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Sachbeschädigung in Tittmoning

SPD-Chef Reichenau: „Zerstörte Wahlplakate haben mit freier Meinungsäußerung nichts zu tun“

SPD Tittmoning
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Die SPD hat in Tittmoning zahlreiche Wahlplakate aufgestellt.

In Tittmoning wurden mehrere Wahlplakate der SPD mutwillig zerstört. SPD-Chef Reichenau hat kein Verständnis für Sachbeschädigungen.

Die Pressemitteilung im Wortlaut

Tittmoning - „Wir leben in einer Gesellschaft, in der jeder seine Meinung frei äußern kann. Dies ist so, weil gerade eine politische Partei wie die Sozialdemokratie in mehr als 150 Jahren ihrer Geschichte in Deutschland für diese freie Meinungsäußerung gestritten und sie immer verteidigt hat. Nur habe ich den Eindruck, daß immer mehr Zeitgenossen anderslautende Meinungen als ihre eigene nicht ertragen können. Anders sind zertretene und abgerissene Wahlplakate der Tittmoninger SPD nicht zu deuten.“

Bemalte und abgerissene Plakate mit dem Konterfei des Bundesfinanzministers Olaf Scholz sowie der Traunsteiner Bundestagsabgeordneten Dr. Bärbel Kofler oder gar zusammengetretene und entwendete Plakatträger – wie dies am Sportplatz in Kay der Fall war – stellen eine Sachbeschädigung dar.

Dabei geht es Reichenau nicht um den Sachwert, sondern vielmehr um die Arbeit, die sich Ehrenamtliche in ihrer Freizeit machen, um Plakatträger zur bauen, diese dann zu jeder Wahl neu zu bekleben, ums Aufstellen und Einsammeln. „Wir kommen unserem verfassungsmäßigen Auftrag nach, politische Willensbildung zu betreiben, und da gehört Wahlwerbung nun mal dazu. Wer dies mit Füßen tritt, ist in meinen Augen ein ziemlicher Idiot, weil er nicht in der Lage ist, mit anderen Meinungen umzugehen und Eigentum zu achten.“

Er werde damit nicht zur Polizei gehen, sagt Reichenau, die Beamten dort haben sicher Besseres zu tun, als die Kontrolle von Wahlplakaten. Aber über entsprechende Hinweise aus der Bevölkerung würde sich der Tittmoninger Stadtrat schon freuen. Schön wäre es, wenn der Plakatzerstörer dann mal selbst Hand anlegen müsste, um das Konterfei von Olaf Scholz sauber aufzukleben und das neue Plakat gut sichtbar am Ort seiner Untat aufzustellen.

Pressemitteilung SPD Tittmoning

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