"Entscheidung hat nichts mit Frau Knoblauch zu tun"

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Mühldorf - Alexander Pfeiffer muss im Stadtrat bleiben. Für die CSU-Fraktion hagelte es deshalb scharfe Kritik - jetzt bezieht die CSU-Fraktionsvorsitzende Ilse Preisinger-Sontag Stellung.

Alexander Pfeiffer (SPD) - Gaststättenbesitzer, Leiter einer eigenen Firma und Familienvater - will wegen überhöhter Arbeitsbelastung aus dem Mühldorfer Stadtrat ausscheiden. Zwei Mal ist er damit bereits gescheitert - zuletzt mit 13:9 Stimmen. Jetzt wurden aus der SPD-Fraktion Stimmen laut, dass der Grund für die Nein-Stimmen mit der Listennachfolge zusammenhängen könnte. SPD-Listen-Nachfolgerin wäre Christine Knoblauch, die Tochter des amtierenden Bürgermeisters.

CSU-Fraktionsvorsitzende Ilse Preisinger-Sontag.

"Frau Knoblauch hat mit unserer Entscheidung nichts zu tun", entgegnete auf Anfrage von innsalzach24.de jetzt Ilse Preisinger-Sontag, die Vorsitzende der CSU-Fraktion, die geschlossen gegen die Entlassung von Alexander Pfeiffer stimmte. "Wir wollen nichts verhindern, uns geht es darum, dass das Ehrenamt nicht beliebig wird." Preisinger-Sontag spielt mit ihrer Aussage auf den regen Sitzwechsel in der SPD-Fraktion an: "Mit Herrn Pfeiffer sind es jetzt schon drei Leute von der SPD, die ihr Ehrenamt nicht antreten oder fortsetzen wollen", und das sei laut der CSU-Fraktionsvorsitzenden nicht hinnehmbar.

Bereits nach der ersten Entscheidung gegen Pfeiffer wurde das Landratsamt eingeschaltet, mit dem Resultat, dass der Mühldorfer Beschluss rechtswidrig sei, weshalb er im Stadtrat zum zweiten Mal verhandelt wurde. Erneut lehnten die Fraktionen der CSU, der UWG und der FM die Entlassung Pfeiffers fast geschlossen ab.

"Das Landratsamt schreibt in seiner Stellungnahme aber auch, dass die Entscheidung dem Stadtrat zu überlassen ist", erleutert Preisinger-Sontag das erneute "Nein" der CSU-Fraktion. Das Landratsamt habe den Beschluss nicht beanstandet oder gar aufgehoben. "Wir wollten nicht noch einmal abstimmen, der erste Beschluss hatte ja noch Bestand."

Nach der erneuten Ablehnung kündigte Bürgermeister Knoblauch an, erneut das Landratsamt einzuschalten. Sollte sich hier erneut keine Lösung abzeichnen, wird sich Alexander Pfeiffer die Möglichkeit offen halten, vor das Verwaltungsgericht zu ziehen. Ilse Preisinger-Sontag: "Das ist sein gutes Recht. Das ist der einzige Weg für ihn."

Für diesen Fall hat Bürgermeister Knoblauch bereits angedroht, dass die "Nein"-Stimmer des Mühldorfer Stadtrats an den Kosten des Gerichtsverfahrens beteiligt werden sollen - eine Drohung, von der sich die Stadträte nicht einschüchtern haben lassen. "Sollte es so weit kommen und sollte es so rechtens sein, dann müssen wir die Entscheidung tragen", lässt die CSU-Fraktionsvorsitzende wissen.

Der Fall Pfeiffer schlägt also weiter hohe Wellen. Ilse Preisinger-Sontag abschließend: "Wie gesagt: Wir wollen das Ehrenamt hochhalten. Bei uns in der Fraktion sind auch viele selbständig. Auch ich bin selbständig, alleinerziehende Mutter, Stadträtin und Fraktionsvorsitzende."

Martin Vodermair

Rubriklistenbild: © csu-kreistag.de, pa

Zurück zur Übersicht: Region Mühldorf

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser