Heckner kämpft für faire GEMA-Gebühren

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München/Altötting - Fair und ausgewogen sollten die Tarifgebürgen in den Augen von Ingrid Heckner sein. Ihr Dringlichkeitsantrag wird jetzt im Landtag behandelt.

„Ein faires und ausgewogenes Tarifsystem für die Nutzung von Musikstücken liegt sowohl im Interesse der Rechteinhaber als auch der Abnehmerseite.“ So begründet MdL Ingrid Heckner ihre Unterstützung für den Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, dessen Ziel es ist, auch in Zukunft für faire GEMA-Gebühren zu sorgen. „Bei der anstehenden Neuregelung müssen vor allem auch die Interessen von gemeinnützigen Organisationen wie Vereinen und Stiftungen, ehrenamtlich Tätigen und Kleinbetrieben ausreichend berücksichtigt werden, da diese nicht in der Lage sind, höhere Kosten auszugleichen“, erläutert Heckner weiter. Denn die künftigen GEMA-Tarife bezögen sich nicht nur auf große Konzertveranstaltungen, sondern auch auf alle Veranstaltungen mit Live-Musik oder mit so genannten Tonträgerwiedergaben in Diskotheken, auf Sommerfesten, in Schulen, bei Faschingsveranstaltungen sowie bei Vereinsfesten. „Für unsere lebendige örtliche Kulturszene und Vereinslandschaft ist ein faires Tarifsystem deshalb enorm wichtig“, betont die Landtagsabgeordnete.

Der Bayerische Landtag fordert die GEMA deshalb jetzt auf, im bevorstehenden Schiedsstellenverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt dafür zu sorgen, dass die Tarife so überarbeitet werden, dass Musikveranstalter, insbesondere im gemeinnützigen und ehrenamtlichen, kleingewerblichen und gastronomischen Bereich, künftig nicht für dieselben Veranstaltungen ein Vielfaches der bisherigen Vergütung zu entrichten haben. Weiterhin soll die GEMA wohlwollend prüfen, ob es zum Beispiel zur Nachwuchsförderung zu kostenfreien Aufführungen auch von GEMA-Repertoires kommen kann. Die bisherige Tarifstruktur soll bis zum Abschluss des Schiedsverfahrens beibehalten werden. Durch eine überzogene Tarifsteigerung, die Veranstaltungen verhindern würde, würde der Schutz von Urhebern geradezu ad absurdum geführt, erklärt Heckner abschließend: „Denn schließlich leben die Urheber ja davon, dass ihre Werke aufgeführt und genutzt werden.“

Bürgerbüro Ingrid Heckner, MdL

Rubriklistenbild: © dpa

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