BR-Sommerreise teurer als geplant

Neumarkt-St. Veit - Die Stadt war 2009 Verantstalter der BR-Sommerreise. Wie sich nun herausgestellte, kostete die Veranstaltung gut 24.000 Euro mehr als geplant.

Rund 16.000 Euro hatte der Finanz- und Verwaltungsausschuss seinerzeit in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig genehmigt, die der BR erhalten sollte, damit die Stadt als Veranstalter dieses Sommerfest des BR überhaupt den Zuschlag erhalten konnte. Am Ende kostete das Fest der Stadt insgesamt rund 40.000 Euro.

Die dem Anzeiger vorliegenden Zahlen wollte Neumarkt-St. Veits Bürgermeister Erwin Baumgartner weder bestätigen noch dementieren. "Es handelt sich um eine vertragliche Vereinbarung, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist", begründet er sein Stillschweigen. Fakt sei aber, dass der Ausschuss sein einstimmiges Votum zugunsten der Veranstaltung abgegeben habe, er somit den Auftrag zur Durchführung hatte. "Schon damals war dem Ausschuss bekannt, dass auf uns Mehrkosten zukommen werden." Diese seien in dieser Höhe nicht absehbar gewesen, "das liegt oft in der Natur der Sache. Aber man kann die Sache ja nicht mittendrin abblasen", erklärt Baumgartner.

Das Sommerfest abzublasen sei auch nicht sein Ansinnen gewesen, denn die Veranstaltung habe einen "unheimlichen Werbeeffekt" für Neumarkt-St. Veit gebracht. Wochenlang sei damit im Radio geworben worden, schließlich habe man 11.000 Gäste gezählt.

Außerdem: Damals habe sich die Stadt die Ausgaben leisten können. "Heuer würde ich allerdings zweimal überlegen, dafür Geld auszugeben", verweist er auf die verschlechterte Haushaltssituation.

Was der Rechnungsprüfungsausschuss dem Bürgermeister bei der Prüfung der Jahresrechnung von 2009 angekreidet hat, ist die Kostenmehrung, die insgesamt 24000 Euro über den genehmigten Ausgaben lag. Auch wenn der Bürgermeister findet, dass es bei einem "Riesen-Haushalt in Höhe von 10 Millionen Euro auf weitere 20.000 Euro" nicht ankomme, gibt er doch zu, dass es sinnvoll gewesen wäre, diese überplanmäßigen Ausgaben nachträglich vom Stadtrat genehmigen zu lassen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss forderte deshalb, dass künftig Mehrausgaben, die 15000 Euro und damit auch die Kompetenzen des Bürgermeisters überschreiten, vom Finanz- und Verwaltungsausschuss zu genehmigen seien (wir berichteten). Wie Baumgartner dazu mitteilt, soll die Geschäftsordnung diesbezüglich angepasst werden.

Die Kosten für das Sommerfest spielten auch im Rahmen der jüngsten Finanzausschusssitzung eine Rolle, ohne dass ihre genaue Höhe beziffert worden wäre. August Spirkl (CSU) wies auf eine Kostenstelle hin, die sich seit 2009 entscheidend verändert hat. Beim Einzelplan der Wirtschaftsförderung hat er eine Abweichung um mehr als 38.000 Euro festgestellt. Waren für 2009 noch rund 48.600 Euro veranschlagt, lag sie in 2010 und 2011 nur noch bei 10.000 beziehungsweise 11.000 Euro. Seine Nachfrage beantwortete Kämmerer Lothar Witte damit, dass darin Kosten aus dem Bayern-1-Sommerfest gebucht worden seien.

je/Neumarkter Anzeiger

Rubriklistenbild: © dpa

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