Neues aus dem Gemeinderat

Flüchtlinge im Möbelhaus? Gemeinde lehnt ab!

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In der Sitzung des Gemeinderats im November sprach sich das Gremium erneut gegen die Nutzung als Flüchtlingsunterkunft aus. Die Gründe:
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Mettenheim - In seiner November-Sitzung sprach sich der Gemeinderat erneut gegen die Nutzung des sogenannten Fliegl-Gebäudes als Flüchtlingsunterkunft aus. Der Bürgermeister erläutert die Gründe: 

Seit mittlerweile acht Jahren steht die ehemalige Möbel-Zentrale, das sogenannte "Fliegl-Gebäude", nun schon leer. Nachdem bereits im August diesen Jahres ein Investor das Gebäude einer neuen Nutzung, der Unterbringung von Flüchtlingen, zuführen wollte, lehnte der Gemeinderat um Bürgermeister Stefan Schalk den Vorschlag ab. Bereits damals wies der Gemeinderat das Landratsamt auf die schwierigen, baurechtlichen Umstände hin, die neben humanitären Aspekten einer Nutzung als Gemeinschaftsunterkunft im Wege standen. Warum sich der Gemeinderat jetzt erneut mit dem Gebäude beschäftigt:

Landratsamt pocht auf der Unterkunft

"So kann man Menschen nicht unterbringen, das ist menschenunwürdig", erklärt Bürgermeister Stefan Schalk im Gespräch mit innsalzach24.de. Aus gutem Grund habe der Gemeinderat seine Zustimmung zur Unterbringung von Flüchtlingen bereits im September nicht erteilt. Ein Vorgang, der sich auch in der Sitzung am Dienstag Abend wiederholte: Einstimmig votierte das Gremium gegen die Nutzungsänderung des vier-geschossigen Gebäudes.

Planungen des Investors hatten vorgesehen, das zweite Obergeschoß für rund 100 Flüchtlinge als Gemeinschaftsunterkunft herzurichten. Mit Feldbetten ausgerüstet und durch Rigipsplatten voneinander getrennt, sollten Flüchtlinge bis zum Ende ihres Asylverfahrens in der ehemaligen Möbel-Zentrale wohnen bleiben.

Stefan Schalk sieht hier gleich mehrere Konfliktpunkte: Neben der Lage des Gebäudes zwischen zwei stark befahrenen Straßen gäbe es zudem nur einen sehr kleinen Bereich, in dem sich die Flüchtlinge tagsüber im Freien aufhalten könnten. Darüber hinaus verfüge das Gebäude nur auf der Seite über Fenster, ein Großteil der Zimmer habe somit nicht einmal Tageslicht, erklärt der Bürgermeister. Zu den baulichen Bedenken habe das Landratsamt umgehend Stellung bezogen und diese mit Änderungen im Baurecht zurückgewiesen, so Schalk weiter. Was bleibe, seien die Bedenken zur Menschenwürde

Ersetzt das Landratsamt jetzt den Beschluss?

"Wir bleiben auf unserem Standpunkt. (...) Das sind wirklich arme Leute. Und diese Unterbringung ist unserer Meinung nach nicht menschenwürdig", wiederholt sich Stefan Schalk. Vom Erfolg der Bemühungen seiner Gemeinderäte und Gemeinderätinnen zum Wohl der Flüchtlinge ist der Bürgermeister dennoch nicht überzeugt, denn: "Wir brauchen uns aber nichts vormachen. Ich bin der Überzeugung, dass das Landratsamt den Gemeinderatsbeschluss ersetzt."

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