Mayer: Gestärkt aus der Krise hervortreten

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Neumarkt-St. Veit – CSU-Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer bezog beim Dreikönigs-Frühschoppen der CSU zu vielen brisanten Themen Stellung.

Auch wenn die Wirtschaftskrise noch nicht bewältigt sei, müsse man „mit Mut und Zuversicht ins neue Jahr gehen“, forderte Mayer gleich zu Beginn die Zuhörerschaft im Gasthaus Lobner auf. Bayern stehe im bundesweiten Vergleich noch gut da mit einer Arbeitslosenquote von 4,3 Prozent.

Wenngleich er nicht verhehlte, dass weitere Kündigungen bei rund 1,7 Millionen Kurzarbeitern nicht ausbleiben werden. Es sei notwendig gewesen, dass der Staat im Krisenjahr so viel Geld in die Hand genommen und Konjunkturpakete geschnürt habe, „umso stärker werden wir aus der Krise hervortreten“, versicherte er. Schließlich habe auch die Stadt Neumarkt profitiert: Die Mittel für die Umgehungsstraße würden zu 100 Prozent aus dem Konjunkturpaket I fließen, freute sich Mayer über den 2009 erfolgten Spatenstich.

Er verhehlte die Schwierigkeiten nicht, mit denen die Regierungskoalition konfrontiert sei. Die Union werde sich jedenfalls nicht zu überschwänglichen Steuererleichterungen hinreißen lassen, solange die wirtschaftliche Lage diese nicht zulasse. Viel sei bereits durch die Erhöhung des Kindergeldes und die Reform der Erbschaftssteuer erreicht worden.

Heftig kritisierte Mayer die Äußerung des Außenministers Guido Westerwelle bei dessen Antrittsbesuch in Polen, als dieser sich „ohne Not“ klar gegen Erika Steinbach als Mitglied im Stiftungsrat der Vertriebenen ausgesprochen hat. Er selbst stehe hinter den Vertriebenen, die in der Nachkriegszeit einen großen Anteil am Wiederaufbau Deutschlands gehabt hätten.

Von der Renaissance der sozialen Marktwirtschaft unter Berücksichtigung ökologischer Aspekte sprach Mayer ebenso wie vom Bemühen, der Verrohung der Gesellschaft Einhalt zu gebieten „Opferschutz muss immer vor Täterschutz stehen“, betonte er.

Ausführlicher Bericht in der Donnerstagsausgabe des Neumarkter Anzeigers.

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