Breitbandausbau: So hilft Neuötting Altötting

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Neuötting - Bei der Breitbandförderung winkt Altötting ein Bonus, sollte eine Nachbargemeinde helfen. Neuötting hat Interesse, muss sich aber beeilen.

Neuötting möchte den Breitbandausbau in der Stadt vorantreiben - und könnte damit die Nachbarstadt Altötting unterstützen. Es winkt eine Erhöhung der Fördermittel um bis zu 50.000 Euro für die Kreisstadt.

Mehr Fördermittel durch Kooperation

Wie die Stadt Neuötting erfahren hat, wird die Telekom einen großen Teil des Stadtgebiets in den kommenden drei Jahren auf eigene Kosten mit schnellem Internet (mindestens 30 Mbits pro Sekunde) versorgen. Lediglich in den Außenbereichen, etwa Richtung Mittling, lohnt sich der eigenwirtschaftliche Ausbau nicht. Hier muss die Stadt also selbst aktiv werden. Dank der Breitbandförderung des Freistaats müsste Neuötting nur 20 Prozent der Kosten selbst tragen. Wie Alois Schötz, Leiter der Bauverwaltung der Stadt, am Donnerstag im Stadtrat erläuterte, liegen etwa im Bereich Mittling die Ausbaukosten bei rund 250.000 Euro. Hier müsste die Stadt somit eine Eigenleistung von 50.000 Euro beisteuern.

Nimmt Neuötting den Ausbau bald in Angriff, könnte die Stadt indirekt ihrem Nachbar helfen. Altötting möchte sein Stadtgebiet ebenfalls flächendeckend mit schnellem Internet versorgen. Sollten Alt- und Neuötting zugleich (genauer: in einem Zeitfenster von zwei Monaten) in das Auswahlverfahren gehen - den Ausbau also offiziell starten - erhöhen sich die Förderhöchstgrenzen für beide Städte um bis zu 50.000 Euro. Derzeit bekäme Altötting maximal 670.000 Euro und Neuötting 770.000 Euro.

Ist Neuötting zu langsam, verlieren beide

Allerdings drängt die Zeit. Altötting ist in seinen Planungen schon sehr weit und möchte schon bald ins Auswahlverfahren gehen. Sollte die Kreisstadt handeln und zieht Neuötting nicht binnen zwei Monaten nach, verlieren beide Städte den Förderbonus von 50.000 Euro. Stadtrat und Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer (CSU) bewertete den Zeitdruck in der Stadtratssitzung am Donnerstag positiv: "Oft braucht man solche Ereignisse, damit man ein bisschen stärker in die Gänge kommt." Er finde es positiv, "weil es uns motiviert, mehr voranzuschreiten".

Neuötting selbst würde finanziell wahrscheinlich nicht von der Kooperation mit Altötting profitieren. Zwar würde die Förderhöchstgrenze auch für Neuötting steigen. Die Stadt erreicht diese Grenze aber aller Voraussicht nach nicht - zu wenig muss Neuötting selbst ausbauen. Aber immerhin könnte Neuötting der Kreisstadt einen Gefallen tun. "Wenn man den Altöttingern etwas gutes tut, dann sollten wir es tun", sagte Mayer.

Altötting könnte sich anderen Partner suchen

Ob Neuötting tatsächlich eine Partnerschaft mit Altötting eingeht, ist noch offen. Möglicherweise kann die Stadt nicht schnell genug ins Auswahlverfahren gehen. "Die sind uns einen Schritt voraus", warnte CSU-Stadtrat Veit Hartsperger mit Blick auf die Nachbarstadt. Denkbar ist, dass sich Altötting einen anderen Partner sucht, etwa die Gemeinde Kastl. "Wenn Altötting sagt, uns dauert das zu lang, wir haben einen anderen Partner, dann ist es auch so", kommentierte der zweite Bürgermeister Horst Schwarzer, der die Stadtratssitzung am Donnerstag in Vertretung des erkrankten Ersten Bürgermeisters Peter Haugeneder leitete.

In der Sitzung wurde deutlich, dass sich der Stadtrat eine Kooperation mit Altötting vorstellen kann. Für eine endgültige Entscheidung möchte das Gremium aber zunächst in der April-Sitzung Breitbandberater Werner Schießl in den Stadtrat einladen. Die Stadträte Mayer und Bernd Jändl (Freie Wähler) plädierten zusätzlich dafür, schon einmal eine Erklärung zu verabschieden, dass man sich eine Kooperation mit Altötting vorstellen könne  - als "Signal", wie Mayer es nannte. Letzten Endes verabschiedete das Gremium aber keinen solchen Beschluss. Die Stadträte kamen darin überein, dass sie bereits in der Diskussion deutlich gemacht haben, dass sie sich eine Zusammenarbeit vorstellen können.

Die Stadträte sprachen sich einstimmig dafür aus, das Thema im April wieder auf die Tagesordnung zu setzen und Werner Schießl als Fachmann einzuladen.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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