Wie MAI soll nun auch TTIP abgewehrt werden

TTIP-Gegner radeln von Mühldorf nach Brüssel

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+

Mühldorf - Gegner des Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) haben beschlossen ihre 4000 Unterschriften direkt in Brüssel abzuliefern - mit dem Rad.

Rund 1100 km Betrug die Strecke die, die acht Protestradler der INNitiative gegen TTIP  von Mühldorf (über Frankfurt, Mainz und Maastricht) nach Brüssel auf sich genommen haben. Sie haben sich aufgemacht, um die eigens gesammelten knapp 4000 Unterschriften  gegen TTIP an den Ort Entscheidungsträger zu bringen. Unter der Leitung der beiden INNitiativ-Aktivisten Michaela Eymold und Volker Rellinghaus rollte die 8-köpfige Radlergruppe in Brüssel ein.Dort erwartete sie schon der ÖDP-Europaabgeordnete und TTIP-Kritiker, Prof. Dr. Klaus Buchner.

Spätestens seit Bekanntgabe der TTIP-Vertragsinhalte zwischen den USA und der EU sind Parteien, Bürgerbewegungen und Nichtregierungs-Organisationen Sturm gelaufen. Vieles steht laut ihrer Ansicht für die Menschen auf dem Spiel. Das Trinkwasser könnte privatisiert werden  und die umstrittenen Frackingmethode  würde in Deutschland zur Gasgewinnung Verwendung finden. Am umstrittensten allerdings sind die sogenannten Investitionsschutzklagen. Hierbei könnten Unternehmen dann ganze Staaten auf Milliarden verklagen, falls ein Gesetz deren Gewinne schmälert, wie es z.B. beim Mindestlohn der Fall sein kann. Ausgehandelt würde so ein Prozess dann über geheim tagende internationale Schiedsgerichte, die aus drei Rechtsanwälten bestehen. Die INNinitiative von Mühldorf besteht zum Teil aus Parteimitgliedern, sowie auch aus parteilosen Aktiven, die sich die Verhinderung von TTIP auf die Fahnen geschrieben haben und gemeinsam die Protestradeltour begleiteten.

Ihr größter Erfolg war bisher die Organisation einer fünfhundert Bürger starken Demonstration in Mühldorf. Zwei der Mitradler waren der ÖDP-Kreisrat Reinhard Retzer sowie ÖDP Kreisvorsitzender Georg Schmid. Sie zeigten sich bestürzt darüber, dass die Kommission zur selben Zeit den europäischen Volksentscheid gegen TTIP ablehnte. Der EU-Abgeordnete Buchner wies darauf hin, dass seiner Meinung nach vonseiten der Kommission sehr viel Ablehnung und Furcht vor demokratischer Mitbestimmung im Falle TTIP besteht. "Jetzt trotzdem nicht aufgeben." war sein Appell an die Radler, den schon damals wurde das umstrittene MAI-Abkommen nur durch Unterschriften zu Fall gebracht.

Pressemitteilung INNitiative gegen TTIP 

Zurück zur Übersicht: Brüssel

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser