Bleibt die Standortfrage weiter offen?

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Oberbergkirchen - Das Thema Mobilfunk ist in Oberbergkirchen nach wie vor aktuell. Jetzt haben Bürger auch eine Unterschriftenliste gegen einen Mobilfunkmast bei Loipfing abgegeben.

Auslöser war ein Bauantrag eines Mobilfunkbetreibers zur Errichtung eines Mobilfunkmasten mit Technikcontainer westlich des Ortes Oberbergkirchen. Gegen diesen Standort hat sich eine Bürgerinitiative gebildet. Die Gemeinde hat sich infolgedessen zum Ziel gesetzt, verträglichere Standorte zu finden. Dazu hat sie beim Umweltinstitut München ein Mobilfunkgutachten in Auftrag gegeben.

Generell keine Verhinderung möglich

Zugleich wurde ein Auftrag für die Erstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes erteilt. In diesem kann für den Außenbereich geregelt werden, wo Mobilfunkanlagen zulässig sind und wo nicht. Generell verhindert werden können und dürfen solche Anlagen allerdings nicht. Einmal mehr hatte sich der Gemeinderat nun im Laufe dieses Verfahrens mit der Standortfrage für einen Mobilfunkmast im Gemeindegebiet zu befassen. Im Zuge der Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes zur planungsrechtlichen Steuerung der Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen wurde dem Gremium in der jüngsten Sitzung das Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung dargelegt.

Diese fand im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 15. Februar statt. Darin erläuterten Diplomingenieur (FH) Hans Ulrich-Raithel vom Umweltinstitut München, Diplomingenieurin Ursula Reiser vom Planungsbüro terrabiota sowie Rechtsanwalt Frank Sommer die Planung. Die Nachfrist endete am 22. Februar. Wie VG-Geschäftsstellenleiter Georg Obermaier in der Sitzung sagte, seien Bedenken oder Anregungen in dieser Zeit nicht vorgetragen worden.

Liste mit 41 Unterschriften

Am Tag der Sitzung jedoch wurde am Nachmittag eine mit 41 Unterschriften versehene Stellungnahme abgegeben: Der Initiator beruft sich auf die Informationsveranstaltung vom 15. Februar im Pfarrheim Oberbergkirchen, in der man erfahren hat, dass ein möglicher Standort für den umstrittenen Mobilfunkmasten in der Flur "Loipfinger Holz" an der Zufahrtsstraße nach Loipfing liege. Laut Gutachten sollte zur Standortsuche unter anderem auch die Strahlenbelastung der Gemeindebürger berücksichtigt werden. "Auf wiederholte Nachfrage aber wurde klar, dass gerade für Loipfing die Strahlenbelastung, die vom Tetrafunkmasten in Ehegarten, Gemeindebereich Lohkirchen, ausgeht, nicht ins Gutachten miteinfloss, da es sich nicht um Gemeindegebiet handelt. Dies widerspricht dem gesunden Menschenverstand - Strahlung macht nicht vor Gemeindegrenzen Halt!", heißt es in dieser Stellungnahme. Diese schließt: "Wir wehren uns gegen eine Srahlenbelastung aus Osten und Westen und gegen Entscheidungen, die aufgrund eines falschen Gutachtens getroffen werden. Wir sprechen uns gegen diesen Standort für Mobilfunkmasten aus."

Auf Nachfrage beim Einreicher der Stellungnahme, Johann Niedermeier aus Loipfing, erklärte dieser anderntags gegenüber der Heimatzeitung, dass auch er gegen den Standort in der Nähe der Schule sei. Er appelliere an die Vernunft der für die Entscheidung Zuständigen und wolle alle Gemeindebürger gleich behandelt wissen.

Rat stimmt für dialogisches Verfahren

In der Sitzung führte Georg Obermaier aus, dass man diese Einwendung ernst nehmen müsse. Dazu müssten jedoch die Gutachter Stellung nehmen. Er empfahl, diese Stellungnahme zusammen mit den anderen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung zu behandeln.

Im weiteren Sitzungsverlauf stellte Obermaier die Karte mit den ausgewählten Standorten und dann die Planentwürfe zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nummer 8 vor. Der Gemeinderat fasste schließlich bei drei Gegenstimmen folgenden Beschluss: Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis der Informationsveranstaltung vom 15. Februar im Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis. Der Entwurf soll entsprechend den fachlichen Erfordernissen ausgearbeitet werden. Außerdem stimmte der Gemeinderat dem Beginn des dialogischen Verfahrens mit dem Mobilfunkbetreiber auf Basis der bisherigen Planungsergebnisse zu.

gth/Neumarkter Anzeiger

Rubriklistenbild: © dpa

Zurück zur Übersicht: Region Neumarkt-Sankt Veit

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser