Bürgerentscheid: War die Ablehnung rechtens?

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Mühldorf - Die Bürgerinitiative Altstadt klagt vor dem Verwaltungsgericht: War die Ablehnung ihres Bürgerentscheids zum Haus am Stadtplatz 58 rechtens oder nicht?

Im August 2013 wollte sich die Bürgerinitiative Altstadt für die Erhaltung des Hauses am Stadtplatz 58 stark machen. Ein Bürgerentscheid sollte initiiert werden, diesen lehnte der Stadtrat aber ab. Die Begründung: Die im Bürgerentscheid getroffene Aussage, das Haus am Stadtplatz 58 gehöre zum ehemaligen Kapuzinerkloster aus dem Jahr 1640, sei irreführend gewesen, es mangele am historischen Nachweis für diese Behauptung.

Wie der Mühldorfer Anzeiger in seiner heutigen Aussage schreibt, ging dieser Streit nun bis zum Verwaltungsgericht in München, das gestern darüber verhandelte, ob die Nichtzulassung des Bürgerentscheids durch den Mühldorfer Stadtrat rechtens gewesen ist. Die fünf Richterinnen haben zu entscheiden, ob der Begründungstext im Bürgerentscheid für die Wähler irreführend war. Einmal mehr geht es also um die Frage, ob das Haus am Stadtplatz 58 tatsächlich Teil des Kapuzinerklosters aus dem 17. Jahrhundert war oder nicht - und darüber herrscht weiter Unklarheit. Die Bürgerinitiative beruft sich in ihrer Argumentation auf das Landesamt für Denkmalpflege, die Stadt Mühldorf auf ein im Jahr 2013 in Auftrag gegebenes Gutachten.

Heute soll laut dem Mühldorfer Anzeiger ein Urteil dazu am Verwaltungsgericht fallen.

Den vollständigen Artikel lesen Sie auf ovb-online.de oder im Mühldorfer Anzeiger.

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