Die schwarze Null ist Geschichte: Schönbergs Schulden steigen enorm - das sind die Gründe
Jahrelang stand die schwarze Null bei den Schulden der Gemeinde Schönberg. Jetzt aber schnellen sie in die Höhe. Ein Überblick über die Ursachen.
Schönberg - Knapp 7,9 Millionen Euro umfasst der Haushaltsplan der Gemeinde Schönberg, den der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig abgesegnet hat. Er schließt im Verwaltungshaushalt mit rund drei Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 4,9 Millionen Euro. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wurde auf 2,39 Millionen Euro festgesetzt.
Viel investiert in den vergangenen Jahren
Soviel zu den Zahlen des Haushalts der Gemeinde Schönberg, die im vergangenen Jahr enorme finanzielle Anstrengungen unternommen und damit auch wieder Schulden angehäuft hat. Alleine in den Jahren 2021 und 2022 wurden rund zwei Millionen Euro in den Bau des neuen Feuerwehrhauses mit Wohnungen investiert, weitere 1,16 Millionen Euro werden in diesem Jahr folgen. 1,92 Millionen Euro flossen 2021 und 2022 in die Erweiterung der Kindertageseinrichtung, für einen Unimog gab Schönberg rund 225.000 Euro aus und der Aufbau eines Fernwärmenetzes wurden 472.000 Euro ausgegeben. Weitere 2,99 Millionen Euro sind für 2023 vorgesehen.
Sanierung der Kläranlage steht an
Natürlich stehen diesen Investitionen auch entsprechende Einnahmen gegenüber, die allerdings noch auf sich warten lassen. Doch die Belastungen schlagen sich auf die Verschuldung nieder. Zumal 2023 noch einige weitere Investitionen hinzukommen, wie etwa der Erwerb eines LF 10 für die Feuerwehr, die Erweiterung von Photovoltaik-Anlagen sowie die Sanierungen der Kläranlage in Brodfurth und von Gemeindestraßen.
2,93 Millionen Euro Schulden auf der einen Seite, ein tiefer Griff in die Rücklagen, die sich von 960.000 Euro im Jahr 2021 auf 154.600 Euro reduziert haben, auf der anderen. Doch Bürgermeister Alfred Lantenhammer ist ob dieser finanziellen Entwicklung nicht bange. „Denn wichtig ist, dass wir immer noch etwas erwirtschaften und eine Zuführung zum Vermögenshaushalt möglich ist“, so Lantenhammer. „Mit diesem Gewinn kann man arbeiten und auch investieren!“ Im Jahr 2022 war diese enorm, lag bei 333.137 Euro und damit mit über 315.000 Euro über dem Ansatz.
Erfreulich hohe Gewerbesteuer
Sie ist auf die enorm hohe Gewerbesteuereinnahme zurückzuführen, erklärt Lantenhammer. Der Ansatz für die Gewerbesteuer habe bei 320.000 Euro gelegen. Tatsächlich aber flossen 521.088 Euro. „Sie ist stetig nach oben gegangen in den vergangenen Jahren“, sagt Lantenhammer, verweist im Vergleich dazu auf das Jahr 1996, als er Bürgermeister geworden ist und die Einnahmen gerade mal bei umgerechnet 15.600 Euro gelegen hätten.
Der Grund der hohen Einnahmen? „Die PV-Anlagen in der Gemeinde und die Biogasanlagen machen sich langsam bemerkbar“, sagt Lantenhammer zu den Steuereinnahmen. 20 Prozent der Einnahmen fließen aus diesem Energiesektor.
Nur geringe Zuführung zum Vermögenshaushalt
Trotz erneut hoher Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2023, Mieteinnahmen sowie der Sondereffekte der Umsatzsteuer bei der Fernwärmeanlage fällt die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt für 2023 mit 57.200 Euro vergleichsweise gering aus. Und Lantenhammer rechnet weiter: Aufgrund der hohen Steuereinnahmen werde sich die Kreisumlage 2024 deutlich erhöhen. Die Schlüsselzuweisung werde dagegen deutlich geringer ausfallen. „Die hohen Energiekosten belasten zusätzlich, mit weiteren höheren Lohnkostensteigerungen ist zu rechnen!“ Damit meint Lantenhammer auch die Personalkosten in den Kindertagesstätten.
Neue Kredite sind unvermeidbar
Um die Investitionen in diesem Jahr finanzieren zu können, muss die Gemeinde neue Kredite aufnehmen. Lantenhammer spricht von 2,287 Millionen Euro. Die Verschuldung werde sich demnach zum Ende des Jahres auf 4,71 Millionen Euro erhöhen. Dennoch schafft es Schönberg rund eine halbe Million Euro an Schulden zu tilgen. Klingt nach einem hohen Schuldenberg, doch Lantenhammer spricht in diesem Zusammenhang zum großen Teil - die Rede ist von 3 Millionen Euro davon - von „rentierlichen Schulden“, weil es Investitionen in die Zukunft seien - vom Feuerwehrhaus über den Kläranlagenumbau bis hin zur Fernwärmeversorgung, wofür auch noch Mieten, Beiträge und Zuschüsse zurück in den Haushalt fließen werden.
Von rentierlichen und unrentierlichen Schulden
Die „unrentierlichen Schulden“, wie sie Lantenhammer bezeichnet, gliedern sich auf in den Eigenanteil am Bau des Feuerwehrhauses, der bei 885.000 Euro liegt und fast zur Hälfte, nämlich mit 426.000 Euro, von den Rücklagen gedeckt ist. Ebenfalls 426.000 Euro flossen zuletzt aus den Rücklagen auch in den KiTa-Umbau, der die Gemeinde rund 962.000 Euro kostet. Der Rest setzt sich aus Investitionen in Feuerwehrauto, Klassenzimmer, Unimog und Straßenbau zusammen.
Es folgen Jahre der Konsolidierung
Zu den 1,7 Millionen Euro „unrentierlichen Schulden“ sagt Lantenhammer, dass die Gemeinde fünf Jahre benötigen werden, um diese abzubauen. Ein Blick auf das Investitionsprogramm der Gemeinde zeigt, dass die Ausgaben deutlich zurückgehen werden. Von knapp 4,4 Millionen Euro in diesem Jahr auf rund 935.500 Euro in 2024. Für 2025 und 2026 sind dann 2,86 Millionen Euro beziehungsweise 1,97 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen.