Seit Weihnachten ohne Heizöl in Neumarkt-Sankt Veit

Der Spuk ist vorbei: Jobcenter entschuldigt sich bei Mutter mit vier Kindern

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Neumarkt-Sankt Veit – Als alleinerziehende Mutter von vier Kindern im Winter in einer Wohnung ohne Heizung zu sitzen: Keine schöne Vorstellung aber so passiert. Hier ist die Geschichte von Martina (Name von der Redaktion geändert).

Update am Dienstag, 13.00 Uhr

Martina hat vom Jobcenter die Zusicherung auf Kostenübernahme für die Heizmittel bis Oktober 2019 erhalten zusammen mit einer persönlichen Entschuldigung von dort. "Ich bin erleichtert", sagt die 35-jährige Mutter von vier Kindern. Seit Weihnachten mussten sie in einer kalten Bude hocken

Die Schule habe für die größeren ihrer Kinder nicht lange genug dauern können. Klar: Da gibt es eine funktionierende Heizung. Nun hat der Spuk ein Ende. Sie bestelle in diesen Minuten die restlichen Liter Heizöl, so Martina auf Nachfrage von innsalzach24.de am Dienstagmittag. Ihr sei zugesagt worden, dass man sich bei den Behörden zeitnah darum kümmern werde, auch das Abzwacken von Geld aus dem Unterhaltsvorschuss ordentlich miteinander zu verrechnen.

Vorbericht:

Martina (35) ist alleinerziehende Mutter von vier Kindern (4, 8, 10 und 14 Jahre alt). Mit ihnen lebt sie in einer Altbauwohnung in Neumarkt-Sankt Veit. Das Geld ist denkbar knapp, denn Martina bezieht für sich und ihre Kinder Hartz IV. Abzüglich Miete und Nebenkosten bleiben vom Jobcenter rund 910 Euro im Monat für ihre Kinder und sich zum Leben. Das Problem von Martina sind die Nebenkosten für die Wohnung.

Es geht um die Kosten für das Heizöl

Bei der Wohnung handelt es sich um eine Altbauwohnung. Was heute fast niemand mehr kennt, Martina muss mit ihren Kindern damit zurechtkommen: In der Wohnung stehen drei Ölöfen als Heizung. Zentralheizung? Fehlanzeige! Die Funktionsweise solcher Öfen ist hier aber nicht das Problem.

Es geht um die Kosten für das Heizöl. Laut eines Schreibens des zuständigen Jobcenters in Mühldorf (liegt der Redaktion von innsalzach24.de vor) werden Martina für ihre Wohnung 2709 Liter pro Jahr als angemessenen Bedarf anerkannt. Das war 2017 und galt für „die Heizmittelbeschaffung November 2017 bis Oktober 2018“, also für ein ganzes Jahr.

Heizmittel werden in den Wintermonaten verbraucht

Was jedem klar sein dürfte: „Heizmittel“ werden in den heizintensiven Wintermonaten verbraucht. So stellte Martina nach Unterlagen, die der Redaktion vorliegen, aufgrund ihrer bestehenden Bedürftigkeit nach dem Sozialgesetzbuch II erneut Antrag auf Übernahme der Kosten für Heizmittelbeschaffung. Diese konnte sie aber nur bis einschließlich Ende Januar 2019 abgeben. Der Grund: Die Bewilligung ihrer Grundsicherung (Hartz IV) läuft zu diesem Zeitpunkt aus und der Weiterbewilligungsantrag (dieser muss alle halbe Jahre auch neu gestellt werden) ist noch nicht bearbeitet. Die Folge: Martina darf nur 677 Liter Heizöl kaufen.

Ein Winter ohne Heizung

Diese 677 Liter Heizöl entsprechen rund gerechnet einem Viertel des anerkannten Bedarfes für Martinas Wohnung, in der sie mit ihren vier Kindern lebt, pro Jahr. Das Problem: Das Heizöl ging zum Jahreswechsel 18/19 aus und seither sitzt Martina mitsamt ihren Kindern in einer kalten Bude. Einen Kredit vom Jobcenter wollte sie aufnehmen. Der wurde nicht genehmigt. Schließlich hat sie dann etwas vom Unterhaltsvorschuss abgezwackt. Der ist aber eigentlich nicht dafür gedacht und geht Martina schmerzlich beim Bestreiten des Lebensunterhaltes ab.

Das Jugendamt sieht eine mögliche Kindeswohlgefährdung

Nach eigenen Angaben hat sich Martina an das Jugendamt gewendet. Das soll unter den vorliegenden Umständen eine Gefährdung von Kindeswohl nicht ausgeschlossen haben. Helfen habe man ihr dort aber nicht können in der Form, dass sie zu Heizöl kommt, dass sie dringend braucht, so Martina. Ein Freund meldete sich bei innsalzach24.de mit ihrer Geschichte.

Das sagt das Jobcenter Mühldorf:

Es gebe im Fall von Martina zwei Dinge zu unterscheiden, schreibt ein Sprecher des Jobcenters Mühldorf auf Nachfrage von innsalzach24.de: Den Weiterbewilligungsantrag auf Grundsicherung und den Antrag auf Übernahme der Kosten zur Heizmittelbeschaffung. „Für den Zeitraum Oktober 2017 bis November 2018 wurde (bei Martina) ein Bedarf von 2709 Litern Heizöl anerkannt. Diese Zusicherung regelt lediglich, dass die Kosten als Bedarf anerkannt werden. Eine uneingeschränkte Zusicherung über den tatsächlichen Auszahlungsbetrag gibt diese nicht.“ Das gibt der Sprecher allgemein zu verstehen.

„Hier haben wir nachzubessern“ (Jobcenter Mühldorf)

Eine lineare Verteilung der Heizkosten sei unangebracht, so der Sprecher des Jobcenters Mühldorf. "Hier haben wir nachzubessern." Damit ist gemeint, dass man eine Gesamtjahresmenge an anerkannter Menge Heizöl nicht auf Monate oder wie hier auf ein Quartal runter anteilig berechnen darf weil (siehe oben): Für gewöhnlich braucht in unseren Breitengraden in den Sommermonaten niemand genau soviel Heizöl wie im Winter. Mit diesen Worten beschießt der Sprecher des Jobcenters Mühldorf sein Antwortschreiben: 

"Abschließend möchte ich festhalten, dass wir uns bei (Martina) entschuldigt haben, dass sich das Thema der Heizkosten, seit (deren) Rückmeldung , dass Ihre Heizmittel aufgebraucht sind, solange hingezogen hat und wir uns für den Ansatz der Heizölmenge für heizintensive Zeiten in Zukunft ein anderes Vorgehen geben werden."

Laut Angaben des Jobcenter-Sprechers in Mühldorf wurde die Zusicherung für die Heizmittelbeschaffung bis Oktober 2019 am Montag erstellt und an Martina übermittelt.

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