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Pascal Kober zu Gast

FDP-Sozialexperte in Ampfing: Sozialsysteme dynamisch anpassen

Pascal Kober
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„Sozialsysteme dynamisch anpassen“, sagte Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsrfraktion in Ampfing.

Ampfing - Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sprach auf Einladung der heimischen Abgeordneten Sandra Bubendorfer-Licht in Ampfing.

Die Pressemeldung im Wortlaut:

Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hat sich für einen Umbau der Sozialsysteme ausgesprochen „Die Demographie lässt sich nicht austricksen. Es besteht dringender Handlungsbedarf“, sagte der 50-jährige Bundestagsabgeordnete und evangelische Pfarrer. Die heimische Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht hatte den baden-württembergischen Sozialexperten zu einem öffentlichen Vortragsabend am Mittwoch in den „Ampfinger Hof“ nach Ampfing eingeladen.

Für Pascal Kober steht eindeutig fest: Die nächste Regierung muss handeln, um die Sozialsysteme nicht aus dem Ruder laufen zu lassen. Noch zu Beginn in den 50er Jahren haben sechs Arbeitnehmer einen Rentner finanziert, 2040 werden nur mehr zwei Arbeitnehmer für einen Rentner in die Kasse einzahlen. Die Staatszuschüsse betragen bereits jetzt jährlich über 100 Milliarden Euro. Bis ins Jahr 2045 werden über 225 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in die Rentenversicherung fließen müssen. „Das ist am Ende nicht zu bezahlen“, warnt Kober.

Um die Altersvorsorge zu modernisieren, schlagen die Liberalen einen flexiblen Renteneintritt, die wirksame Bekämpfung der Altersarmut und eine gesetzliche Aktienrente nach schwedischem Vorbild vor. Zentrale Aufgabe einer neuen Bundesregierung sei es, so Kober, ein sinkendes Rentenniveau und steigende Beiträge zu verhindern. Mit der Einführung einer gesetzlichen Aktienrenten sollen die Menschen am Wachstum der Aktienmärkte teilhaben können. Nach dem Vorbild Schweden soll die Rentenkassrisikoarm in Aktien investieren. So würden stabile Staats- und Rentenfinanzen geschaffen. Auch Geringverdiener könnten so Eigentum aufbauen. Ein weiterer Aspekt sei die gezielte Fachkräfteeinwanderung in den deutschen Arbeitsmarkt. „Wir müssen an die Fundamente des Rentensystems gehen“, betont Kober. Wenig Sinn macht für den FDP-Sozialsprecher die sogenannte Grundrente, die erst nach 33 Beitragsjahren ohne Bedürftigkeitsprüfung ausbezahlt werde. 90 Prozent der künftigen Grundrentenbezieher seien nicht arm, aber 80 Prozent der Armen bekämen keine Grundrente, kritisiert Kober die Grundrente, die von der SPD als „Meilenstein“ gefeiert werde. Durch die starre Mindestbeitragszeit von genau 33 Jahren, fallen alle, die nur einen Tag weniger gearbeitet haben, aus dem System, das die „Lebensleistung“ belohnen soll.

Die FDP setzt laut Kober auf den „qualitativen“ Sozialstaat, der die Menschen im Blick habe und jeden einzeln fördere. „In jedem Menschen liegt eine Begabung, diesen Schatz gilt es zu heben.“ Hartz IV-Empfänger bräuchten eine langfristige Perspektive. Deshalb schlägt die FDP vor, die Zuverdienstgrenzen fairer zu gestalten, so dass sich Leistung wieder lohnt. Genau so wenig sollten Fluthilfen nicht verrechnet werden, fordert Kober.

Große Baustellen sieht Kober auch in der Pflegeversicherung: Die Unzufriedenheit vieler Pflegerinnen und Pfleger im Job liege nicht am Lohn. Bei einer 40-Stundenwoche gehe es in 13 Prozent der Arbeitszeit um Dokumentationspflichten. Da sei es kein Wunder, wenn Pflegende nur 7,5 Jahre in ihrem Job blieben. An der anschließenden lebhaften Diskussion beteiligten sich die Zuhörer
aus mehreren Nachbarlandkreisen.

Pressemeldung des Abgeordnetenbüro Sandra Bubendorfer-Licht, MdB

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