2010: 0,0 Euro Gewerbesteuer?

Aschau  - Im Haushaltsjahr 2009 schließt der Verwaltungshaushalt mit einer Summe von 7418370 Euro und im Vermögenshaushalt mit einer Summe von 6152115 Euro.

Das ergibt einen Gesamthaushalt von 13570485 Euro. Den Vorbericht zur Haushaltssatzung stellte Geschäftsleiter Hans Völzke im jüngsten Gemeinderat vor. Im Vermögenshaushalt stehen noch noch Haushaltsreste in Höhe von insgesamt 5630908,88 Euro zur Ausgabe bereit, erklärte Hans Völzke in der jüngsten Gemeinderatssitzung. An Ausgaben im Vermögenshaushalt seien 11783023,88 Euro eingeplant. Bekanntermaßen können die Steuereinnahmen, auf die die Gemeinde Aschau hofft, nur geschätzt werden. Bei der Gewerbesteuer wurden bisher für das Jahr 2009 Bescheide in Höhe von 1,4 Millionen Euro veranlagt. "Bei der Haushaltsplanung sind wir davon ausgegangen, dass sich das Gewerbesteueraufkommen zum Jahresende 2009 auf etwa eine Million verringern wird", so Völzke.

Für das Folgejahr habe man vorsichtshalber mit einem Gewerbesteuer von 0,0 Euro gerechnet. Für das Jahr 2011 wurde 1 Million Euro und für das Jahr 2012 ein betrag von 1,5 Millionen Euro eingeplant. Die Kreisumlage für das Jahr 2009 werde voraussichtlich 3,437 Millionen Euro betragen und um Jahr 2010 voraussichtlich 3,1 Millionen. Wegen des niedrigeren Steueraufkommens werde sich auch in den Jahren 2011 und 2012 die Kreisumlage entsprechend verringern. Hier setzte Völzke 1,27 Millionen und 730000 Euro für 2012 an. Der Einkommenssteueranteil betrug im Vorjahr 1,531 Millionen Euro. "Wir haben für 2009 nur einen Betrag von einer Million Euro eingeplant und in den Folgejahren 740000 bis 980000 Euro. Es bleibt zu hoffen, dass das auch so eintritt", sagte Völzke. Wünschenswert sei natürlich, dass das tatsächliche Steueraufkommen höher ausfalle.

Auf Grund der geringeren Gewerbesteuern und der hohen Kreisumlage - beruhend auf den hohen Steuereinnahmen der vergangenen Jahre - kann der Verwaltungshaushalt nur durch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt ausgeglichen werden. Dies gilt von 2009 bis 2011. Zugeführt werden müssen 6262695 Euro, um einen Haushaltsausgleich zu erreichen. Erst für 2012 könne die Gemeinde Aschau im Verwaltungshaushalt wieder höhere Einnahmen erwarten. Im Stellenplan sei berücksichtigt, dass für den Bauhof ein zusätzlicher Mitarbeiter eingestellt wurde. Der bisherige Auszubildende wurde zunächst mit einem Zeitvertrag übernommen und eine neue Auszubildende wurde zum 1. September 2009 eingestellt. Bei den Personalkosten im Finanzplanungszeitraum sei berücksichtigt worden, dass eine Verwaltungskraft im September 2009 und eine weitere im August 2011 aus dem aktiven Dienstverhältnis ausscheidet. Völzke selbst gehe als geschäftsleitender Beamter im Mai 2011 in Ruhestand. Ein Nachfolger sei bereits ab September 2010 eingeplant. Diese Personalposten hätten die höchsten Personalkosten zur Folge.

Im Finanzplanungszeitraum vom Jahr 2007 bis einschließlich 2011 wurden Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 13,377 Millionen Euro eingeplant (siehe blauer Kasten unten : Investitionsprogramm). Die Sanierung verschiedener Gemeindestraßen (dazu folgt ein separater Bericht) wurde als Unterahltungsaufwand der Straßen im Verwaltungshaushalt dargestellt. Bis einschließlich 2012 wurden hierfür Ausgaben in Höhe von 1,1 Millionen Euro eingestellt. Die Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wirken sich auch auf die Rücklagen der Gemeinde aus, so Völzke. Zum 31. Dezember 2008 betrage der Stand der allgemeinen Rücklage insgesamt 9393641,43 Euro. Davon entfällt auf die für das Jahr 2008 errechnete Mindestrücklage ein Betrag von 70672,44 Euro.

Die in den Vorjahren vorhandene Sonderrücklage für die Abwassergebühr wurde mit der Abwasserneukalkulation und der Festsetzung des neuen Abwasserpreises aufgebraucht. "Die reine Investitionsrücklage beträgt somit noch 9322968,99 Euro", berichtete Völzke dem Gremium. Die Rücklagenentnahme für 2009: 4963415 Euro. Für 2010: 5349440 Euro und für 2011 sind es 252590 Euro, was eine Gesamtentnahme von 10565446 Euro ergibt. Allerdings stehen nur 9322968,99 Euro zur Verfügung. Sollte Völzkes Prognose zutreffend sein, müsste also im Jahr 2011, um den Haushalt auszugleichen, ein Kredit in Höhe von etwa 1,25 Millionen Euro aufgenommen werden. "Das scheint mir vertretbar, bisher waren wir schuldenfrei, da kann man sich einen Kredit von 1,25 Millionen Euro leisten", so der Geschäftsleiter,. "wenn die Zeiten besser werden, haben wir mit den Steuereinkünften kein Problem." Für das Jahr 2012 werde wieder mit einer Zuführung zur allgemeinen Rücklage gerechnet, voraussichtlich mit 549210 Euro.

Die Rücklagenentwicklung könnte deutlich positiver ausfallen, wenn man unterstellt, dass die Baugrundstücke im neuen Baugebiet noch im Finanzplanzeitraum veräußert werden können. Durch die Ausgaben im Hoch- und Tiefbau und die Investitionsmaßnahmen in die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung habe man für eine gesunde Ortsentwicklung Sorge getragen. Hans Wax empfand das Haushaltsplan als "vernünftig und vorsichtig aufgestellt". "Wir werden die nächsten Jahre gut aufpassen müssen, dass der Haushalt nicht aus dem Ruder läuft", so Wax. Maximilian Balhuber meinte, es sei "noch Luft drinnen bei den Einnahmen und Ausgaben". 2011 und 2012 müsse man maßvolle Entscheidungen treffen. Das Gremium war sich einig und zeigte sich geschlossen einverstanden mit Haushaltsplan und -satzung, Stellen- und Investitionsplan und Investitionsprogramm. kla Die Rücklagenentwicklung könnte deutlich positiver ausfallen, wenn man unterstellt, dass die Baugrundstücke im neuen Baugebiet noch im Finanzplanzeitraum veräußert werden können. Durch die Ausgaben im Hoch- und Tiefbau und die Investitionsmaßnahmen in die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung habe man für eine gesunde Ortsentwicklung Sorge getragen. Hans Wax empfand das Haushaltsplan als "vernünftig und vorsichtig aufgestellt". "Wir werden die nächsten Jahre gut aufpassen müssen, dass der Haushalt nicht aus dem Ruder läuft", so Wax. Maximilian Balhuber meinte, es sei "noch Luft drinnen bei den Einnahmen und Ausgaben". 2011 und 2012 müsse man maßvolle Entscheidungen treffen. Das Gremium war sich einig und zeigte sich geschlossen einverstanden mit Haushaltsplan und -satzung, Stellen- und Investitionsplan und Investitionsprogramm.

kla/Mühldorfer Anzeiger 

Rubriklistenbild: © dpa

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