100 Prozent für den TSV

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Mühldorf - Die 20-prozentige Kürzung der Zuschussanträge der Vereine war erneut Thema im Finanz- und Grundstücksausschuss. Unter anderem beschlossen die Mitglieder auf die Kürzung beim TSV 1860 Mühldorf zu verzichten.

Bürgermeister Günther Knoblauch machte einmal mehr deutlich, dass es abzuwägen gilt: "Was können wir mit der Kürzung im Rahmen unseres Haushalts bewirken? Und welche Auswirkungen hat das auf die Vereine?"

Im Fall des TSV 1860 Mühldorf wären die Folgen gravierend. Rund 7400 Euro gingen dem größten Sportverein verloren, der Jahresverlust würde - je nach Ergebnis der Weihnachtstombola - rund 10000 Euro betragen. In seinem Schreiben an die Stadt sieht deshalb der neue Vorsitzende Dr. Alfred Gossner die Substanz des Vereins und den Sportbetrieb in Gefahr. Einstimmig beschlossen die Mitglieder, die Kürzung des Zuschusses für den TSV zurückzunehmen - auch weil die Entscheidung des Stadtrats erst spät im laufenden Haushaltsjahr gefallen sei.

"Dennoch dürfen wir nicht die Augen vor der wirtschaftlichen Situation der Stadt verschließen", betonte Max Oelmaier (FM). Um vom Sparwillen nicht abzurücken sei es notwendig, die nun doch gewährte Summe im Haushalt 2010 einzustellen. Kurt Bimsberger (CSU) ging einen Schritt weiter: Er sehe rechtlich gar keine andere Möglichkeit, da eine Deckung der überplanmäßigen Ausgabe im Haushalt 2009 nicht gewährleistet sei.

"Einen Rechtsverstoß kann ich nicht erkennen", entgegnete Bürgermeister Günther Knoblauch. Die Finanzierung sei beispielsweise über eine Rücklagenentnahme möglich. Kämmerer Thomas Greß machte deutlich, dass es

im Haushalt 2010 mit Sicherheit nicht mehr finanziellen Spielraum gebe als heuer. "Man würde das Problem nur in verschärfter Form nach vorne schieben." Gegen die Stimmen von CSU und FM beschloss der Ausschuss die Buchung der Ausgaben noch im laufenden Haushaltsjahr.

In der Diskussion gab es erste Anzeichen dafür, dass im kommenden Jahr wohl auch über grundlegende Änderungen in der Vereinsförderung nachgedacht wird. Max Oelmaier stellte das System der Pauschalbeträge ebenso in Frage wie Ilse Preisinger-Sontag (CSU): "Die Vereine sollten Geld nur noch nach Bedarf erhalten." Neben dem TSV erhält auch das Haus der Begegnung mehr Geld. Die Arbeiterwohlfahrt als Träger des Hauses hatte darum gebeten, die 20-prozentige Kürzung - 6800 Euro - auf 2000 Euro zu reduzieren, was einstimmig beschlossen wurde.

Den Zuschussantrag des Trachtenvereins "Edelweiß" stellten die Mitglieder dagegen zurück. Hier müssen zunächst weitere Details geklärt werden, was die Verwendung der Gelder betrifft. Knackpunkt ist der geplante Kauf von T-Shirts. "Damit würden wir einen Präzedenzfall schaffen", machte Knoblauch deutlich. Derartige Anschaffungen würden nicht unter die Ausübung der Vereinstätigkeit fallen.

Auf die Weitergabe der Sporthallenbetriebskosten an die Vereine hat die 20-Prozent-Regelung keine Auswirkung. Die Mitglieder des Finanzausschusses waren sich einig, dass es in diesem Zusammenhang nicht um einen Zuschuss im herkömmlichen Sinn, sondern um eine Vereinbarung in den entsprechenden Mietverträgen mit den Vereinen gehe.

ha/Mühldorfer Anzeiger

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