Abstimmung zu umstrittener Stadtplatz-Sanierung in Neumarkt-Sankt Veit

Ergebnis steht fest: Erleichterung und Enttäuschung über den Ausgang

Neumarkt-Sankt Veit: Bürgerentscheid zur Stadtplatz-Sanierung findet am Sonntag statt
+
Standen sich beim Thema Stadtplatz-Sanierung mit ihren Positionen gegenüber: Neumarkts Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG) und die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Rettet unseren schönen Stadtplatz". (Von links: Christian Guse, Eva Guse, Roland Schmidt).

Neumarkt-Sankt Veit - Am Sonntag war es endlich soweit. In einem Bürger- und Ratsentscheid konnten die Neumarkter abstimmen, welche Zukunft sie sich für den Stadtplatz wünschten.

Update, Montag, 13 Uhr: Bürgerbegehren-Initiatoren "sehr enttäuscht"

"Natürlich sind wir sehr enttäuscht über dieses Wahlergebnis. Wir haben nicht erwartet, dass der Bürgerentscheid so ausgeht", so Christian Guse von der Bürgeriniative, im Namen auch seiner Frau Eva Guse, Christian Guse und Roland Schmid. "Unser Dank geht an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich Gedanken über die Zukunft von Neumarkt-St. Veit gemacht und sich eingebracht haben. Insbesondere danken wir allen Menschen ganz herzlich, die uns durch ihre Stimmen ihr Vertrauen ausgesprochen haben."


Update, 20.10 Uhr: Baumgartner "sehr erleichtert"

"Ich bin nach den zurückliegenden, anstregenden Wochen nun natürlich sehr erleichtert", erklärt Bürgermeister Erwin Baumgartner gegenüber innsalzach24.de. "Das Sanierungskonzept ist gut. Auch der Stadtratsbeschluss dafür war überparteilich", so Baumgartner weiter. "Nun haben sich die Neumarkter beim Ratsbegehren dahinter gestellt."

Update, 19.40 Uhr: Auszählung abgeschlossen

Nun sind alle Gebiete ausgezählt. Damit liegt nun ein vorläufiges Ergebnis vor. Demnach setzt sich das Ratsbegehren durch:


  • Bei der Stichfrage kommt der Bürgerentscheid "Rettet unseren schönen Stadtplatz" auf 43,7 Prozent (844/1993 Stimmen). Das Ratsbegehren "Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft" auf 56,3 Prozent (1089/1993 Stimmen).
  • Beim Ratsbegehren wurden 1875 gültige und 89 ungültige Stimmen abgegeben. Davon stimmten 59,7 Prozent (1120 Stimmen) für "Ja" und 40,3 Prozent (755 Stimmen) für "Nein".
  • Beim Bürgerentscheid wurden 1563 gültige und 401 ungültige Stimmen abgegeben. Davon stimmten 54,3 Prozent (849 Stimmen) für "Ja" und 45,7 Prozent (714 Stimmen) für "Nein"
  • Zum Erreichen des Quorums sind 993 Stimmen notwendig. Damit setzt sich das Ratsbegehren durch.
  • Die Wahlbeteiligung beträgt 39,6 Prozent.

Update, 19.20 Uhr: Nur noch ein Briefwahlbezirk fehlt

Der Stand der Auszählung um 19.15 Uhr.

Stand 19.15 sind bis auf einen Briefwahlbezirk nun alle, also vier von fünf Gebieten ausgezählt. Bei der Stichfrage käme der Bürgerentscheid "Rettet unseren schönen Stadtplatz" aktuell auf 42,6 Prozent (617/1448 Stimmen). Das Ratsbegehren "Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft" auf 57,4 Prozent (831/1448 Stimmen)

  • Beim Ratsbegehren sind es aktuell 60,6 Prozent für "Ja", 39,4 Prozent für "Nein".
  • Beim Bürgerentscheid sind es aktuell 54 Prozent für "Ja" und 46 Prozent für "Nein"

Update, 19.05 Uhr: Zweiter Stimmbezirk ausgezählt

Der Stand der Auszählung um 19 Uhr.

Stand 19 Uhr ist nun auch der zweite Stimmbezirk ausgezählt. Damit stehen nun nur noch zwei Briefwahlbezirke aus. Der Bürgerentscheid "Rettet unseren schönen Stadtplatz" steht aktuell bei der Stichfrage bei 41,5 Prozent (403/970 Stimmen). Das Ratsbegehren "Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft" bei 58,5 Prozent (567/970 Stimmen).

Update 19 Uhr: Weiteres Gebiet ausgezählt

Stand 18.53 Uhr ist nun auch der erste Briefwahlbezirk ausgezählt worden. Der Bürgerentscheid "Rettet unseren schönen Stadtplatz" kommt nun bei der Stichfrage auf 41,8 Prozent (266/636 Stimmen) und das Ratsbegehren "Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft" auf 58,2 Prozent (370/636 Stimmen).

Update, 18.45 Uhr: Erstes Gebiet ausgezählt

Stand 18.45 Uhr ist eines von fünf Gebieten ausgezählt. Dabei handelt es sich um den Stimmbezirk 1. Es müssen nun noch der Stimmbezirk 2 sowie drei Briefwahlbezirke ausgezählt werden.

Dabei sind es aktuell 31,6 Prozent beziehungsweise 74 von 234 bisher ausgezählten Stimmen bei der Stichfrage für den Bürgerentscheid  "Rettet unseren schönen Stadtplatz" und 68,4 Prozent beziehungsweise 160 von 234 bisher ausgezählten Stimmen für das Ratsbegehren  "Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft".

Update, Sonntag 18.20 Uhr: Reges Kommen und Gehen bis kurz vor Abstimmungsende

Kurz vor dem Abstimmungsende um 18 Uhr ist noch ein stetes Kommen und Gehen im Abstimmungslokal im Kulturbahnhof.  "Es war heute insgesamt eine recht rege Beteiligung", berichtet ein Wahlhelfer gegenüber innsalzach24.de. 

Im Abstimmungslokal im Kulturbahnhof in Neumarkt-Sankt Veit werden die Urnen geleert. Mit dem Abstimmungsende um 18 Uhr werden nun die Stimmen ausgezählt.

Einzelne Personen, aber teils auch ganze Familien erscheinen, um ihre Stimme abzugeben. Um Schlag 18 Uhr dann werden zum Abstimmungsende die Türen verschlossen. Die Urne, in der die Stimmzettel gesammelt wurden wird entleert. Nun beginnt die Arbeit des Auszählens.

Dem Infektionsschutz wird dabei selbstverständlich Rechnung getragen. Dazu gehört unter anderem die Maskenpflicht für alle Abstimmungshelfer und Abstimmenden. Ausreichend Desinfektionsmittel wird zur Verfügung gestellt. Für Abstimmungshelfer in Briefwahllokalen sind Einmalhandschuhe vorhanden. Außerdem werden alle Räume ausreichend belüftet um eine ständige Luftzirkulation sicherzustellen.

Update, Sonntag, 18 Uhr: Auszählung beginnt

Mit Schlag 18 Uhr endete die Abstimmung. Nun beginnt die Auszählung. Erste Prognosen werden gegen 19 Uhr erwartet.

Der Vorbericht:

"Stand Freitag sind 1.420 Briefabstimmungsunterlagen an die Wahlberechtigten ausgegeben worden. Davon sind bislang 1.027 Stück an die Stadtverwaltung zurückgekommen", berichtet Bürgermeister Erwin Baumgartner gegenüber innsalzach24.de. "Die Briefabstimmungsunterlagen können noch bis 18 Uhr am Sonntag am Rathaus abgegeben werden." Wegen der Corona-Krise kann man seine Stimme entweder per Briefwahl abgeben oder am Sonntag persönlich im Wahllokal erscheinen.

Am Sonntag findet der Bürgerentscheid über die Zukunft des Neumarkter Stadtplatzes statt. Dabei stehen den Bürgerinnen und Bürgern zwei verschiedene Konzepte zur Auswahl. Zum einen der Bürgerentscheid der Bürgerinitiative "Rettet unseren schönen Stadtplatz", zum anderen der Gegenvorschlag des Stadtrates, das Ratsbegehren "Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft". Dem Wähler steht bei beiden Alternativen jeweils eine Stimme zur Verfügung. 

Bürgerbegehren-Initiator: Fürchten Luxussanierung die unnötig modernisiert

Aus einer Vielzahl an Gründen muss der Neumarkter Stadtplatz saniert werden. Der Stadtrat hatte, mit einer Gegenstimme von Ludwig Spirkl (SPD), Ende 2018 ein erstes Grobkonzept verabschiedet. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben eine Reihe von Kritikpunkten, wegen derer sie ein neues Konzept für die Stadtplatz-Sanierung fordern.

"Sanierung und Barrierefreiheit stehen außer Frage, das bieten beide Varianten. Das Bürgerbegehren jedoch setzt sich dafür ein, Gelder sinnvoll zu investieren. Das Ratsbegehren plant beispielsweise den gesamten Fußwegebereich mit 14 Zentimeter dicken Granitplatten zu belegen", erklärt Christian Guse, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens. "Diese Stärke ermöglicht eine Belastung mit 65 Busbefahrungen täglich über einen Zeitraum von 75 Jahren und das auf unserem Gehweg. Es wird ja gefördert! Durch diese Fördermentalität sind schon zu viele, ehemals lebendige und schöne Markt- und Stadtplätze der Modernisierung zum Opfer gefallen."

Um seine künftige Gestaltung geht es: Der Neumarkter Stadtplatz.

Quorum muss erreicht werden

"Jeder Bürgerentscheid ist einzeln für sich zu werten. Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage dann in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde", erläutert Bürgermeister Baumgartner weiter. "Sofern diese Mehrheit in Gemeinden bis zu 50.000 Einwohnern mindestens 20 Prozent, der Stimmberechtigten beträgt. Das wären in unserem Fall etwa 1000 Stimmen." Sollte dieses Quorum nicht erreicht werden, ist der betroffene Bürgerentscheid hinfällig. "Erst durch Erreichen des Quorums kann einer der Bürgerentscheide wirksam werden." 

Das Grobkonzept für den Stadtplatz.

Da jeder Bürgerentscheid für sich zu entscheiden ist und deshalb auch eine miteinander unvereinbare Stimmabgabe möglich ist, wird eine Stichfrage als dritter Bestandteil des Stimmzettels gestellt. "Hierbei trifft der Bürger eine direkte Entscheidung zwischen Bürgerentscheid 1 (Bürgerinitiative) und Bürgerentscheid 2 (Ratsbegehren)."

Prognosen ab etwa 19 Uhr

Am Sonntag werden zunächst die Abstimmungsvorstände in den Urnenwahllokalen im Kulturbahnhof um 7.30 Uhr zusammentreten. "Die Abstimmungsräume sind für alle Wahlberechtigten ab 8 Uhr zugänglich. Die Abstimmungsvorstände der Briefwahllokale treten um 16 Uhr im Rathaus Schloss Adlstein zusammen", so Baumgartner weiter. Dann beginnen die Abstimmungshelfer die roten Umschläge zu schlitzen und deren Gültigkeit zu kontrollieren. "Die verschlossenen weißen Abstimmungsumschläge kommen zurück in eine verschlossene Urne, um die Anonymität der Abstimmenden zu waren." 

Mit dem Abstimmungsende um 18 Uhr beginnt dann die Auszählung der Stimmen in allen Abstimmungslokalen. "Erst ab diesem Zeitpunkt werden die weißen Abstimmungsumschläge geöffnet und die Stimmzettel ausgezählt." A uf der Homepage der Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-Sankt Veit wird die Ergebnispräsentation für alle Interessierten veröffentlicht. Erste Prognosen sind voraussichtlich ab 19 Uhr zu erwarten. 

"Ausgang schwer vorherzusagen"

"Der Ausgang ist schwer vorherzusagen. Ein klares Ergebnis wäre natürlich gut. Wir wünschen uns aber vor allem, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger beteiligen, denn der Stadtplatz ist das Herz von Neumarkt-Sankt Veit", so Christian Guse vom Bürgerbegehren."Wenn wir nicht davon überzeugt wären, dass wir uns für sehr viele Menschen in Neumarkt-Sankt Veit einsetzen, dann hätten wir kein Bürgerbegehren initiiert."Daher gehe er fest davon aus, dass das Bürgerbegehren angenommen werden wird. 

"Falls sich der Bürgerentscheid durchsetzt, hat dieser die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses und eine grundsätzliche Bindungswirkung von einem Jahr", so Baumgartner abschließend. "Im anderen Fall, dass sich für das Ratsbegehren ausgesprochen wird, wird der Beschluss wie bereits vom Stadtrat beschlossen, vollzogen." 

innsalzach24.de berichtet am Sonntagabend live von der Bekanntgabe des Ergebnisses.

hs

Kommentare