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Mühldorf plant Erhöhung der Kreisumlage - Darum müssten Gemeinden dann mehr zahlen

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Von: Markus Honervogt

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Gerade die Schulen sollen in den kommenden Jahren von Invesitionen profitieren. Hier der Blick auf die Berufsschule 1 in Mühldorf.
Investitionen in Schulen sind nur ein finanzieller Punkt, der den Landkreis belastet. © Nicole Petzi

Lange hat der Landkreis die Aufstellung seines Haushalts herausgezögert, jetzt zeichnen sich entscheidende Eckpunkte ab. Einer trifft die Städte und Gemeinden im Landkreis besonders.

Mühldorf - Im November 2022 hatte Landrat Max Heimerl die Verschiebung des Landkreis-Haushalts mitgeteilt. Er begründete sie damals mit zahlreichen offenen Positionen. „Es stehen hohe Belastungen im Schaufenster“, sprach der Landrat von Planungsunsicherheit und verwies unter anderem auf das Defizit des „InnKlinikums“ Altötting und Mühldorf, die Entwicklung bei den Energiepreisen und die Entlastungspakete der Bundes- und Landesregierung. Dabei sei noch nicht absehbar, ob und wie die Kommunen davon betroffen seien oder davon profitieren würden. Auch die Höhe der Schlüsselzuweisungen vom Freistaat an den Landkreis war im November noch offen.

Damals ging der Landkreis von einer Verabschiedung des Haushalts Ende Januar aus. Dieser Termin ist verstrichen, ohne, dass es eine öffentliche Debatte über die Planungen gab. Die könnte jetzt folgen. Das hat zumindest Waldkraiburgs Bürgermeister Robert Pötzsch im Stadtentwicklungsausschuss gesagt. Nach seinen Angaben will Landrat Max Heimerl das Thema mit den Bürgermeistern besprechen.

Erhöhung der Kreisumlage würde Städte und Dörfer direkt treffen

Eine Erhöhung der Kreisumlage würde Städte und Dörfer direkt treffen, denn sie zahlen diese Kreisumlage aus ihren eigenen Haushalten, damit stünde ihnen weniger Geld für die eigenen Aufgaben zur Verfügung.

Aus dem Landratsamt war am Mittwoch (1. Februar) keine Bestätigung dieser Information zu erhalten. Auf Anfrage hieß es lediglich, dass sich am Donnerstag, 2. Februar, Bürgermeister und Landrat treffen. „Da der Landrat zunächst die Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene über Zahlen und Fakten informiert, können wir die Anfrage zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beantworten“, teilte ein Sprecher mit.

Damit ist auch nicht bekannt, wann sich die Gremien des Kreistages mit der Aufstellung des Haushalts befassen werden. Erst wenn das geschehen und die Höhe der Kreisumlage beschlossen ist, können auch Städte und Dörfer ihre Haushalte aufstellen.

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