A94: Baurecht im Sommer 2011?

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Der Autobahnbau bei Ampfing geht voran, für den Abschnitt Pastetten - Dorfen sollen bis zum Sommer 2011 alle juristischen Fragen geklärt sein. Das erste Urteil fällt im November.

Mühldorf/München - Sehr optimistisch geht Landesanwalt Maximilian Wiget in die Gerichtsverhandlungen über die A94. Sie beginnen am 14. Oktober.

Private Kläger, vor allem Landwirte, der Bund Naturschutz und die Jagdgenossenschaft Lengdorf sind die Hauptkläger gegen den Autobahnabschnitt zwischen Pastetten und Dorfen. An bis zu vier Verhandlungstagen am 14. und 15. Oktober und am 21. und 22. Oktober wird sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) unter Leitung von Dr. Erwin Allesch mit den Klagen befassen.

Landesanwalt Wiget, der den Freistaat Bayern als Beklagter vertritt, geht davon aus, dass der VGH bei seiner Linie bleiben und die Trasse durch das Isental und über Dorfen für rechtens erklären wird. "Das Gericht hat alle Fragen in den letzten Verhandlungen über den Abschnitt Forstinning - Pastetten klar und intensiv geklärt", betont Wiget. "Ich rechne damit, dass diese intensive Befassung mit einigem Gewicht in die jetzigen Verhandlungen einfließt. Dann wiegt die Trassenentscheidung im ersten Abschnitt sehr schwer."

Die Natur im Bereich der Trasse sei sehr gut untersucht, Wiget rechnet nicht mit Überraschungen: "Vor allem der Bund Naturschutz hat nicht sehr viel Neues im Vergleich zum bisherigen Vortrag gebracht." Anders sieht es bei Privatklägern aus, über deren Fälle bereits bei Besichtigungen an der Trasse gesprochen wurde. Für die Autobahndirektion als Planungsbehörde gebe es "in dem einen oder anderen Fall die Möglichkeit, den Klägern entgegen zu kommen".

Der Bund Naturschutz hat bereits früher angekündigt, eine Niederlage in München nicht hinnehmen und Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht einlegen zu wollen. Trotzdem rechnet Wiget damit, dass es bis Sommer 2011 Baurecht geben wird. Nachdem der VGH die Begründung seines Urteils voraussichtlich bis Ende Dezember vorlegen werde, könne sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Nichtzulassungsbeschwerde entscheiden. Das dauert in der Regel laut Wiget vier bis sechs Monate.

hon/Mühldorfer Anzeiger

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