Wohin will sich Neumarkt-St. Veit entwickeln? CSU fordert Fünf- oder Zehn-Jahres-Strategieplan
Eines nahm Peter Gruber, CSU-Fraktionschef im Neumarkter Stadtrat gleich vorweg: „Die CSU-Fraktion stimmt dem Haushalt für 2023 zu!“ Verwaltung, Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss hätten solide und professionelle Arbeit geleistet. Und doch hatte auch er noch einige Anregungen.
Neumarkt-St. Veit - Gleich zu Beginn seiner Stellungnahme kam Gruber auf die Neugestaltung des Stadtplatzes zu sprechen. Die Sanierung des Stadtplatzes sei nun abgeschlossen. „Die Verschiebung der Arbeiten verursachte zwar Mehrkosten, dafür nutzten wir geringere Zinssätze bei neuen Krediten!“ Die Fördermöglichkeiten des Staates seien gut genutzt worden.
Die offenen Aufgaben belasten die Finanzlage der Stadt dennoch erheblich. „Themen wie die Sanierung der Kläranlage müssen jedoch durchgeführt werden. Unser Finanzplan mit den entsprechenden Themen regelt im Wesentlichen die Abarbeitung anstehender Probleme.“ Dies sei wichtig. „Jedoch müssen wir uns bei aller Kosten- und Problemorientierung auch mit der Zukunftsausrichtung der Stadt beschäftigen. Ein Fünf- oder Zehn-Jahres-Strategieplan, zuerst einmal losgelöst von den Kosten, würde uns guttun.“
Wie soll sich Neumarkt-St. Veit mittel- und langfristig entwickeln? „Hier würde ein Workshop mit Vertretern der Verwaltung, Stadtrat und Städteentwicklungsexperten weiterhelfen“, findet Gruber, der keinen Hehl aus seinem Schmerz machte, „wenn wir abermals im Ranking der 31 Gemeinden im Landkreis bei der Steuerkraft auf Rang 29 und bei der Umlagekraft auf Platz 28 liegen. Wir brauchen hier mehr Finanzkraft.“ Umso mehr habe man sich um die Gewerbetreibenden und die Ausweisung von weiteren Gewerbeflächen zu kümmern.
Ebenso müsse das Thema „Alternative Energien“ stärker in den Vordergrund gerückt werden, fuhr Gruber fort. „Hier haben wir noch keine einheitliche Sichtweise. Mit Bürgerbeteiligungsmodellen könnten die Neumarkter an der Weiterentwicklung unserer Stadt teilhaben!“
Zu wenig Geld für den Straßenbau
Für den Straßenbau reiche das Geld mit Sicherheit nicht aus, ebenso müsse man sich Gedanken in Bezug auf Obdachlosenunterkünfte machen. Die Forderung nach einem Jugendpfleger vor Ort, wie schon in der Finanzausschusssitzung angesprochen, erneuerte er.
Gehweg zum Friedhof soll keine unendliche Geschichte werden
Und dann wiederholte er auch noch die Wichtigkeit eines Gehweges vom alten zum neuen Friedhof. Dem habe der Stadtrat nach Auskunft von CSU-Stadtrat Peter Gruber bereits vor zwei Jahren zugestimmt. Aber im Haushaltsplan blieb die Realisierung bislang unberücksichtigt. „Wir müssen aufpassen, dass das keine Never-Ending-Story wird!“, warnte Gruber.