TSV bekommt zunächst keinen Erlass

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Frische Farbe für die Stadttore in Neumarkt-St. Veit. Vom Zeitpunkt der Sperrung waren aber nicht alle begeistert.

Neumarkt-St. Veit - Der TSV hatte bei der Stadt den Erlass der Nutzungsgebühren für die kleine Halle an der Schule beantragt. Der Ausschuss diskutierte nun darüber:

Der TSV Neumarkt-St. Veit hatte bei der Stadt den Erlass der Hallennutzungsgebühren beantragt. Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat diese Befreiung jedoch in seiner Sitzung am Dienstag zurückgestellt. Erst nach der erstmals erfolgten Abrechnung der Hallennutzungsgebühr soll über einen Zuschuss oder eine Befreiung entschieden werden.

Vorausgegangen war ein Beschluss des Stadtrates, für die Benutzung der kleinen Turnhalle an der Schule eine geringe Nutzungsgebühr zu erheben. Einige Tage nach dieser Sitzung hat der TSV Neumarkt-St. Veit eine Befreiung davon beantragt.

Wie Zweiter Bürgermeister Michael Asbeck als Vorsitz des Ausschusses erklärte, halte die Verwaltung und auch er eine grundsätzliche Befreiung des TSV von der Hallennutzungsgebühr nicht für sinnvoll, "da dadurch die bereits beschlossene Benutzungsgebühr für die kleine Turnhalle komplett in Frage gestellt wird". Er schlug stattdessen vor, dass erst nach Abrechnung der Hallennutzungsgebühr ein Zuschussantrag gestellt und darüber dann entschieden werden sollte.

Gemäß der aktuellen Belegung der sanierten Turnhalle durch den TSV ergebe sich nach Angaben der Verwaltung für 2012 eine Gebühr in Höhe von zirka 1700 Euro. Danach könne man unter Berücksichtigung der dann vorliegenenden Zahlen über eine generelle Befreiung des TSV von den Benutzungsgebühren nachdenken, schlug Asbeck weiter vor.

Verwundert zeigte sich CSU-Fraktionsvorsitzender Egbert Windhager: "Der Bürgermeister hatte in der Stadtratssitzung erklärt, der TSV wüsste über die Gebührenerhebung Bescheid und sei damit auch einverstanden. Jetzt aber haben wir einen Antrag vorliegen." Er sei der festen Meinung, dass Jugendarbeit gefördert werden müsse und sehe daher nicht ein, weshalb der Antrag zurückzustellen sei.

Asbeck erwiderte, dass der TSV sehr wohl informiert gewesen sei, auch in dessen Jahreshauptversammlung seien die Gebühren Thema gewesen. Er verwies auf entsprechende Aussagen von Bürgermeister Erwin Baumgartner. Er beharrte darauf, die erste Abrechnung abzuwarten, "danach können wir dann immer noch entscheiden".

August Spirkl (CSU) erinnerte an die letzte Stadtratssitzung, in welcher er sich bereits dafür ausgesprochen habe, dass der TSV nichts zahlen müsse. Von dieser Meinung sei er nicht abgerückt. "Es handelt sich sowieso nur um einen minimalen Betrag. Wir könnten eh nicht soviel verlangen, was die Sanierung der Halle gekostet hat", argumentierte er.

Dr. Klaus Windhager (UWG) sprach sich für eine Auseinandersetzung mit dem Thema am Ende eines Jahres aus. Franz Göhl (UWG) schloss sich dieser Meinung an. Eine generelle Befreiung hielt er für falsch, da es in Neumarkt-St. Veit auch noch andere Vereine mit sportlichem Hintergrund gebe, mit denen im Gleichheitsprinzip verfahren werden müsse. "Wir würden damit unseren Beschluss aus dem Stadtrat in Frage stellen", kam er auf die Gebührenverordnung zu sprechen. Und auch Werner Kitschke (UWG) war dafür, dass über eventuelle Zuschüsse am Ende eines Jahres immer noch entschieden werden könne. Das war auch die mehrheitliche Meinung des Finanz- und Verwaltungsausschusses, der mit 5:2 für die Zurückstellung des Antrags stimmte.

Verärgert zeigte sich im Anschluss Egbert Windhager über die Ausbesserungsarbeiten an den beiden Stadttoren, da diese in der vergangenen Woche eine zweimalige Sperrung zur Folge hatte. "Und das zur besten Verkehrszeit. Die Anlieger und vor allem die, die ein Geschäft betreiben, sind darüber sehr verärgert", regte sich Windhager auf. "Denkt denn in der Verwaltung darüber keiner nach?"

Man hätte die Arbeit entweder auf nach 18 Uhr verlegen können, beziehungsweise die Putz- und Malerarbeiten kombinieren können, um zumindest die Dauer der Sperrung zu minimieren. Michael Asbeck entgegnete dazu, dass es nach 18 Uhr grundsätzlich schwierig sei, die Arbeiten durchführen zu lassen. Schließlich sei man auch unter Zeitdruck gestanden, weil der Georgitag vor der Tür stehe und dafür der Stadtplatz entsprechend hergerichtet sein sollte.

nz/Neumarkter Anzeiger

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