Breitband: Welche Strategie verfolgt die Stadt?

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Neumarkt-St. Veit – Seit Wochen nichts Neues in Sachen Breitbandversorgung im Außenbereich. Stadtrat Reinhard Fuchs (CSU) fragte beim Bürgermeister nach, welche Strategie die Stadt weiter verfolgen will.

Zumal sich der Stadtrat auf eine Technologie schon festgelegt hatte. Die Firma Mvox sollte die Außenbereiche durch Nutzung bestehender Kabelleitungen der Telekom mit schnellen Internet erschließen,. In Zusammenarbeit mit den Gemeinden Gangkofen und Massing könnten damit auch die Vorwahlbereiche miterschlossen werden, die sonst nicht im Geltungsbereich der Stadt Neumarkt lägen (wir berichteten).

Nachdem der Stadtrat diese Lösung bis zuletzt favorsiert hatte, wartete man bis zur jüngsten Stadtratssitzung vergeblich auf eine Antwort der Firma, ob der Ausbau, speziell im Neumarkter Außenbereich überhaupt möglich ist. "Bis heute habe ich keine Auskunft erhalten", antwortete Bürgermeister Erwin Baumgartner auf die Frage von Reinhard Fuchs in der Sitzung. Die Digitale Dividende, also Funklösungen, als Alternative brachte Baumgartner in diesem Zusammenhang wieder ins Spiel.

Reinhard Fuchs beharrt auf Glasfaser

Damit wollte sich Fuchs nicht zufrieden geben. Er bestand darauf, wie schon in einigen Sitzungen vorher, dass die Stadt den Ausbau und die Erschließung des Außenbereichs "sukzessive mit Glasfaser" anstrengen sollte, so wie dies bereits in anderen Kommunen der Fall sei. Sein Argument: "Bei Funk handelt es sich um Shared Media, das heißt je mehr Nutzer, desto langsamer funktioniert diese Technologie." Die Glasfaser hingegen verglich er mit einer 150-spurigen Autobahn. Er forderte vom Bürgermeister endlich eine "vernünftige Strategie: Was will ich ausgeben? Welchen Stand will ich haben?"

Witte: Erschließung geht Stadt nichts an

Während Baumgartner erwiderte, dass die Technologie Aufgabe der Anbieter sei, und er auch betonte: "Wir können die Technologie nicht zur Verfügung stellen", wurde Kämmerer Lothar Witte schon präziser. "Die Erschließung ist eine Sache, die uns als Kommune überhaupt nichts angeht." Es sei Fakt, dass die Telekom nur dann den Ausbau vorantreibe, wo es sich rentiere. "Die Kommunen können nicht dort einspringen, wo private Firmen nichts investieren", verdeutlichte Witte.

Den darauf folgenden Vorwurf von Fuchs, dass bei aktuellen Baumaßnahmen nicht einmal Leerrohre verlegt würden, konterte Bauamtsmitarbeiterin Natascha Pigac mit Fakten: Bei den Kanalisierungsarbeiten zwischen Blindenhaselbach und Sägmühle habe die Telekom auf Veranlassung der Stadt ein Rohr verlegen lassen, beim nun erfolgenden Bau des Radweges nach Brodfurth sei seitens der Telekom ebenso die Verlegung eines Leerrohres geplant. Schließlich entsprach Baumgartner der Bitte von Fuchs, eine weitere Bedarfsanalyse durchzuführen.

Der Streit um die Erschließung, vor allem der Außenbereiche von Neumarkt-St. Veit, war mit der Sitzung aber nicht beendet. Via E-Mail gingen die Diskussionen weiter. Zumal sich Bürgermeister Baumgartner dem Vorwurf von Fuchs ausgesetzt fühlte, dass "zu wenig in Richtung Breitbandausbau geschieht und speziell ich dies nicht genug vorantreibe". So heißt es zumindest im Rundschreiben an die Stadträte. Seine Frage an Fuchs: "In welchem Umfang soll die Stadt nach Ihrer Meinung Investitionen tätigen und wie soll die Finanzierung aussehen?" Auch fragte er: "Halten Sie es für gerechtfertigt, dass die Stadt im Bereich der Pflichtaufgaben der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung kostendeckende Beiträge und Gebühren erhebt und hier die Finanzierung aus allgemeinen Steuermitteln erfolgen soll?"

Fuchs: Neumarkt verpasst Anschluss

Fuchs' Empfehlung: "Suchen Sie das intensive Gespräch mit Vertretern aus Regierung und Telekommunikation! Ich bin mir sicher, dass sich auch für Neumarkt-St. Veit eine Lösung finden lässt." Weiter rät er, "zu handeln, genau wie auch unsere Nachbarkommunen begonnen haben zu handeln. Wenn hier nichts geschieht, so verpasst Neumarkt-St. Veit sprichwörtlich den Anschluss."

Mvox bietet Vertragsauflösung an

Denn immer mehr Zweifel zeichnen sich derweil ab, ob die Mvox sein Ziel der Breitbandversorgung umzusetzen imstande ist. Erst diese Woche meldete sich Mvox via Telefon beim Bürgermeister, erklärte, dass die Stadt Neumarkt bis Oktober Nachricht bekäme, "ob der Grundausbau überhaupt möglich ist, grundsätzlich, nicht nur in Neumarkt-Sankt Veit", so der Bürgermeister auf Anfrage unserer Zeitung.

Zweifel stehen auch deswegen im Raum, weil sich in Velden, dort wo die Gemeinde bereits Verträge mit Mvox unterzeichnet hat, die schnelle Datenautobahn weiter auf sich warten lässt. Mvox könne die vertraglich zugesicherten Leistungen, so Veldens Bürgermeister Gerhard Babl im Rahmen der letzten Marktgemeinderatssitzung, nur zum Teil erbringen. Die vorher ausgehandelte Ausbaustufe von 20 bis 50 Megabit verringere sich auf nur ein Megabit. Sogar von Auflösung des Vertrages ist unter den Marktgemeinderäten bereits die Rede.

Neumarkt hatte noch keine Verträge mit Mvox geschlossen. Und so prüft auch Neumarkts Bürgermeister Erwin Baumgartner alternative Versorgungsmöglichkeiten, die noch dazu kostengünstig sein sollen. Möglich sei in Neumarkt die LTE-Technik, eine Funktechnik ähnlich der UMTS-Technik, nur mit größeren Bandbreiten. Allerdings: Der Ausbau der Versorgung mit Breitband (bis Ende des Jahres 90 Prozent der Bevölkerung mit 1 MBbit/s) soll zuerst laut der Prioritätsstufe in kleineren Orten (bis 5000 Einwohner) erfolgen. Die Gemeinde Schönberg hat bereits Interesse angekündigt. Baumgartner will prüfen, ob nicht auch Neumarkt (etwa 6250 Einwohner) berücksichtigt werden könne. Eine entsprechende Anfrage an den Anbieter Vodafone hat er bereits am Dienstag abgeschickt.

Bis 2014 sollen übrigens mindestens 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 MBit/s erhalten haben. So lauten die Auflagen der Bundesnetzagentur für die Versorger, die die Lizenzen zum Vertieb der LTE-Technik erworben hatte. je

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