Am Mittwoch im Rathaus in Neumarkt-St. Veit

Zur Sanierung des Stadtplatzes: Hitzige Diskussion im Stadtrat

+
  • schließen

Neumarkt-Sankt Veit – Im Rahmen einer Sondersitzung hat sich der Stadtrat am Mittwochnachmittag mit der Sanierung des Stadtplatzes beschäftigt. Dass es sich dabei um ein extrem heißes Eisen handelt, war bereits im Vorfeld klar, ließ sich aber auch an den zahlreichen Besuchern im Rathaus erkennen. Schließlich mussten sich wohl die meisten für diese öffentliche Sitzung frei nehmen.

Bürgerinnen und Bürger könnten übergangen werden, der Bürgermeister plane eine Alleingang und überhaupt: „Das ist doch alles viel zu teuer!“ Das Thema der Sanierung des Stadtplatzes ist hoch gekocht. So war auf gemeinsamen Antrag von sechs Stadträten von SPD und CSU für Mittwochnachmittag eine Sondersitzung des Stadtrates einberufen worden, zu der auch viele interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen sind.

„Es ist ein nicht gewohntes Bild“

Zunächst stellte der Erste Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG) fest, dass sich dieses Thema großen Interesses erfreue. So viele Zuhörerinnen und Zuhörer gebe es sonst selten im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates. Es sei schade, dass im Rahmen dieser Sondersitzung keine Diskussion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern geben kann. „Ich lade Sie aber alle ein, mit zu machen und im weiteren Verlauf mit Bürgerbeteiligung daran mitzuarbeiten.“

Sanierung des Stadtplatzes: Warum dieser Plan nur ein Rohentwurf ist

Stadtrat auf „die Zuhörerbank“ geschickt

Nach den Eröffnungsworten des Ersten Bürgermeisters gab es rechtliche Fragen zu klären: Insgesamt drei Stadträte sind jeweils als Privatperson direkt von der Sanierung des Stadtplatzes betroffen. In so einem Fall wird ein Mitglied eines solchen Gremiums von den Beratungen und Abstimmungen ausgeschlossen. Das ist so ihm Rahmen der kommunalen Veraltung geregelt. 

Nach ausführlicher Diskussion ob das so richtig sei und Erklärung seitens des Ersten Bürgermeisters, dass man das vom Landratsamt habe prüfen lassen, wurde der anwesende Stadtrat Ulrich Geltinger auf „die Zuhörerbank“ geschickt. Eine Entscheidung die zwei weiteren Stadträten bevorsteht, welche aber am Mittwochnachmittag nicht persönlich anwesend waren.

Es wurde viel diskutiert

Im weiteren Verlauf stellte eine Vertreterin des beauftragten Planungsbüros den mittlerweile geänderten Rohentwurf vor. Im Anschluss daran wurde viel diskutiert

  • wie der Stadtplatz aussehen könnte/sollte 
  • und wie man in dieser Sache nun fortfahren sollte/könnte. 

Am Ende entsprach der Stadtrat mit 15 verbliebenen Stimmen dem Vorschlag von Bürgermeister Baumgartner, den geänderten Rohentwurf als solchen zu beschließen und damit in den nächsten Verfahrensschritt der Bürgerbeteiligung zu gehen.

Einen ausführlichen Artikel dazu lesen sie am Donnerstag.

Zurück zur Übersicht: Neumarkt-Sankt Veit

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser