Die Lage bessert sich

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Mehrere Millionen hat die Stadt in den vergangenen Jahren in die Kinderbetreuung investiert. Dazu gehört auch die Unterstützung des Baus des Waldorfkindergartens, in dessen Garten die Kinder der Ringelblumengruppe gestern tobten. Dazu gehört auch die Städtische Kinderkrippe (im Bild hinten) oder die Krippe St. Pius. Im neuen Haushalt sind nochmals 4,1 Millionen Euro für den Bau von Einrichtungen zur Kinderbetreuung eingeplant.

Mühldorf - Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat dem Haushalt für dieses Jahr zugestimmt. Damit kann die Stadt 52,1 Millionen Euro ausgeben.

Nur drei Gegenstimmen gab es gegen den Haushalt, der neben hohen Investitionen in die Kinderbetreuung hohe Ausgaben für den Kauf von Grundstücken und die Erschließung von Wohn- und Gewerbegebieten umfasst. Bürgermeister Günther Knoblauch hob vor allem hervor, dass die Stadt im Verwaltungshaushalt wieder genügend Geld übrig habe, um die sogenannte Mindestzuführung zu leisten, mit der Kredite getilgt werden.

Dieses Geld, davon geht der Knoblauch aus, steht auch in den nächsten Jahren wieder zur Verfügung, so dass Mühldorf auch in den kommenden Jahren in der Lage sei, seine Aufgaben zu erfüllen. Er verteidigte die neuerliche Kreditaufnahme und wies die Verschiebung von Baumaßnahmen zur Kinderbetreuung zurück. Derzeit überstiegen Förderungen von fast 77 Prozent die üblichen Zuschüsse von 54 Prozent deutlich. "Wenn wir das jetzt günstig finanzieren, sparen wir 40000 Euro Zinsen.

Durchweg positiv sieht die SPD den Haushalt, deren Sprecherin Marianne Zollner die Kreditaufnahme mit Blick auf die derzeit günstigen Zinsen verteidigte. Dagegen blieb CSU-Sprecherin Ilse Preisinger-Sontag bei ihrer Ablehnung des Haushalts und stellte sich damit auch gegen ihre Fraktion, die dafür votierte. "Wir sollten die gute Einnahmesituation zur Schuldentilgung nutzen."

Max Oelmaier (FM) ging davon aus, dass die Stadt voraussichtlich keine neuen Kredite brauche. Ein gutes Jahresergebnis 2012, wie es Bürgermeister Knoblauch in Aussicht stellte, spreche genauso dagegen wie die Höhe der geplanten Baumaßnahmen, deren Umsetzung Oelmaier anzweifelte. "Auch wir glauben, dass wir weder die Rücklagenentnahme noch die Kreditaufnahme brauchen", sagte Markus Saller von der UWG, deren Mitglieder ebenfalls zustimmten.

Die Grünen lehnten den Haushalt ab, nach Ansicht von Dr. Georg Gafus vernachlässigt er ökologische Belange und die Anliegen des Denkmalschutzes. Gafus kritisierte die Bodenpolitik und die Verdreifachung der Investitionen gegenüber dem Finanzplan des vergangenen Jahres. Er warnte vor einem Haushaltsloch, wenn in zwei Jahren die Kreisumlage aufgrund der hohen Einnahmen heuer steige: "Wir sollten die höheren Steuereinnahmen zur Stärkung der Rücklage nutzen." Zugleich schlug er die deutliche Erhöhung der Gewerbesteuer von 375 auf 400 Punkte vor.

Franz Essl (FM) kritisierte, das in der Finanzplanung bis 2016 kein Geld für den zweigleisigen Ausbau vorgesehen sei. Auf die Stadt kämen nämlich hohe Kosten zu, wenn drei Brücken erneuert werden müssen. Bürgermeister Knoblauch widersprach Essl, da der betreffende Abschnitt nicht vor 2016 ausgebaut werde und damit frühestens 2017 Kosten auf die Stadt zu kämen. Die seien aber nicht Teil der aktuellen Finanzplanung.

hon/Mühldorfer Anzeiger

Zurück zur Übersicht: Region Mühldorf

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser