürgerentscheid ausgegangen ist. Sie müssen sich noch etwas gedulden. Darunter sind neben Aschauern auch Waldkraiburger, die wissen wollen, wie die Abstimmung ausgeht.

Update, 18.15 Uhr: Auszählung beginnt

Um 18 Uhr wurde die Stimmabgabe beendet und die Auszählung begann beim Bürgerentscheid zum interkommunalen Freibad-Neubau-Projekt mit Waldkraiburg.

Um Punkt 18 Uhr wurde das Wahllokal in der Papst-Benedikt-Grundschule geschlossen und die Auszählung begann. Diese soll gegen etwa 19 Uhr feststehen, wie es nach einer ersten Schätzung im Vorfeld heißt.

Noch bis kurz vor Schluss gaben Aschauerinnen und Aschauer ihre Stimmen ab. "Zeitweise haben sich heute auch richtig lange Warteschlangen gebildet!", berichtet eine Wahlhelferin.

Nun heißt es Geduld haben, bis das Ergebnis vorliegt.

Der Vorbericht:

Das Wahllokal befindet sich in der Papst-Benedikt XVI.-Grundschule und ist von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Ein Ergebnis wird gegen 19 Uhr erwartet.

Bei der Stimmabgabe gilt:

  • Wer gegen den gemeinsamen Neubau mit Waldkraiburg ist, muss mit "Ja" abstimmen.
  • Wer für das Projekt ist, muss mit "Nein" abstimmen.

So sieht ein Stimmzettel aus:

Quorum könnte wieder entscheidend sein

Entscheidend wird sein, ob die Bürgerinitiative auch das Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten, also etwa 512 Stimmen, erreicht. Denn daran war in Waldkraiburg ein Bürgerentscheid, der ebenfalls gegen das Projekt gerichtet war gescheitert. Dieser hatte zwar die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht, nicht aber das Quorum erfüllt. Seitdem schien endgültig festzustehen, dass das Waldbad durch einen Neubau ersetzt werden soll.

Bürgerinitiative forderte Bürgerentscheid

Der Aschauer Gemeinderat hatte sich eigentlich in seiner Sitzung im Februar, mit neun zu sieben Stimmen, für ein interkommunales Projekt der Gemeinden Aschau und Waldkraiburg zur Errichtung eines gemeinsamen Schwimmbades ausgesprochen. Dies allerdings verknüpft mit diversen Obergrenzen bei den Kosten. Die Haltungen dafür und dagegen verteilten sich über alle im Rat vertretenen Fraktionen.

Zwischenzeitlich wurde jedoch auf der Gemeinderatssitzung im Oktober durch eine Bürgerinitiative ein Antrag auf einen Bürgerentscheid gegen das Projekt eingereicht.

Als Begründung wurde angeführt:

  • In einer Bürgerbefragung 2016 hätten sich die Bürger für ein Naturschwimmbad ausgesprochen, welches in alleiniger Verantwortung der Gemeinde Aschau erstellt und betrieben werden sollte. Eine erneute Bürgerbefragung sei in der Gemeinderatssitzung im August 2018 abgelehnt worden. 
  • Zentrale Punkte zur Finanzierung seien unklar, so basiere der Planungsauftrag lediglich auf einer groben Kostenschätzung ohne belastbare Kostenrechnung gemäß Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). 
  • Der dezentrale Standort sei sowohl aus Aschauer als auch Waldkraiburger Sicht abzulehnen

Der Aschauer Gemeinderat sprach sich dann in einer Sondersitzung Ende Oktober einstimmig für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens aus. Die Arbeit an den Planungen für das neue Bad ruhen unterdessen, bis das Ergebnis des Bürgerentscheids feststeht.

Mehr zum Thema:

Alle Artikel zum Waldbad in Waldkraiburg finden Sie auf unserer Themenseite dazu

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