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Haushalt und Corona

Glimpflich in der Krise: Mühldorf verzeichnet im Corona-Jahr zwei kaum Einnahmen-Rückgänge

Obwohl es unter den Corona-Masken kaum zu erkennen ist: Bürgermeister Michael Hetzl und Kämmerer Thomas Greß sind mit den Einnahmen für den Haushalt 2021 zufrieden.
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Obwohl es unter den Corona-Masken kaum zu erkennen ist: Bürgermeister Michael Hetzl und Kämmerer Thomas Greß sind mit den Einnahmen für den Haushalt 2021 zufrieden.

Die Stadt Mühldorf kommt finanziell bislang glimpflich durch die Corona-Krise. Das betonten Bürgermeister Michael Hetzl und Kämmerer Thomas Greß bei der Vorstellung der Zahlen für dieses Jahr. Sie kennen auch den Grund für die überraschend gute Entwicklung.

Mühldorf – Die Stadt ist finanziell bislang gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Weder bei der Gewerbesteuer noch bei der Einkommensteuerbeteiligung – den Haupteinnahmequellen – gebe es bisher große Einbrüche. Das erklärten jetzt Bürgermeister Michael Hetzl und Kämmerer Thomas Greß. Sie erwarten, dass der Haushalt der Stadt ohne neue Kredite auskommt und trotzdem die wichtigsten Aufgaben finanzieren kann. Zugleich betont Hetzl: „Die Frage ist: Wie lange bleibt der Lockdown und wie wirkt er sich aus?“

Als Grund für die aktuell optimistische Einschätzung der städtischen Finanzen sieht Hetzl den guten Mix an Branchen und Industriezweigen in Mühldorf. Gewerbe und Handel seien nicht nur breit aufgestellt, typische Corona-Problemfelder - wie zum Beispiel die Autoindustrie - seien keine prägende Gewerbezweige. Kämmerer Greß betont: „Bei der Gewerbesteuer hat sich bisher keine Corona-Auswirkung gezeigt.“

Mehrere Millionen für den Schulbau

Deshalb dürfen die Mühldorfer damit rechnen, dass die Stadt wichtige Investitionen vornehmen kann. Dazu gehören laut Greß drei Millionen Euro für die Erweiterung der Mittelschule, der Grundschule Mühldorf und die Fertigstellung der Grundschule Mößling, 1,8 Millionen Euro für den Neubau einer Kinderkrippe an der Harthauser Straße und knapp 1,9 Millionen Euro für neue Fahrzeuge und Gebäude der Mühldorfer Feuerwehren.

Zu den Investitionen gehören auch die 800 000 Euro, die die Stadt als Rücklage zum Bau eines neuen Hallenbads jährlich spart. Ob und wann das gebaut wird, ist allerdings weiterhin offen. Bürgermeister Hetzl will mit dieser Grundsatzfrage zuerst den vor einem Jahr neu gewählten Stadtrat befassen, bevor es in die Planung geht.

Die hängt mit dem städtebaulich wichtigsten Vorhaben der nächsten Jahre zusammen: dem Ideenwettbewerb für das ehemalige Sümö-Gelände, auf dem derzeit ein Park und ein Parkplatz sind. „Das ist eines der größten Dinge in diesem Jahr“, betont Hetzl. Das Gelände soll nach dem Willen des Bürgermeisters künftig für Gewerbe und Wohnen, Parken und Nahversorgung genutzt werden.

Im Zentrum: Das Sümö-Gelände

Wie das aussehen kann, soll der Ideenwettbewerb zeigen. „Es muss in Scheiben planbar sein“, nennt Hetzl eine wichtige Anforderung an den Ideenwettbewerb. Denn einige Punkte rund auf dem Gelände liegen nicht allein in der Hand der Stadt. Dazu gehört die Zukunft des Supermarkts und des Hallenbads, das die Stadtwerke mithilfe der Stadt bauen müssten. Deshalb müssen die einzelnen Vorhaben, zu den voraussichtlich auch der Bau eines Parkhauses gehört, unabhängig von einander möglich sein.

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Belastungen für den Haushalt kommen laut Kämmerer Greß vor allem aus Veränderungen, die nicht in der Hand der Stadt sind: die Erhöhung der Kreisumlage durch den Landkreis, die heuer 15,6 Millionen und damit 1,7 Millionen Euro mehr kostet; und die Senkung der Schlüsselzuweisung von einer Million Euro auf Null. „Wir sind nicht subventionsbedürftig“, kommentiert Greß die Entscheidung des Freistaats. Allerdings bedeutet das auch knapp eine Million Euro weniger in der Stadtkasse.

Besonders zufrieden sind Hetzl und Greß mit dem Verlauf der internen Haushaltsberatungen. Die Verwaltung habe jeden einzelnen Haushaltsposten geprüft und den Verwaltungshaushalt für die laufenden Kosten in Abstimmung mit den jeweilgen Abteilungsleitern um eine Million Euro reduzieren können.

Hetzl spricht von einem Optimierungsprozess, der zu dem Ergebnis geführt habe. Als Beispiel nennt er die zentrale Beschaffung von Geräten, die Kosten sparen helfe. Wenn der Stadtrat zustimmt, gibt Mühldorf heuer 19,4 Millionen Euro für Investitionen aus, die laufende Verwaltung kostet 58,4 Million Euro.

Die Eckdaten des Haushalts

  • Haushalt gesamt 77,4 Mio
  • Verwaltungshaushalt 58 Millionen Euro
  • Vermögenshaushalt 19,4 Million Euro
  • Gewerbesteuer: 18,7 Millionen Euro
  • Einkommenssteuer: 12,3 Million Euro
  • Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt: 700 000 Euro
  • Rücklagenentnahme: 4,8 Millionen Euro
  • Neue Schulden: Null
  • Schuldenstand Ende 2021: 18,1 Millionen Euro

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