Am Dienstagabend in Burghausen

Gleich zwei Forderungen: Warum Aiwanger zum Gespräch an die Salzach kommt 

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Burghausen – Für Dienstagabend hat sich der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zum Gespräch mit dem Ersten Bürgermeister Hans Steindl angesagt. Der stellvertretende Ministerpräsident kommt aber nicht etwa, um die Burg zu bewundern. Es geht um das Industriegebiet, PFOA im Erdreich und ums Geld.

Was passiert mit dem PFOA-belastetem Erdmaterial im Industriegebiet? Vom Bayerischen Umweltministerium war zuletzt ein deutliches Zeichen gekommen: Es darf umgelagert und damit auf dem Gelände sicher verbaut werden. Das geht dem Burghauser Stadtoberhaupt Hans Steindl (SPD) offenbar nicht weit genug. Wie die PNP berichtet, will er „vielmehr eine generelle Regelung für alle Flächen im Industriegebiet erreichen“ und es geht ums Geld. Das will natürlich besprochen werden. So hat Steindl den Bayerischen Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in die Herzogstadt zum Gespräch eingeladen. Am Dienstagabend soll es soweit sein.

Gleich zwei Forderungen

Im Oktober 2018 hatte Aiwangers Amtsvorgängerin Ilse Aigner (CSU) das Güterterminal im Industriegebiet besucht und der Stadt Burghausen bescheinigt, alles richtig gemacht zu haben. Die Güter müssten verstärkt auf die Schiene. „Es ist nicht selbstverständlich, dass sich eine Stadt in dieser Frage so engagiert.

Noch auf der Dezembersitzung des Stadtrates war nicht klar, wie es weiter geht mit dem belasteten Erdreich. Sicher war damals per Entscheidung des Bundesumweltministeriums, dass es nicht entsorgt werden muss. Ein sicherer Einbau auf dem Gelände war geplant aber es fehlte die letztendliche Genehmigung seitens des Landratsamtes. Das wartete wiederum auf Weisung der Bayerischen Umweltministeriums.

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