Markus Noppenberger widerruft Mandatsverzicht

"Wir Bürger": Rücktritt vom Rücktritt

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Niedertaufkirchen - Der vierfache Mandatsverzicht von "Wir Bürger" hatte für viel Aufsehen gesorgt. Nun möchte Markus Noppenberger doch in den Gemeinderat.

Wie wird sich der Niedertaufkirchener Gemeinderat in den nächsten sechs Jahren zusammensetzen? Das Wahlergebnis am 16. März war eigentlich eindeutig. Die neue Liste "Wir Bürger" errang drei Sitze, wobei Paul Brunner, Markus Noppenberger und Ortrun Philippin in der Wählergunst ganz oben standen. Schon am Tag nach der Wahl hatte jedoch Noppenberger, der 416 Stimmen auf sich vereint hatte, seinen Verzicht erklärt. Bald darauf taten es ihm drei weitere Kandidaten gleich, sodass Elisabeth Belyamna, von den Wählern mit 328 Stimmen auf Rang sieben gewählt, einspringen musste.

Noppenberger will die Ablehnung widerrufen

Wie Jochen Peters von der Liste "Wir Bürger" auf Anfrage unserer Redaktion jetzt mitteilte, will Markus Noppenberger seinen Mandatsverzicht widerrufen. Damit würde er - wie vom Wähler eigentlich von vornherein gewünscht - gemeinsam mit Brunner und Philippin in den Gemeinderat einziehen. Auch Jana Beno, Hans Schiemann und Jochen Peters, die ebenfalls die Wahl abgelehnt hatten, wollen ihre Entscheidung widerrufen. Auf die Zusammenstellung des Gemeinderats wird dies aber keinen Einfluss haben, da diese drei Kandidaten weniger Stimmen erhalten hatten als Brunner, Noppenberger und Philippin.

Entsprechende Erklärungen will die Liste "Wir Bürger" im Laufe des Tages bei der Verwaltungsgemeinschaft Rohrbach abgeben. Die Kandidaten berufen sich dabei auf Paragraf 95 Absatz 1 der Wahlordnung für die Gemeinde- und die Landkreiswahlen, wonach ein Kandidat, der seine Wahl ursprünglich abgelehnt hatte, seine Entscheidung solange widerrufen darf, bis der Wahlausschuss über die Ablehnung entschieden hat. Erst am Donnerstag wird der Wahlausschuss wieder zusammenkommen.

Kandidaten fühlten sich unter Zeitdruck gesetzt

Wie Jochen Peters und Jana Beno im Gespräch mit unserer Redaktion erzählten, war Zeitdruck ausschlaggebend für das gleich vierfach Nein zum Gemeinderatsmandat. Wie bereits berichtet, hat Jochen Peters von VG-Leiter Georg Wagenbauer am Tag nach der Wahl eine E-Mail mit dem Formular zur Annahme der Wahl erhalten. In der Nachricht hatte Wagenbauer Peters darum gebeten, das Formular an die gewählten Kandidaten Brunner, Noppenberger und Philippin weiterzuleiten und bis spätestens Dienstag, 18. März, 13 Uhr an die Verwaltungsgemeinschaft zurückzusenden, weil um 14 Uhr der Wahlausschuss das Ergebnis der Wahl feststellen werde.

Üblich - und gesetzlich vorgeschrieben - ist jedoch, den Kandidaten für einen möglichen Verzicht eine Frist von einer Woche zu gewähren. Aus Sicht von "Wir Bürger" betrug die Frist nun aber nicht einmal einen Tag. Nach Aussage Wagenbauers gegenüber dem Mühldorfer Anzeiger habe es sich bei seiner Aufforderung jedoch um keine zwingende Frist gehandelt. Zudem sei dieses Prozedere mit Peters abgesprochen gewesen - was dieser wiederum dementiert.

"Da ist man völlig überfordert"

"Wir waren der Meinung, wir müssen uns in dieser kurzen Zeit entscheiden", erzählte Jana Beno, die die erste Nachrückerin für Noppenberger gewesen wäre, nun unserer Redaktion. Von der Verwaltungsgemeinschaft fühlt sich die Kandidatin unzureichend informiert. "Die E-Mail ist das einzige, was wir an Informationen bekommen haben. Das ist wirklich nicht ausreichend", so Beno. Man habe gedacht, es kommen vielleicht zwei Kandidaten in den Gemeinderat - und zwar von den vorderen Plätzen auf der Liste. Bekanntermaßen kam alles ganz anders, Beno, Peters und Noppenberger hat der Wähler von den hinteren Plätzen (Peters sogar vom letzten Platz) weit nach vorne gewählt. "Dann steht man vor der Frage: Ich soll die Verantwortung für die ganze Liste übernehmen? Und das in der kurzen Zeit? Da ist man völlig überfordert", sagte Beno.

"Die Reihenfolge auf der Liste war ganz bewusst zusammengestellt", erläuterte Beno. Dass auf einmal einzelne Kandidaten nach vorne gewählt wurden, sei völlig überraschend gewesen. "Ich war total überfordert damit", so die Niedertaufkirchenerin.

"Die drei Kandidaten werden nicht alleine gelassen"

In der Kürze der Zeit haben dann gleich vier Kandidaten die Wahl abgelehnt. Wie Beno erläuterte, sie man davon überzeugt gewesen, dass den Wählern die Personen weniger wichtig als die Inhalte seien. Dies sei auch der Tenor im Wahlkampf gewesen. "Die meisten haben gesagt: Wir kennen dich nicht, wir kennen die anderen nicht, aber die Ziele sprechen uns an", so Beno. Andere hätten gesagt: "Wir kennen eigentlich nur Paul Brunner und Markus Noppenberger, aber eigentlich ist uns das nicht so wichtig wie die Ziele und das Programm."

Die negative Resonanz in der Bevölkerung hat nun offenbar den Ausschlag gegeben, den vierfachen Mandatsverzicht zu widerrufen. "Die Kandidaten sind von Bürgern angesprochen worden, dass sie enttäuscht sind. Das tut weh", sagte Peters, der davon überzeugt ist, dass die Liste in den kommenden sechs Jahren geschlossen zusammenarbeiten wird. "Es geht um keine konkrete Person, sondern nur um das Programm. Die drei Kandidaten werden nicht alleine gelassen. Es sind schon Ideen da, wie wir die Kandidaten zukünftig unterstützen werden", so Peters.

Bürgermeister möchte sich (noch) nicht äußern

Der bisherige und am 16. März wiedergewählte Bürgermeister Sebastian Winkler wollte sich auf Anfrage unserer Redaktion - vorerst - nicht zu den neuen Entwicklungen bei "Wir Bürger" äußern. Er habe bezüglich der Entscheidung von Markus Noppenberger noch nichts schriftlich. Sobald ihm etwas schriftliches vorliege, sei er jederzeit zu einer Stellungnahme bereit, so Winkler. Nach dem vierfachen Mandatsverzicht in der vergangenen Woche hatte sich Winkler gegenüber dem Mühldorfer Anzeiger kritisch geäußert. "Es gibt mir zu denken, wenn Personen, die 45 Prozent der Stimmen auf einer Liste auf sich vereinen, sich der Verantwortung entziehen", sagte das Gemeindeoberhaupt damals.

bla/redis24

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