Zwischen Freude und Kritik

Mühldorf - Unterschiedlich bewerteten die Fraktionen im Mühldorfer Stadtrat das Ergebnis des Haushaltsjahres 2009. Bürgermeister Günther Knoblauch nannte es „sehr erfreulich“, Ilse Preisinger-Sontag (CSU) kritisierte, dass es größere Einsparmöglichkeiten gegeben habe.

Die Stadt hat im vergangenen Jahr weniger Geld ausgegeben als im Haushalt veranschlagt. Das teilte Bürgermeister Günther Knoblauch dem Stadtrat jetzt bei der Vorlage des Rechenschaftsberichts mit. Danach sank der Vermögenshaushalt um 2,5 Millionen Euro deutlich auf 7,4 Millionen, der Verwaltungshaushalt um 140 000 Euro auf 31,5 Millionen. Dadurch konnte die Stadt statt geplanten 60.000 Euro 301.000 vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überweisen.

Die Mindestzuführung von 442 000 Euro, die für die Schuldentilgung notwendig ist, erreichte die Stadt aber nicht. Für SPD-Fraktionssprecherin Marianne Zollner ein eindeutiges und erfreuliches Ergebnis: „Es ist mehr geworden als wir erwartet haben.“

CSU-Fraktionsvorsitzende Preisinger-Sontag forderte deshalb weiter Sparmaßnahmen im Haushalt 2011. Sie kritisierte einige Ausgabenerhöhungen, „die einzusparen gewesen wären“. Knoblauch wehrte sich gegen dieses Kritik. Die Erhöhung der Ausgaben für Sportanlagen in der Rennbahn seien nicht planbar gewesen und außschließlich Arbeiten des Bauhofs gewesen, so dass sie dort als Einnahmen zu Buche schlügen. Auch Max Oelmaier (FM) kritisierte die Ausgaben im Verwaltungshaushalt und nannte die Steigerungen im Personalbereich bedenklich. „Wir haben im Verwaltungshaushalt nichts eingespart, nur bei den Investitionen“, sagte er.

Knoblauch verwies darauf, dass die Kürzungen bei den Personalausgaben durch vertragliche Erhöhungen „aufgefressen worden sind“. Nach seinen Angaben wurden keine zusätzlichen Personalstellen geschaffen sonder Neubesetzungen verschoben. Wie Oelmaier wies auch Dr. Georg Gafus (Grüne) darauf hin, dass es Einsparungen fast ausschließlich im Vermögenshaushalt gegeben habe. „Damit haben wir anstehende Dinge in die Zukunft verschoben.“ Markus Saller wies auf die wirtschaftlich schwierige Situation hin. Die Kreisumlage steige, während die Gewerbesteuereinnahmen stagnierten. Der Stadtrat nahm das Ergebnis einstimmig zur Kenntnis.

hon/Mühldorfer Anzeiger

Rubriklistenbild: © dpa

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