Gravierende Folgen des Ukrainekriegs
Rücktritte und Austritte: Streit um Panzer für die Ukraine zerstört die Mühldorfer Linke
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Autor Markus Honervogt schließen - Weitere
Rücktritte, Austritte, die Linke in Mühldorf existiert nicht mehr, der Vorstand ist aufgelöst. Wie es weitergeht ist völlig offen, betroffen sind auch die Mandate von Claus Debnar im Mühldorfer Stadtrat und Denis Uzon im Kreistag.
Mühldorf – Die Mühldorfer Linke ist Geschichte: Der gesamte Kreisvorstand ist zurücktreten, Vorsitzender und Mühldorfer Stadtrat Claus Debnar hat zusammen mit anderen die Partei gleich ganz verlassen.
Orientierungslosigkeit in der Ukrainepolitik
Debnar spricht von Orientierungslosigkeit in der Sozialpolitik und Realitätsverlust in der der Ukrainepolitik, die ihn und Emily Rüther, Sascha Peylo und Lukas Eder – allesamt Vorstandsmitglieder –veranlasst haben, austreten.
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Auch der stellvertretende Vorsitzende und Kreisrat Denis Uzon hat den Vorstand verlassen, sodass die Kreislinke keinen Vorstand mehr hat.
Streit im Kreisverband
Während Debnar für seinen Rückzug ausschließlich die Bundespartei verantwortlich macht, nennt Uzon auch Streit im Kreisverband, der ihn bereits vor zwei Wochen aus dem Kreisverband ausscheiden ließ. Eine Mitteilung darüber für die Öffentlichkeit gab es allerdings nicht.
Ausweitung oder Eindämmung durch schwere Waffen
Grund des Streits im Kreisverband ist vor allem die unterschiedliche Haltung zum Ukrainekrieg. Während Debnar die Entscheidung seiner ehemaligen Partei gegen die Lieferung schwerer Waffen als nicht an der „Realität, Vernunft und Empathie“ orientiert, bezeichnet. Uzon betont dagegen: „Wer für schwere Waffenlieferungen an die Ukraine plädiert, nimmt billigend in Kauf, den Krieg noch weiter eskalieren zu lassen.“ Uzon hält seinen Kollegen vor: „Die Kreisführung reiht sich mit der Forderung aufseiten der Olivgrünen ein und unterscheidet sich praktisch von ihr gar nicht mehr.“
Erfolgsphase endet im Nichts
Mit dem Streit, den Rück- und Austritten endet die erste Erfolgsphase der Linken im Landkreis, die nach der Kommunalwahl mit dem Einzug Debnars in den Mühldorfer Stadtrat und Uzons in den Kreistag ihren Höhepunkt fand.
Entscheidung über Mandate
Uzon, der nach eigenen Angaben seit der Wahl für die Organisation „Der Funke – Internationale Marxisitische Tendenz“ tätig ist, will sein Kreistagsmandat behalten. Auch Debnar plant keinen Rückzug. „Höchstwahrscheinlich bleibe ich im Stadtrat“, sagt er. „Da ich aber für die gemeinsame Liste Die Linke/Die Partei im Stadtrat bin, muss ich darüber zuerst mit dem Bündnispartner sprechen.“
Wie es weitergeht, ist offen. Der Landesvorstand will sich bei seiner nächsten Sitzung am 7. Juni mit dem Thema befassen und sich dann mit dem Mitgliedern vor Ort um einen neuen Vorstand bemühen.