Kraftwerk: Genehmigung geht in erste Runde

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Haiming - Die Regierung von Niederbayern hat das Planfeststellungsverfahren gestartet. Ein wichtiger Schritt für das geplante OMV-Kraftwerk wurde somit in die Wege geleitet.

Die Regierung von Niederbayern hat am 31. August 2012 offiziell das Planfeststellungsverfahren für die Kraftwerksanschlussleitung des OMV Kraftwerks Haiming eingeleitet. Somit geht das Genehmigungsverfahren für die 380 kV Trasse wie vorgesehen in die erste offizielle Runde. Träger öffentlicher Belange, Gemeinden und betroffene Bürger werden gemäß Energiewirtschaftsgesetz ins Verfahren mit einbezogen. In den betroffenen Gemeinden (Haiming, Kirchdorf am Inn, Simbach am Inn und Burghausen) werden die Planfeststellungsunterlagen voraussichtlich ab Mitte September einen Monat lang zur Einsichtnahme ausgelegt. Den genauen Beginn der Auslegung werden die Gemeinden zeitnah und gemäß den ortsüblichen Regelungen bekannt geben.

Gespräche mit Grundeigentümern

Mit den vorbereiteten Planfeststellungsunterlagen legt die OMV als Antragssteller alle relevanten Dokumente zum Bauvorhaben offen. Dies garantiert ein rechtssicheres Verfahren sowie weiterhin ein hohes Maß an Transparenz und Bürgerbeteiligung. Enthalten sind technische Planunterlagen, umfassende Umweltverträglichkeitsuntersuchungen sowie eine Vielzahl von Fachgutachten. Bereits im Zuge der Planung und der Unterlagenerstellung hat die OMV fortlaufend Gespräche mit den Gemeinden und betroffenen Grundeigentümern geführt. Die dort vorgetragenen Anregungen für den Trassenverlauf wurden soweit wie möglich in der Planung berücksichtigt.

Bürger können mitreden

Ab Mitte September haben die Bürger dann einen Monat lang die Möglichkeit, die Unterlagen in den örtlichen Rathäusern einzusehen. Während dieser Zeit und bis zwei Wochen nach Ende der Auslegung können schriftliche Stellungnahmen an die Gemeinden oder direkt an die Regierung gerichtet werden. Zur Diskussion der Stellungnahmen plant die Regierung von Niederbayern im Nachgang einen Erörterungstermin für Bürger, Behörden und Verbände.

Infomesse geplant

Wie bereits zum Genehmigungsverfahren des Kraftwerks wird die OMV gegen Ende der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen eine Informationsmesse für die Bürger der betroffenen Gemeinden veranstalten. Der genaue Termin wird in den nächsten Tagen bekannt gegeben. Im persönlichen Gespräch mit den Experten haben interessierte Bürger dann die Möglichkeit, Fragen zu den Unterlagen zu stellen.

Beschluss nicht vor Mitte 2013

Im Planfeststellungsverfahren wird der genaue Trassenverlauf (so genannte parzellenscharfe Planung) nach Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange durch die Regierung festgelegt. Es wird frühestens Mitte 2013 mit dem Planfeststellungsbeschluss enden. Dieser bildet die rechtliche Grundlage für den Bau und Betrieb der Kraftwerksanschlussleitung.

Pressemitteilung OMV / red

Rubriklistenbild: © pa

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