Wahlplakate: Burghausen gibt nach

  • schließen
  • Weitere
    schließen
  • schließen

Burghausen - Eigentlich wollte die Stadt die Wahlplakatierung zum Wohle des Stadtbilds reglementieren. Bloß hat sich niemand daran gehalten.

Der Versuch einer Regulierung sei es gewesen, erklärt Martin Hinterwinkler vom Ordnungsamt Burghausen. Zum Wohle des Stadtbilds sollte die Wahlplakatierung heuer etwas dezenter ausfallen. Die Beschränkungen betrafen Ort und Dauer der Plakatierung, sowie die erlaubte Anzahl der Plakate. So waren pro Partei je fünf Plakate für Bundes- und Landtagswahl erlaubt - eigentlich.

Nachdem sich die CSU beschwert hatte, die SPD habe zu viele Plakate aufgestellt, kam heraus: Niemand, auch nicht die CSU, hat sich an die Vorgaben der Stadt gehalten. Seit Dienstag, 6. August, sind die Regeln zur Plakatierung deshalb wieder abgeschafft. Martin Hinterwinkler appelliert nun an die Vernunft der Parteien und hofft, dass die Wahlplakatierung nicht allzu sehr ausufert.

Waldkraiburg: "Es hat nie Probleme gegeben"

Mehr Erfolg mit ihren Regelungen zur Plakatierung haben die anderen Städte in der Region. Die Ordnungsämter der Städte Mühldorf, Altötting und Waldkraiburg verwiesen auf Anfrage allesamt auf seit vielen Jahren bestehende gesetzliche Regelungen, die sich bewährt hätten.

In Waldkraiburg habe man "seit vielen Wahlen Erfolg" mit den bestehenden Regelungen zur Wahlplakatierung, erklärt Siegfried Hanesch von der Stadt Waldkraiburg. Er könne sich jedenfalls nicht erinnern, dass es je Probleme gegeben hätte. Dabei begrenzt die Stadt Waldkraiburg die Wahlplakatierung durchaus - wenn auch nicht so streng, wie es Burghausen vorgesehen hatte.

Im Waldkraiburger Stadtgebiet gibt es insgesamt 15 Plakattafeln, die von den Parteien im Wahlkampf genutzt werden dürfen. Dabei legt die Stadt fest, wer wo genau einen Platz erhält. Darüber hinaus dürfen die Parteien eine gewisse Anzahl eigener Plakataufsteller nutzen.

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

Zurück zur Übersicht: Stadt Burghausen

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser