Stadtplatz 58: Bürgerbegehren abgelehnt

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Über die Zukunft dieses Bauwerks entscheiden am Sonntag die Mühldorfer ausschließlich im Rahmen eines Ratsbegehrens - das Bürgerbegehren hat das Verwaltungsgericht München nicht zugelassen.
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Mühldorf - Jetzt bleibt nur noch das Ratsbegehren: Das Verwaltungsgericht München hat den Antrag der Bürgerinitiative auf Zulassung des Bürgerbegehrens abgelehnt.

Wie die Stadt Mühldorf bekanntgab, hat das Verwaltungsgericht München den Antrag der Bürgerinitiative "Altstadt Mühldorf - Werte bewahren statt zerstören" auf Zulassung eines Bürgerbegehrens abgelehnt. Damit können alle Mühldorfer am Sonntag einzig im Rahmen eines Ratsbegehrens darüber entscheiden, was mit dem Haus am Stadtplatz 58 geschehen soll.

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Nach Planungen der Stadt soll das Haus am Stadtplatz 58 abgerissen und ein C&A-Markt an gleicher Stelle angesiedelt werden. Ein Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Altstadt Mühldorf - Werte bewahren statt zerstören" hatte die Stadt abgelehnt und stattdessen ein Ratsbegehren initiiert. Mit der Klage vor dem Verwaltungsgericht wollte die Bürgerinitiative erreichen, dass die Mühldorfer am Sonntag sowohl über das Bürger- als auch über das Ratsbegehren abstimmen. Dies ist mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts nun vom Tisch. Damit werden die Mühldorfer am Sonntag ausschließlich über das Ratsbegehren entscheiden.

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