Entlastung für chemische Industrie

Altötting/Berlin - Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer hat sich bei den Beratungen zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 erfolgreich für die Belange der heimischen chemischen Industrie eingesetzt.

Zur Sanierung des Bundeshaushalts hatte die Koalition im Juni unter anderem beschlossen, Ausnahmen für die Wirtschaft von der Energie- und Stromsteuer zu kappen. Dies hätte bei den Betrieben im Chemiedreieck zu erheblichen Mehrbelastungen geführt. Diese konnte MdB Mayer gemeinsam mit Kollegen großteils verhindern. Der Abgeordnete: "Der Strom- und Gaspreis gehört zu den entscheidenden Standortfaktoren für Industrien mit energieintensiver Produktion."

In den Genuss des niedrigeren Stromsteuersatzes für die Wirtschaft können nur Unternehmen des produzierenden Gewerbes kommen, die einen höheren Stromverbrauch haben. Der Sockelbetrag in der Stromsteuer soll von gut 500 Euro auf 1000 Euro erhöht werden. So müssen Unternehmen derzeit für 25 Megawattstunden und künftig 50 Megawattstunden den normalen Steuersatz zahlen. In den allerersten Überlegungen war eine Vervierzigfachung, später eine Verfünffachung des Schwellenwertes geplant gewesen.

Wie MdB Stephan Mayer ergänzt, wird der Spitzenausgleich ebenfalls begrenzt. Die maximale Steuerentlastung wird von 95 auf 90 Prozent reduziert. Zuvor war eine Absenkung auf bis zu 73 Prozent geplant gewesen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete: "Wir wollen den Haushalt sanieren, dabei aber nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. Ich freue mich, dass mein Einsatz für die heimische Wirtschaft erfolgreich war."

Pressemitteilung Bundestagsbüro Stephan Mayer

Rubriklistenbild: © dpa

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