Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

+++ Eilmeldung +++

Ausnahme nach dem Bundesnaturschutzgesetz

Regierung von Oberbayern bestätigt: „Entnahme eines Wolfes in Südostoberbayern gestattet“

Regierung von Oberbayern bestätigt: „Entnahme eines Wolfes in Südostoberbayern gestattet“

Oberbergkirchen diskutiert Sonderbaulast

Gefährliche Zufahrt in Baugebiet: Für Bauamt hat Linksabbiegespur in Oberbergkirchen keine Priorität

Die Durchfahrt vom Baugebiet Am Hang in Richtung Staatsstraße ist verboten.
+
Die Durchfahrt vom Baugebiet Am Hang in Richtung Staatsstraße ist verboten.

Die Gemeinde kann das Projekt als Sonderbaulast auf eigene Kosten umsetzen und dafür Fördermittel beantragen.

Oberbergkirchen – Seit das Neubaugebiet Am Hang I in Planung und Entstehung ist, wird auch schon geplant, den Einmündungsbereich der Gemeindeverbindungsstraße 20 in die Staatsstraße 2354 umzubauen.

Lesen Sie auch: Polizei und Landratsamt kontrollieren Corona-Regeln im Landkreis Mühldorf

Neben einer Verbreiterung der Gemeindestraße hat sich auch der Bau einer Linksabbiegespur als erforderlich herausgestellt, denn der Bereich liegt in einer unübersichtlichen Kurve.

Die wesentlich gefährlichere Einfahrt für Linksabbieger von der Staatsstraße her ist erlaubt – Autofahrer werden von ihrem Navi meist auf diesen Weg geleitet.

Für das Bauamt hat Zufahrt keine Priorität

Das zuständige Staatliche Bauamt Rosenheim hatte schon im Dezember 2015 mündlich den Umbau für das Jahr 2017 zugesagt. Aufgrund fehlender Planungskapazitäten in der Behörde müsse die Gemeinde die Grundstücksverhandlungen allerdings selbst führen, auf eigene Kosten planen und die erforderlichen Genehmigungen selbst einholen. Vonseiten der Gemeinde wurde das alles erledigt und der fertige Bauentwurf in Rosenheim eingereicht. Trotzdem wurde der Termin 2017 vom Bauamt immer wieder verschoben.

Im Frühjahr 2020 fand nun ein weiterer Ortstermin mit dem Staatlichen Bauamt statt. Die Behörde argumentierte, dass im Einmündungsbereich der Staatsstraße 2354 mit der Gemeindeverbindungsstraße 20 in der Vergangenheit und derzeit kein Unfallhäufungsschwerpunkt vorliege. Deshalb habe diese Umbaumaßnahme keine Priorität.

Auch interessant: Wie aus Schwemmholz Kunst wird - Neumarkter Hobbykünstlerin Gabi Haupt erkennt Wunderdinge im Treibgut

Erschwerend komme hinzu, dass auch nur unzureichende Haushaltsmittel für Staatsstraßen zur Verfügung stünden und eine Umsetzung daher auch in den nächsten Jahren nicht möglich sein werde. Der Gemeinde Oberbergkirchen wurde empfohlen, die Linksabbiegespur in Sonderbaulaust selbst zu verwirklichen.

Geschäftsstellenleiter Georg Obermaier erläuterte den Gemeinderäten noch einmal in klaren Worten die Optionen: „Die Gemeinde kann abwarten, bis das Staatliche Bauamt Rosenheim die Maßnahme doch noch selber umsetzt.“ Dabei sei der Versprecher des zweiten Bürgermeisters Anton Weichselgartner beim Verlesen des Sachvortrags – er las 2070 statt 2017 als Termin für den Bau der Linksabbiegespur – gar nicht so unrealistisch, gab Obermeier mit einem Schmunzeln zu bedenken. „Alternativ kann das Projekt als Sonderbaulast von der Gemeinde auf eigene Kosten umgesetzt und dafür Fördermittel beantragt werden.“

Versprecher „2070“ nicht unrealistisch

Rund 20 bis 30 Prozent der Kosten müsste jedoch sicher die Gemeinde tragen. Die Aussichten auf eine Förderung seien gut und auch die finanzielle Lage der Gemeinde würde das Projekt zulassen. Der entsprechende Förderantrag wäre bis zum 1. September 2022 einzureichen, eine Bauausführung käme für das Jahr 2023 in Betracht.

Weitere Meldungen aus dem Landkreis Mühldorf

Da es sich bei dieser Entscheidung um eine Weichenstellung auch für andere Vorhaben auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung handelte, wurde der Punkt zurückgestellt. Er soll noch einmal im Bauausschuss behandelt und besprochen werden. Ein Termin dafür steht noch nicht fest, die Sitzung soll aber noch vor Weihnachten stattfinden.

Kommentare